Beiträge von Rafael Morgenstern

Zitat von Engelbert Wenzel von Karajan

Zitat von Bernd Hacke

Das ist, wie informierte Menschen wissen, eine Nebelkerze. Sozialleistungen haben keinen maßgeblichen Einfluss auf Migrationsströme. Sie leugnen hier wissenschaftliche Tatsachen, um Hetze betreiben zu können.

Selbstverständlich migriert man bevorzugt in Länder mit hohen Sozialleistungen. Ist aus Perspektive der Migranten ja auch nachvollziehbar. Nur tolerieren muss man eine solches Bestreben nicht, wie es die politische Linke allerdings tut, und gar eine Art Umvolkung - drastisch gesprochen - propagiert, mit der Politik des zügellosen Zuzuges.

Herr Hacke denkt offensichtlich, Flüchtlinge und Migranten wären sehr dumm.

Zitat von Laura Unterlüß

Zitat von Christian von Wildungen

der Rest vertickt Drogen, geht andren kriminellen Tätigkeiten nach ,oder lungert herum!!!

Alle Geflüchteten sind also kriminell?

Einige Linke denken vielleicht, es wäre kriminell, zu arbeiten. Aber tatsächlich ist es genauso wie herumlungern nicht kriminell.

Zitat von Christian von Wildungen

Ehrlich gesagt es interessierr mich herzlich wenig. Sicher es gibt einige wenige die arbeiten , sogar hart arbeiten, die Gebildeten unter denen, der Rest vertickt Drogen, geht andren kriminellen Tätigkeiten nach ,oder lungert herum!!!

Zitat von Dr. Carmen Schmidt

Zitat von Dr. Richard Müller

Thüringen kann sich froh schätzen, eine Frau Ministerpräsident wie Sibylle Gräfin Lichtenfeld zu haben. Eine Patriotin, die alles gibt, um ihre Heimat voranzubringen. Chapeau, Frau Ministerpräsident!

Sie meinen wohl: "Mein Beileid an Thüringen, eine rückständige Frau aus dem 17. Jahrhundert, die geil auf Vetternwirtschaft ist und keinerlei Respekt vor der Opposition und dem Landtag hat, ist Ministerpräsidentin." ?

Die Ministerpräsidentin hat die Anfrage beantwortet und damit wohl genug Respekt vor dem Parlament und der Opposition erwiesen. Gräfin Lichtenfeld zeigt auch Präsenz im Landtag und beteiligt sich aktiv an den Debatten. Sie hat auch nicht versucht, Rechte des Landtags oder der Opposition zu missachten oder zu beschneiden.

Reichsgraf Wildungen ist zwar ihr Vetter, aber hervorragend für die Position des Forst- und Jägermeister geeignet. Nicht umsonst hat die CDSU ihn insgesamt dreimal als Bundeslandwirtschaftsminister berufen und Erzherzog von Hohenelmen-Lützburg zu seiner Zeit als Finanzminister in Bayern den Reichsgrafen mit der Aufgabe des Heimatschutzes betraut. Expertise ist vorhanden. Die sollte man nutzen. Aber der Landtag soll ja sogar erst über die Personalie entscheiden. Da ist trotz verwandtschaftlicher Beziehung die Besetzung jedes Postens, der einfach so irgendeinem Parteifreund zugeschustert wird, skandalöser.

Ist das so?

Zitat von Gerold von Hohenelmen-Lützburg

Der Koran und radikale Ideologien haben in unserem schönen Deutschland keinen Platz. Wir sind entschlossen, dass der Staat alle rechtlichen Mittel zur Verfügung haben muss, um gegen Extremismus vorzugehen und unsere westlichen-christlichen Werte zu verteidigen.

Zitat von Paul Sievers

Art III Abs III GG?

Was wollen Sie mir damit sagen? Die Frage, ob Frau Langenfeld anders als Herr von Hohenelmen-Lützburg der Ansicht ist, dass der Koran einen Platz in Deutschland hat und der Islam zu Deutschland gehört, ist damit zumindest nicht beantwortet.

Zitat von Dr. Simone Langenfeld

Sind Sie, anders als Ihr Amtsvorgänger, der Ansicht, dass der Koran einen Platz in Deutschland hat und der Islam zu Deutschland gehört?

Nur weil Sie kandidiert haben, heißt es nicht, dass Sie eine neutrale und unparteiische Amtsführung beabsichtigen oder sich dazu in der Lage sehen.

Vielen Dank, Herr von Hohenelmen-Lützburg. Schade, dass Sie nicht auf die zweite Frage eingehen, obwohl der Ausschluss nicht einmal zwei Monate zurückliegt, aber ich verstehe es, dass sie keine öffentliche Kritik an Ihrer Partei äußern wollen.

