Belford zum Präsidenten gewählt - erste Nominierungen, Telefonat mit Trump und Statement zu Afghanistan

Die Bürger der Vereinigten Staaten von Amerika haben Juan Esteban Belford (R-FL) zum Präsidenten gewählt und den Republikanern deutliche Mehrheiten in beiden Kammern des Kongresses beschert. Belford gab mittlerweile die ersten Nominierungen für Kabinettsposten bekannt, telefonierte mit Präsident Trump und sprach über die Lage in Afghanistan.

Keine Überraschung bei den Wahlen in den Vereinigten Staaten! Wie erwartet konnten die Republikaner am vergangenen Dienstag einen überragenden Wahlerfolg und klare Mehrheiten in beiden Kammern des Kongresses bejubeln. Bei den Präsidentschaftswahlen setzte sich der konkurrenzlose Juan Esteban Belford (R-FL) in allen Bundesstaaten durch und konnte somit die Gesamtheit der Wahlmänner hinter seinem Ticket vereinen. Mit 98,49 Prozent der Stimmen des Wahlmännerkollegiums erreichte bisher Franklin D. Roosevelt im Jahr 1936 den höchsten prozentualen Erfolg. Ronald Reagan gewann 1984 ganze 525 Wahlmännerstimmen. Belford konnte nun beide historischen Bestmarken toppen. Der Latino wurde zudem als einer von neun Republikanern in das Repräsentantenhaus gewählt. Einzige demokratische Abgeordnete ist Minderheitsführerin Sabrina Fischer (D-FL). Zur Sprecherin des Repräsentantenhauses wurde Selina Meyer (R-FL) gewählt. Im Senat wird Kalifornien ab sofort durch Michael Cornsworth, Texas durch George Pence sowie John D. Cheney und Florida durch Baker Succop und John Ryan (alle R), den Running Mate von Belford und künftigen Vizepräsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika, vertreten.

President-elect Belford bejubelte seinen Sieg im Rahmen seiner Wahlparty in Miami Beach, Florida, und sprach noch in der Wahlnacht zur Bevölkerung: «Am heutigen Tage ist das amerikanische Volk zusammengekommen, wie schon seit lange nicht mehr. Mit vereinter Stimme hat es gesprochen. [...] Mit großer Demut trete ich in 10 Tagen das wichtigste Amt der Welt an. Es beruhigt mich zu wissen, dass ich an meiner Seite viele der klügsten Köpfe unserer Nation haben werde. Umso mehr freue ich mich auf das was uns bevorsteht. Es ist Zeit die Gräben, welche sich in letzter Zeit aufgetan haben, zu begraben und wir heute als ein Volk, geeint in unserem Glauben an unser großartiges Land, zusammenkommen und gemeinsam die Herausforderung vor die wir gestellt wurden zu meistern. Der Wille des amerikanischen Volkes hätte nicht deutlicher zum Ausdruck gebracht werden können: Als Präsident aller Amerikaner werde ich die radikalen Ideologien, welche uns zu spalten drohen, zurückweisen, damit wir einen gemeinsamen Weg für neue, gemeinsame Lösungen finden können. Das amerikanische Volk hat den Zepter aus der Hand der Gesellschaftsingenieure genommen und ihn dorthin zurückgegeben, wo er gehört: Zu jedem einzelnen von uns! Meine Aufgabe ist es nicht Ihr Leben zu bestimmen. [...] Ich weiß nur, dass unser Land wieder zurück auf den richtigen Pfad gebracht werden kann.»

