DNN Wochenbriefing (KW08)

Vorab: wir entschuldigen uns dafür, dass die vergangene Woche das Briefing ausgefallen ist.

Hamburg:

Die Hansestadt scheint nach einigen Wochen des Wachkomas wieder Leben eingehaucht zu bekommen. Nachdem die autodidaktischen Selbstgespräche der Internationalen Linken auf nicht vorhandene Ohren stießen, haben neben selbigen auch die Sozialdemokraten, das Forum und auch die CDSU ihre Listen für die anstehende Bürgerschaftswahl eingereicht. Besonders Union und SDP profitieren dabei von aufsteigenden politischen Karrieren. Wir dürfen also darauf hoffen, dass nach der anstehenden Wahl am Sonntag wieder regelmäßiges Leben in die Bürgerschaft einkehrt.

Thüringen:

Auch Thüringen kann zumindest wieder Leben vorweisen. Und noch viel spannender; mehr als nur eine politische Ausrichtung. Unter der Alterspräsidentin von Angern (Anm. d.R. WTF?!) erwachte der Thüringer Landtag aus seinem Dornröschenschlaf. Bei der Wahl am vergangenen Wochenende kam die Allianz auf 50%, muss sich unter den jeweils 25%igen PNS und SDP nun also einen Koalitionspartner anlachen. Wir dürfen gespannt sein, welche Konstellation sich am Ende als tragfähig zeigen wird.

NRW:

Die Regierung Haßelmann II hat auch in der vergangenen Woche vor Symbolik nur so gestrotzt. Da wurden Kinder empfangen, Verordnungen angekündigt oder Gedenkstunden abgehalten. Von konkreten Gesetzentwürfen hat man - abgesehen von einer einzelnen und sehr kontrovers diskutierten Initiative von Minster Dr. Ende - bisher nicht viel gesehen. Doch auch NRW nähert sich mit großen Schritten dem Ende der Legislaturperiode. Um einen komatösen Zustand wie seinerzeit in Hamburg oder Thüringen muss man sich definitiv nicht sorgen. WIr dürfen sicherlich noch die ein oder andere Inititative erwarten.

Bayern:

Für gewöhnlich finden nach Wahlen Regierungsbildungen und anschließend eine Wahl zum Regierungschef statt. Nicht so in Bayern; bereits vor über einer Woche wurde Jonas Wolf (CDSU) zum Ministerpräsidenten gewählt und setzte sich damit gegen die inzwischen aus dem Landtag abgetretene Ella von Angern (I:L) durch. Soweit so gut sollte man meinen doch darauf folgte zunächst eine Stille. Aus einer späteren Anfrage der I:L an den Ministerpräsidenten über die Aufnahme der Regierungsgeschäfte ging hervor, man befinde sich zurzeit in Sondierungen mit der Allianz. Das ist nun wieder eine Woche her und einen neuen Stand hat die Öffentlichkeit bisher noch nicht erfahren. Womöglich können wir diese Woche endlich eine stabile Regierung in München erwarten.

Bund:

Nach den öffentlichen vermeintlichen Korruptionsskandalen und fragwürdigen Unternehmungen des Landwirtschaftsministers von WIldungen (CDSU) hat Bundespräsident Ryan Davis diesen auf Vorschlag von Bundeskanzler Augstein entlassen. Nachfolger ist Heinzel Knoller (CDSU). Auch in der CDSU schien es dahingehend zu kriseln, äußerte der Parteivorsitzende Dr. Gorski öffentlich Kritik an von WIldungen und kündigte an, einen Parteiverweis anzustreben. Der Antrag auf Einsetzung eiens Untersuchungsausschusses der I:L zur Untersuchung der Vorwürfe wurde knapp vom Bundestag abgelehnt. Die Mitglieder der Bundesregierung haben schon einige Reisen angetreten und stellenweise Gesetzentwürfe der selbstinszenierten One-Woman-Show Haßelmann (auch genannt Bundesrat) vorgelegt. Wir dürfen also gespannt sein, wann diese auch im Plenum debattiert werden.

Wir wünschen Ihnen eine erkenntnisreiche Woche.