Interview mit dem Generalsekretär der Allianz zur Missglückten Wahl des Landtagspräsidenten in Bayern

vPhoenix führte mit dem Generalsekretär der Allianz Nathan Lefevre ein Interview durch. Da dieser die Allianz vertritt, war er unser Ansprechpartner.

Bonn. Die Nachrichtenagentur vPhoenix hat ein Interview mit dem Generalsekretär, Nathan Lefevre geführt.

Das Interview geführt hat der Chef des Fachbereichs Politik, Marcus Schöneberger.

1. Marcus Schöneberger: Weshalb zog ihre Partei einen Anwalt hinzu?

Lefevre: Es ist üblich, sich in rechtlichen Angelegenheiten von Juristen beraten zu lassen, weshalb wir auch mit Herrn Dr. von Hauzenberg einen Anwalt kontaktiert haben.

2. Marcus Schöneberger: War es nicht ein Fehler des Alterspräsidenten Haft?

Lefevre: Ich verstehe denn Sinn dieser Frage nicht ganz, geht es in dieser Angelegenheit schließlich nicht um die Frage, wer für die ungültige Wahl verantwortlich ist. Die Antwort hierauf wäre ganz klar und lautet, wie Sie auch in Ihrer Frage bereits erwähnten, "Ernst Haft". Das steht jedoch nicht in Zusammenhang mit dem offensichtlichen Machtrausch des Herrn Fürst, mit welchem er seine persönliche Integrität geradezu torpediert, habe ich ihn bisher doch als kompetenten Politiker und Landtagspräsidenten wahrgenommen, auch wenn wir nicht immer einer Meinung sind. Um das geht es in der Causa, nicht um die Frage wer die Fehler gemacht hat, die zu den Verstößen im Bereich des Wahlgeheimnisses geführt haben.

3. Marcus Schöneberger: Würden sie auch so einen Aufschrei machen, wenn der Landtagspräsident aus ihrer Fraktion käme?

Lefevre: Ob es auch im Namen der gesamten Fraktion der Allianz erfolgen würde, das kann ich natürlich nicht sagen, denn das wird immer situationsabhängig entschieden, doch eines steht fest: Ich als Person würde auch in so einem Fall darauf aufmerksam machen und auf die Einhaltung von Recht und Gesetz drängen.

4. Marcus Schöneberger: Herr Fürst hatte mehrmals schon gesagt, solange kein Ministerpräsident gewählt ist, kann man keine Neuwahl des Präsidiums einleiten. Weshalb akzeptieren sie dies nicht und machen trotzdem weiter?

Lefevre: Weil es nicht egal ist, wenn jemand offensichtlich demokratische Grundprinzipen temporär umgehen will, nur um sich an den Posten des Landtagspräsidenten zu klammern. Herr Fürst argumentiert doch grundsätzlich von einer komplett falschen Warte aus, handelt es sich bei ihm doch gar nicht um den rechtmäßig gewählten Präsidenten. Und selbst wenn dies anders wäre, eine Wiederholung der Wahl ist unserer Ansicht nach keine Abberufung des Landtagspräsidenten durch den Landtag, wie sie tatsächlich in der aktuellen Lage nicht verfassungskonform wäre. Weshalb sollte ich es also akzeptieren, wenn Herr Fürst Blödsinn redet?

5. Marcus Schöneberger: Welche Maßnahmen werden sie konkret einleiten lassen?

Lefevre: Herr Dr. von Hauzenberg wurde von uns mit der Einreichung einer Organklage beauftragt, was auch bereits geschehen ist.

Wir bedanken uns bei dem Generalsekretär für das Interview.
Die Lage bleibt weiterhin spannend.