Die Amtseinführung des künftigen Regierungschefs findet am 20. August um 12:00 Uhr statt. Mittlerweile hat der Republikaner schon die ersten Nominierungen für Kabinettsposten bekanntgegeben. Der gewählte Vizepräsident John Ryan soll Finanzminister werden. «Die Belford Administration wird nun den Fokus darauf legen die Inflation in den Griff zu bekommen. Der ehrenwerte künftige Vizepräsident wird nicht nur enger Berater im Weißen Haus sein, sondern seinen Wirkungskreis auf das Treasury Department ausweiten. Ich könnte mir keine bessere Besetzung vorstellen, um die Wirtschaft neu zu starten und sicherzugehen, dass Amerikaner nicht unter der Last der Inflation Einkäufe des täglichen Lebens mehrfach überdenken müssen», so Belford. Mit dem Texaner John D. Cheney wird ein weiterer Senator einen Kabinettsposten bekleiden. Er soll die Leitung des Handelsministeriums übernehmen. Der Senator äußerte sich bereits zu der Nominierung und versprach gemeinsam mit dem gewählten Präsidenten für Wohlstand zu sorgen: «Wir werden unsere vielen fleißigen Arbeiter und unsere Unternehmungen nicht im Stich lassen. Es wird nach dem Überstehen dieser weltweiten Pandemie durch die vielen Impfdosen und unsere staatlichen Behörden eine blühende Zukunft für unser Land geben. Die vielen Texaner, die sich heute noch nicht von den angerichteten volkswirtschaftlichen Schäden erholen konnten, werden mit der neuen Administration einen Verbündeten haben.» Weitere Personalien sind noch nicht bekannt, doch Belford kündigte bereits weitere Nominierungen an.

Zuletzt veröffentlichte die Medienabteilung des Floridianers eine Mitteilung über ein Gespräch mit Präsident Donald J. Trump. «Für President-elect Belford ist der Austausch mit seinen Vorgängern im Oval Office wichtig. Neben den Vorzügen einer Residenz in Florida während der Präsidentschaft haben Trump und Belford sich über die vergangenen vier Jahre und aktuellen Geschehnissen ausgetauscht. Es ist offenkundig, dass ein erneutes Chaos an der südlichen Grenze absolut unnötig war. Die verlorenen Menschenleben, die Rekorde an Drogendelikten und das verlorene Vertrauen in Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit hätten durch ein beibehalten des erfolgreichen Kurses der Trump Administration verhindert werden können. Diese Überzeugung teilen President Trump und President-elect Belford. [...] Die beiden Floridaner werden in engem Austausch stehen», wie Belfords Büro mitteilte.

Vor wenigen Stunden wandte sich der gewählte Präsident schließlich in einer ausführlichen Ansprache über die Lage in Afghanistan an die Öffentlichkeit, die wir angesichts der Bedeutung nahezu ungekürzt wiedergeben wollen. «Nachdem sich die Situation in Afghanistan in den letzten 24 Stunden zunehmend verschlechtert hat, möchte ich an dieser Stelle klaren Bezug zur künftigen Politik der Vereinigten Staaten von Amerika in Bezug auf Afghanistan nehmen: Meine Gedanken sind bei Freunden, Brüdern und Schwestern, welche ihr Leben, Menschen, die ihnen nahestehen oder ihre Freiheit verloren haben. Meine Gedanken sind bei denjenigen, die noch auf amerikanische Hilfe warten, vergeblich. Bei denjenigen, deren Hoffnungen mit dem Sturz von der Außenhülle eines US-amerikanischen Militärflugzeugs aus mehreren Metern höhe endete. Diese Handlungen der Verzweiflung zeigen auf was die Menschen, insbesondere Frauen und Mädchen, Minderheiten, politisch Andersdenkende und alle, die den amerikanischen Truppen zur Seite standen unter der Taliban-Herrschaft erwarten wird. Der effektiv nicht-vorhandene Rettungsplan für Mitarbeiter der amerikanischen Botschaft und unseren afghanischen Verbündeten, sowie die dadurch unnötig verursachten Tode werden während meiner Präsidentschaft vom Department of Defense und Weißen Haus aufgeklärt werden. Das Schicksal Afghanistans ist mit dem unserem verknüpft. Die Sicherheit Afghanistans ist die Sicherheit Amerikas. Werden wir erneut zulassen, dass die Taliban Al-Quida, dem IS und anderen Islamisten Schutz bieten werden, wird dies das Leben amerikanischer Bürger aufs Spiel setzen. Erneute Terrorattacken auf amerikanischem Boden werden auf der Tagesordnung stehen.