Herr Sievers, ich habe Sie gefragt, ob Sie sich selbst dazu in der Lage sehen. Aber anscheinend ist dem nicht so, sonst hätten Sie ja vernünftig antworten können. Auf den Demonstrationen, an denen Sie sich beteiligt haben, wurde aber nicht gegen Rechtsextremisten sondern gegen Rechte und gegen Rechts protestiert.

Herr von Hohenelmen-Lützburg, wieso ist die Wahl bei der Besetzung des Postens ausgerechnet auf Sie gefallen, obwohl Sie gar nicht an den Verhandlungen mitgewirkt haben und weshalb haben Sie sich ohne irgendeine Mitsprache zum Vertragsinhalt dazu bereiterklärt? Und was sagen Sie, nun da Sie zurück in der CDSU und in der Parteipolitik sind, zum Parteiausschluss Ihres guten Freundes und engen Weggefährten Christian von Wildungen?

Herr Sievers, Sie haben in den letzten Tagen gegen die Allianz und gegen Bundeskanzlerin Koslowska demonstriert, obwohl ihre eigene Partei in den letzten Wochen mit dieser über die Regierungsbildung auf Bundesebene verhandelt hat. Sie haben sich auch an Protesten gegen Altpräsident von Hohenelmen-Lützburg und dessen Ernennung der Kanzlerin beteiligt. Wieso haben Sie an diesen Demonstrationen mitgewirkt und haben Sie mit dem künftigen Ministerpräsidenten schon darüber gesprochen? Und hat Sie Ihre Wahl zum stellvertretenden Bundestagspräsidenten trotz der Beteiligung an diesen Protesten überrascht und sehen Sie sich überhaupt zur neutralen und unparteiischen Leitung der Plenarsitzungen in der Lage?

Zitat von Gerold von Hohenelmen-Lützburg

Sehr geehrte Damen und Herren,

meine lieben Mitbürgerinnen und Mitbürger,

heute ist ein wirklich guter Tag für Nordrhein-Westfalen, denn wir präsentieren stolz den Koalitionsvertrag zwischen CDU, Grünen und vPiraten. Zusammen haben wir in den letzten Wochen intensiv an diesem wichtigen Dokument gearbeitet und sind stolz darauf, Ihnen heute die Ergebnisse präsentieren zu können, die wir derzeit in unseren Parteien abstimmen lassen.

Das heißt, Sie haben sich während Ihrer Amtszeit als Bundespräsident an den Koalitionsverhandlungen in NRW beteiligt?

Zitat von Dr. Georg Gorski

Zitat von Rafael Morgenstern

Es hat nach der Gründung der CDSU zwei Jahre gedauert, bis sich erstmals eine linke Partei zur Koalition mit ihr entschieden hat. Und nur weil die einzigen Alternativen die Allianz und das FFD waren.

Ich habe auch schon vor Frau Dr. Ashfahdi gemeinsam mit der SPD in NRW regiert. Das ist jetzt nicht von Frau Dr. Ashfahdi abhängig. Die CDSU stand immer diesen Optionen offen entgegen, auch wenn es inhaltlich natürlich keine leichten Verhandlungen waren. Ich finde, es gehört einfach zur Demokratie dazu, dass man mehrere Optionen sondiert und sich für die bessere Option entscheidet. Das macht sicherlich jede Partei so. Die Allianz in Bayern hätte doch eine Koalition bilden können. Dazu braucht es nicht immer die CDSU. Und wenn Grüne und Piraten mit der Allianz nicht regieren wollen, dann muss die Allianz sich mal selbst reflektieren, warum das so ist.

Das habe ich ja erwähnt. Das war die erste Regierungsbeteiligung unter Führung einer linken Partei. Knapp zwei Jahre nach Gründung der CDSU. Und nur weil die Allianz und das FFD die einzigen Alternativen waren. Auf Landesebene blieb es dann auch fast ein ganzes Jahr die einzige und letzte. Ob es in Bayern nun eine Koalition der CDSU mit linken Kräften oder eine Koalition der Allianz mit linken Kräften gibt, ist mir ziemlich egal. Mich stört es, wenn eine inhaltliche Nähe und eine Mitte-Rechts-Mehrheit, die in der Bevölkerung, in der Wählerschaft und im Parlament besteht, nicht genutzt wird.

