Farbenspiele im Bund: gut Ding will Weile haben

Morgen sind die Bundestagswahlen eine Woche her - und bisher heißt es warten. Wir fassen den bisherigen Informationsstand zusammen und geben einen Überblick über die Sondierungen.

Bielefeld - 23.01.2021 [keine Ergänzung]

Der Wahlabend der fünften Bundestagswahl war spannend und chaotisch wie wenig andere Wahlabende. Es gab nicht nur ein denkbar knappes Ergebnis, sondern auch eine folgenreichere Elefantenrunde von SERVUS als erwartet. Das Tempolimit wurde in der Runde zum bestimmenden Thema für Koalitionen und brachte offene Gedanken über Neuwahlen hervor, Tom Schneider, Spitzenkandidat der Sozialdemokraten, lehnte aus Enttäuschung über das Ergebnis konsequent eine GroKo ab und der Bundeskanzler Neuheimer und der Nordrhein-Westfälische Ministerpräsident Regenborn führten ein schmutziges Twitter-Wortgefecht. Gegen 23:00 Uhr am Abend war die Bundespolitik einem Scherbenhaufen, der seines Gleichen sucht, erlegen.

Seit diesem Abend ist einiges passiert. Nicht nur ist das Twitter-Wortgefecht in den Tiefen des Internets verschwunden, auch scheint das Tempolimit kein koalitionspolitisches Thema mehr zu sein. Nach den uns vorliegenden Informationen sind aktuell zwei Sondierungen am Laufen: über eine Kenia-Koalition, also SDP, KonP und Grüne, und über eine Jamaika-Koalition, also Forum, KonP und Grüne. Welche der beiden Koalitionen wahrscheinlicher ist, lässt sich aktuell nicht sagen, auch wenn es immer wieder Gerüchte um Kenia freundliche Grüne und Jamaika freundliche Konservative gibt. Sondierungen über eine GroKo gibt es aktuell nicht. Dennoch sind mittlerweile beide Sondierungen mit Startschwierigkeiten gut angelaufen, nachdem sich die KonP wohl einige Zeit für die Vorstellung ihrer Punkte gelassen hat.

Im Endeffekt wird es wohl vor allem auf die Konservativen ankommen, welche Koalition Deutschland zukünftig regiert. Und ob Tom Schneiders politisches Versinken in der Bedeutungslosigkeit nach zwei erfolglosen Kandidaturen mit viel Drama herum besiegelt ist. Denn, so ein Sozialdemokrat, in der Sozialdemokratischen Partei schwindet der Rückhalt für Tom Schneider. Zwar ist der Rückhalt noch immer groß und Persönlichkeiten wie der ehemalige Bundesminister Kai Baum, der stellvertretende Parteivorsitze Mijat Russ und der Nordrhein-Westfälische Ministerpräsident unterstützen Schneider in der komplizierten Zeit, einen leichten Vertrauensbruch gab es nach der chaotischen Elefantenrunde dennoch.

Bis die Frage, wer Kanzler wird, geklärt es, dürfte es aber noch einige Zeit dauern, da nach einer Woche gerade mal die Sondierungen angefangen haben und sich bereits jetzt zeigt, dass es an einigen Stellen hakt und die Sondierungen wohl mit einigen Eingestädnissen verbunden sein werden. Die anschließend schweren Koalitionverhandlungen dürften dabei nicht bedeutend rascher abgewickelt werden. Wann die nächste Bundesregierung in dieser schweren Zeit ihre Arbeit beginnen kann, steht somit in den Sternen.

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