Alles was zutun war wäre den Status Quo beizubehalten. Seit Februar 2020 wurde kein einziges amerikanisches Leben in Afghanistan verloren. Ein übereilter Abzug ist nicht notwendig gewesen. [...] Der Sieg der Taliban über unsere afghanischen Verbündeten wurde nicht in den letzten 24 Stunden, sondern in den letzten Monaten besiegelt. Der Fehler war die demokratische Regierung aufs Abstellgleis zu manövrieren, während fehlgeleitete Bürokraten glaubten, der Sieg in Afghanistan könne nicht militärisch, sondern rein diplomatisch erreicht werden. Die Taliban sind keine Verbündeten gegen islamistischen Terrorismus. Sie sind allgemein keine Verbündeten. Sie sind keine Partner. Sie sind Terroristen. Sie sind von Instinkten beherrschte Subjekte. Zu glauben, dass man mit Taliban verhandeln könne war von Anfang an naiv. Die einzige Lösung die in Bezug auf die Taliban in Frage kommt ist ihre vollkommene und restlose Vernichtung. [...] Es ist nicht überraschend, dass die Kommunistische Partei Chinas bereits ihre Fühler ausstreckt: Die Ankündigung die Taliban-Regierung anzuerkennen spricht für sich selbst. Der nächste Angriff auf Amerika, ob durch die Taliban, China, Iran oder Russland wird kommen, sofern wir nichts klarstellen: Amerika ist unbeugsam. Die Regierung Biden hat sich gebeugt. Nicht weil wir nicht die Kraft dazu hätten, sondern weil wir eine Führungsspitze haben, die nicht mit dem amerikanischen Volk in Einklang ist.

Mr. President: Sprechen Sie für sich selbst, aber nicht für den Rest von uns. Den Angehörigen des amerikanischen Militärs, die sich fragen, wofür sie den Verlust ihrer Kameraden hinnehmen mussten, wofür sie schwere Verletzungen, körperlich wie auch seelisch, erlitten, wofür dies alles. Im Anbetracht der aktuellen Lage scheint das erbrachte Opfer vergeblich. Denjenigen, welche Opfer erbracht haben, will ich meinen Respekt und Mitgefühl aussprechen. Ihr habt das nötige getan, ihr seid oft darüber hinausgegangen. [...] Ihr habt versucht jeden unnötig vergossenen Tropfen Blut zu verhindern. Ich kann mir nicht vorstellen, wie schwer es sein muss, auf Erinnerungsfotos zu blicken und zu wissen, dass jeder einzelne afghanische Helfer der mit einem zusehen ist, bereits tot ist. Das tödliche und abscheuliche Schicksal was viele Afghanen erreichen wird liegt nicht am Einsatz unserer Truppen. Es liegt einzig und allein am feigen Rückzug.

Ich kann President Biden nur eindrücklich dazu auffordern jetzt die nötige Kraft einzusetzen, um die Lage zu stabilisieren und insbesondere diejenigen zu retten, welche nicht bereits am Flughafen sind, sondern deren Leben aktuell auf dem Spiel steht, weil sie in einem von der Taliban kontrollierten Gebiet eingeschlossen sind. [...] Zum 20. August werden wir die Situation in Afghanistan offiziell bewerten und schnellstmöglich einen Weg finden, um die terroristische Bedrohung zu eliminieren. Welche Schritte im Einzelnen folgen werden lassen sich dann genau bestimmen. Seien Sie jedoch versichert, dass die schnelle Sicherstellung erfolgen wird. Eine Niederlage ist niemals unausweichlich. [...] Mit dem 20. August wird eine Regierung ihr Geschäft aufnehmen, welche Amerika nicht auf dem absteigenden Ast sieht. Und dies werden auch diejenigen mitbekommen, die Amerika für besiegt hielten. Ob sie sich bevorzugt in Höhlen oder anderswo versteckt halten. Amerika ist eine einzigartige Nation. Eine Nation unter Gott.»