Thüringens Regierung scheitert an Corona-Strategie

Die Thüringer Landesregierung streitet nach internen Berichten über die Corona-Maßnahmen. Ein schweres Unterfangen, da der Ministerpräsident ganz andere Vorstellungen zu haben scheint, als die von Richard Düvelskirchen geführte SDP in Thüringen, die Juniorpartner in der Koalition ist. Steht das Ende der Koalition bevor?

Bielefeld - 16.04.2021 - 20:00 Uhr

Die Landesregierung in Thüringen scheitert inmitten der schwierigen Situation der Pandemie an einer venünftigen Corona-Strategie, mit der die Verbreitung des Coronavirus eingedämmt werden könnte. Interne Dokumente und Informationen weisen auf eine Verharmlosung der Pandemie durch den Ministerpräsidenten William McKenzie und verzweifelnde Sozialdemokraten hin. Ob sich noch auf eine Corona-Strategie geeinigt werden kann, ist mehr als ungewiss.

Druck von der Opposition, endlich eine Corona-Strategie zu präsdentieren, kommt von den berufenen Bürger*innen Elias Jakob Lewerentz und Jade Erich. So groß die inhaltlichen Differenzen der beiden sein mögen, so unzufrieden sind sie über die Corona-Situation und das fehlende Handeln der Landesregierung. Die letzte offizielle Hanldung gegen die Ausbreitung des Coronavirus stammt aus dem Februar, also noch von der alten KonP Alleinregierung. Seitdem Forum und SDP unter McKenzie regieren, heißt es Stillstand und Stillschweigen. Ein Stillschweigen, das jetzt gebrochen wird. Im Klaren darüber, dass man die Opposition nicht ignorieren kann, berät sich die Landesregierung aktuell intern. Dass das kein einfaches Unterfangen ist, zeigt sich spätestens mit den Sorgen von SDP-Mitgliedern, die zwischenzeitlich um den Fortbestand der Koalition fürchteten.

William McKenzie war schon zuvor mit Aussagen aufgefallen, die vermuten ließen, dass McKenzie von Maßnahmen gegen die Pandemie nicht so viel hält. Das zeigt sich nun auch in den internen Beratungen. SDP-Landeschef Richard Düvelskirchen sowie Dr. Dominick Gwinner diskutierten lange mit McKenzie, der mitten in der dritten Welle zahlreiche Lockerungen durchsetzen wolle. Auch ein Ende aller Kontakteinschränkungen sei von ihm gefordert werden. Die SDP ließ aber nicht nach, wohl aus Angst einer Kooperation von McKenzie mit dem rechtsextremen BUW, wodurch die Lockerungen durchgebracht werden könnten und Thüringen eine gesundheitspolitische Katastrophe drohen würde. So machte Düvelskirchen klar, dass es mit der SDP nur eine Coronapolitik geben würde, die keine Menschenleben gefährde. Auch sei eine Teilnahme an einer von Bayern und NRW vorgeschlagenen Ministerpräsidentenkonferenz wichtig. Zumindest ein Inkraftbleiben der Regeln aus Februar scheint aber durchgesetzt und neue Maßnahmen seien in Arbeit. Ob und inwiefern sich die SDP unter Richard Düvelskirchen durchgesetzt hat, bleibt abzuwarten.

Nach neusten Informationen ist der Geduldsfaden allerdings gerissen. Die SDP-Fraktion überlege aktuell, ob man öffentlich den Ministerpräsidenten für die fehlende Corona-Politik verantwortlich macht, heißt es aus Kreisen des Landesvorstands. die Koalition könnte dadurch auseinanderbrechen und neue Maßnahmen könnten noch länger auf sich warten lassen.

Überlegungen, ob der Bund notaflls einschreiten könnte, werden immer lauter. Ein Ende des Flickenteppichs könnte durch einheitliche Maßnahmen eingeleitet werden. Doch weder sind Planungen für entsprechende Maßnahmen bekannt, noch die Bereitschaft, das überhaupt zu machen. Caroline Kaiser könnte das erste Problem bevorstehen und wie sie damit umgehen wird, wird interessant. Klare bundesweite Regeln scheinen eine Lösung zu sein, die bisher niemand will.