Wahlschock in Thüringen | Wie sieht die Zukunft aus?

Die BUW konnte 44% bei den letzten Landtagswahlen erringen, aber was bedeutet das für die Zukunft des Landes?

Erfurt (mvk) Erschrockende Gesichter bei den digitalen Wahlparties, so begrüßen die Anhänger*innen der demokratischen Parteien das Ergebnis in Thüringen, zusammen hat es gerade für 55% Prozent gereicht. Das ultrakonservative Bündnis Unabhängiger Wähler, Schoßprojekt des Bundestagmitglied von Wildungen, erreicht 45% und gewinnt damit knapp 30 Prozentpunkte, während sie gleichzeitig Thüringen zum Sorgenkind der Politiker*innen und zum Präzedenzfall eines demografischen Wandels für Politikwissenschaftler*innen. In den ersten beiden Landtagen konnten die Grünen noch beachtliche Prozente stellen (66% und 45%), danach verloren sie allerdings immer mehr, im letzten Landtag waren die Grünen letztendlich gar nicht mehr vertreten, stattdessen konnte die Konservative Partei mit knapp 54% alleine die Regierung stellen, eine Ende von drei Perioden Grüner Regierungen. So schaffte die KonP es, beim ersten Einzug in den Thüringer Landtag direkt in die Regierung, jedoch reichte der Landesverband keine Wahlliste für die letzte Wahl bei der Landeswahlleitung ein. Laut dem Ministerpräsidenten von Eichendorff, konnten keine Kandiat*innen für die Wahl gefunden werden, da alle Kräfte der KonP Thüringen mit der Ausarbeitung der neuen Bundesregierung belegt waren.

Für den Stellvertretenden Parteivorsitzen der SDP Mijat Russ ist der Nicht-Antritt der KonP der Grund für den Anstieg an Stimmen für die BUW: „Ich glaube, dass viele Bürgerinnen und Bürger das Fehlen der Konservativen Partei stark irritiert hat.“, lautet die Antwort auf eine Anfrage der An Phoblacht. Es handele sich um vermeintlich ähnliche Parteien, eine Annahme welche sich auf Grund eines fehlenden inhaltlichen Profils der BUW, nicht als offensichtlich falsch herausstellen konnte. Eine Alternative zu den Parteien sei die BUW aber nicht, führt Russ weiter aus. Auch Nils Neuheimer, Vorstand des Liberal Forums, vermutet, dass der Anstieg mit der fehlenden Liste der KonP zusammenhängt. Von Wildungen sieht den Grund stattdessen bei einer Unzufriedenheit der Bürger*innen mit den »Altparteien«, was von Wildungen mit folgender Aussage begründet (sic!, beim kursiven handelt es sich um Additionen der Redaktion): „[...]Die Krönung war, dass sie als letzte Idee die mündigen deutschen Bürger[*innen] wegschlossen [haben], obwohl selbige noch vorher stetts erklärten, das man die fremdländischen Dahergelaufenen nicht wegsperren könne, (GG, etc.)[…]“. AP hat alle gewählten zusätzlich gefragt, wie diese den Ausgang der Wahl bezüglich politischen Extremismus und antidemokratischen Einstellungen innerhalb Thüringen bewerten, sowie welche Optionen für die Zukunft im Raume stehen. Sowohl die SDP, wie auch das FORUM, teilten ihr Bedauern mit, dass eine rechtsextreme Partei so stark vertreten sei, jedoch fügt Mijat Russ hinzu, dass er nicht glaubt, dass ein Großteil der Thüringer Bürger*innen rechtsextrem sei; Die BUW hingegen sieht die Wahl als Zeichen, dass die Bürger*innen die »antidemokratischen Tendenzen« und »zum Teil extremen Ansichten« der »Sozen und Linken«, sowie »Teilen der Konservativen« ablehnen.

Von Wildungen schließt mit der Aussage, die BUW wolle die Regierung stellen und Thüringen öffnen, wenn die Historie der Aussagen von Wildungens bezüglich der Corona-Pandemie betrachtet werden, so würde dies unvermeidlich eine komplette Beseitigung aller Infektionsschutzmaßnahmen bedeuten; Die Erfolgschancen einer BUW-Regierung sind jedoch gering, da sowohl SDP, als auch das FORUM, gegenüber AP angezeigt haben, zur Bildung einer Regierung der demokratischen Parteien bereit zu sein, eine willkommene Einigung der beiden Parteien, welche sich in den letzten Monaten immer mehr zerstritten hatten. Dies würde auch den Appell von Eichendorffs erfüllen, welcher auf Anfrage aussagte, dass der Erfolg der BUW negativ zu bewerten sei und Ihm große Sorgen bereite; Weiter hoffe er, dass die demokratischen Parteien den Einfluss der rechtsextremen BUW Einhalt bieten können.

-- CHANGELOG --

Formatierungsanpassungen @ 2021-02-26 20:40UTC+1

Mijat Russ ist Stellvertretender Parteivorsitzender und nicht Generalsekretär... @ 2021-02-27 15:40UTC+1

Kleinen Sprachfehler behoben @ 2021-02-27 22:49UTC+1