Die Wähler haben auch in Bayern den beiden eigentlich im Mitte-Rechts-Lager verankerten Parteien eine beeindruckende Mehrheit verschafft. Zudem sollten Sie bedenken, dass es, abgesehen von der Alleinregierung in Thüringen, bis zur Gründung der Allianz keine einzige Regierungsbeteiligung der CDSU gab, wenn das Liberale Forum nicht den Ministerpräsidenten oder den Bundeskanzler gestellt hat. Es hat nach der Gründung der CDSU zwei Jahre gedauert, bis sich erstmals eine linke Partei zur Koalition mit ihr entschieden hat. Und nur weil die einzigen Alternativen die Allianz und das FFD waren. Auf Bundesebene haben die Grünen einige Monate später nur mit Allianz und CDSU koaliert, weil die Sozialdemokraten nicht wollten. Erst knapp drei Jahre nach Parteigründung kam es zur zweiten Regierungsbeteiligung der CDSU auf Landesebene unter Führung einer linken Partei. In Nordrhein-Westfalen mag das mittlerweile anders aussehen, doch das hat wohl eher mit der Personalie Ashfahdi zu tun. Obwohl diese trotz ihrer Vergangenheit bei den Sozialdemokraten aktuell wohl zu den konservativeren Kräften in der Partei gehört. Wenn eine klare linke Mehrheit möglich wäre, würde es in Bayern, in Nordrhein-Westfalen und im Bund aber dennoch auch anders aussehen. Wenn Parteien ihre inhaltlichen Mehrheiten nicht nutzen, ist das idiotisch und nicht im Interesse der Wähler. Egal, ob SDP und Grüne, die sich auch hin und wieder bekriegt haben, bei denen es aber nur selten das Forum brauchte und oft linke Alternativen gab, oder Allianz und CDSU.

Lucifer Media ist vor Ort. Morgenstern führt in einem Nebensaal Hintergrundgespräche mit Allianz-Funktionären.

Zitat von Sebastian Fürst

Erinnert an andere Kräfte, die darauf aus waren, mit ihrem Mist andere Menschen auf einer Bundesstraße in Brandenburg zu verletzen

Welche Kräfte meinen Sie und inwiefern stellen diese eine Gefahr für Wirtschaft, Wohlstand und Demokratie dar?

Rafael Morgenstern von Lucifer Media hier!

Sie sagen, Sie haben mehrere Wochen über diesen Schritt nachgedacht: Heißt das, Sie wussten schon länger vom Entschluss des Bundespräsidenten, für keine weitere Amtszeit zu kandidieren oder haben Sie auch eine Gegenkandidatur in Erwägung gezogen?

Sie heben hervor, dass Sie keine Politikerin sind und dass Sie keiner Partei angehören. Wieso halten Sie das für so wichtig und hat die Vergangenheit in Parteien und in der Politik Gerold von Hohenelmen-Lützburg, Friedrich Augstein oder andere Amtsinhaber Ihrer Ansicht nach zu schlechteren Staatsoberhäuptern gemacht?

Wieso bezeichnen Sie sich trotz Ihrer Tätigkeiten als Oberste Richterin und Chefin des Präsidialamts als „normale Frau aus der Mitte der Gesellschaft“ beziehungsweise wer oder was ist Ihrer Meinung nach eine „normale Frau aus der Mitte der Gesellschaft“, wenn Sie sich selbst dazuzählen?

Werden Sie Ihr Amt als Richterin nun niederlegen oder bis zur Bundesversammlung ruhen lassen?

Sie waren bereits unter Friedrich Augstein im Bundespräsidialamt beschäftigt und sind aktuell unter Gerold von Hohenelmen-Lützburg Chefin des Bundespräsidialamts, zudem sind Sie Partnerin einer Anwaltskanzlei und Richterin am Obersten Gericht. Wie vertragen sich diese verschiedenen Ämter Ihrer Meinung nach einerseits aus rechtlicher Sicht und andererseits aus ethischer Perspektive?

Zitat von Dr. Georg Gorski

Ich denke, es ging dabei nicht allein um inhaltliche Aspekte. Sondern einfach darum, dass nach vielen Legislaturperioden der Wunsch nach Opposition kein unbedeutendes Thema war. Ich sehe das als Chance, sich inhaltlich neu aufzustellen und wieder mit neuen Kernthemen geschlossen in die nächste Bundestagswahl zu gehen.

Die relevanten Fragen sind, warum dann man eine Kanzlerkandidatin aufgestellt hat und wieso man überhaupt fünf Wochen über die Regierungsbildung verhandelt, wenn man ohnehin in die Opposition gehen möchte, und weshalb man sich inhaltlich neu aufstellen möchte, nachdem man zuletzt dreimal hintereinander das beste Ergebnis in der Geschichte der Partei erzielt hat, und in den letzten zwölf Monaten an doppelt so vielen Bundesregierungen beteiligt war wie zuvor in drei Jahren?