Beiträge von Dr. Thomas Merz

    Spannender finde ich as Thema Rente. Hier will man einen flexiblen Weg gehen. Mich würde interessieren, was genau das bedeutet. Genauso wüsste ich gerne, wie eine Aktien-Rente jenen Menschen nützen soll, denen die mögliche Koalition dann nicht mal 13€ Arbeitslohn in der Stunde gönnt. Wir haben es hier offensichtlich mit einer Rente für die besonders Vermögenden zu tun. Das Prinzip dahinter ist doch, Arbeitnehmer sollen Geld aus der gesetzlichen Rentenkasse nehmen und es in Aktien investieren. Das Geld fehlt dann natürlich in der Rentenkasse und Investitionen in Aktien lohnen sich erst ab einem sehr sehr langen Zeitraum. Wir sprechen hier über Jahrzehnte. Was passiert mit dem Loch, welches dadurch in der Rentenkasse entsteht? Es wären Milliardenzuschüsse an Steuergeldern notwenig, um dieses Loch zu flicken.

    Das hat doch nichts mit dem Vermögen der Einzelperson zu tun. Wir möchten einen Staatsfond nach norwegischem Vorbild aufbauen, in den jeder gesetzlich Versicherter einzahlt.

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    [09. Juni, 14:00]

    Jamaika Sondierungsergebnisse


    Am Morgen des heutigen Tages trafen sich die Verhandlungsführer der jeweiligen Parteien zur Unterzeichnung der Sondierungsergebnisse. Bereits gestern Abend gegen 23 Uhr konnten die Jamaika-Sondierungen erfolgreich abgeschlossen werden. Die Ergebnisse wurden nun in einem Sondierungspapier schriftlich gesichert. Das Sondierungspapier können Sie im Anhang finden.


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    [08. Juni, 23:25]

    Jamaika Sondierungsgespräche erfolgreich abgeschlossen


    Am späten Abend konnten die Sondierungsgespräche über eine mögliche Jamaika-Koalition in der siebten Legislaturperiode erfolgreich beendet werden. Dr. Thomas Merz zeigte sich sichtlich erfreut:


    "Ich bedanke mich bei beiden Parteien für die wirklich sehr angenehmen Gespräche. Sowohl die Konservativen, als auch die Grünen waren sehr aktiv dabei, weshalb wir diese Gespräche so schnell führen und erfolgreich beenden konnten. Nun müssen noch die Sondierungen für eine mögliche Große Koalition abgeschlossen werden."


    Die Ergebnisse der Jamaika-Sondierungen werden im Laufe des morgigen Tages erwartet.


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    [07. Juni, 23:59]

    Sondierungen schreiten voran


    Die Sondierungsgespräche des Liberalen Forums mit den möglichen Koalitionspartnern laufen weiter gut voran. Man befindet sich nun auch in ersten Gesprächen mit der Sozialdemokratischen Partei. Deutlich weiter ist man dagegen in den Sondierungsgesprächen für eine mögliche Jamaika-Koalition. Kanzlerkandidat Merz zeigte sich hier optimistisch: „Die Gespräche sind weit fortgeschritten. Es gibt zwar viel Redebedarf aber alle Parteien zeigen sich aktiv und bemüht. Ich rechne damit, dass wir die Sondierungen bereits morgen erfolgreich beenden können, wenn wir dieses Tempo beibehalten.“


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    [07. Juni, 18:18]

    Sondierungen laufen an


    Bereits am gestrigen Abend hatte das Liberale Forum die KonP, sowie die Grünen zu Sondierungsgesprächen eingeladen. Noch am selben Abend erhielt man von beiden Parteien eine Bereitschaft, Sondierungsgespräche für eine mögliche Jamaika-Koalition führen zu wollen. Gegen Nachmittag des heutigen Tages konnten diese Gespräche dann gestartet werden. Eine Einladung der Sozialdemokraten für Sondierungsgespräche über eine mögliche Große Koalition wurde von Generalsekretär und Kanzlerkandidat Dr. Thomas Merz ebenfalls schon am gestrigen Abend akzeptiert.


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    schleicht sich aus der Elefantenrunde zurück zur Wahlparty, nachdem dort alle eingeschlafen waren


    Liebe Parteifreunde,

    Liebe alle,


    wir haben am heutigen Tag ein wirklich tolles Ergebnis eingefahren. Noch einmal vielen Dank an alle Wählerinnen und Wähler die eines ihrer wichtigsten demokratischen Rechte genutzt haben. Vor ziemlich zwei Legislaturperioden sind wir mit der Neuausrichtung unserer Partei ein großes Risiko eingegangen. Heute können wir sagen: Der neue Kurs gefällt auch dem Wähler. Mit knapp 1/4 aller Stimmen bin ich wirklich zufrieden. Jetzt heißt es anpacken und Deutschland wieder eine liberale Handschrift geben!


    Vielen Dank!

    Wir haben sicherlich Prozentpunkte verloren und das im höheren einstelligen Bereich. Uns deswegen die Regierungsfähigkeit abzusprechen, ginge dann aber doch zu weit. In der letzten Legislaturperiode haben wir bewiesen, dass wir regieren können. Wir hatten mit Magnus Gruensen, welcher mit mir im neuen Bundestag sitzen wird, den wohl erfolgreichsten Bundesklimaminister der zweiten Berliner Republik und mit Maria Cortez, welche leider ihren Rückzug angekündigt hat, eine mehr als aktive Bundesaußenministerin. Es wird letztlich darauf hinauslaufen, ob wir zu Gesprächen eingeladen werden, diese eine ausreichende inhaltliche Grundlage bieten und diese am Ende zu einem für alle beteiligten Parteien erfreulichen Ergebnis führen. Denn darum wird es für uns gehen. Möglichst viele grüne Inhalte umzusetzen.

    Frau Wiedmann,

    mit der Arbeit von Frau Cortez waren sicher nicht alle Wähler zufrieden. Auch mit dem von Magnus Gruenson eingeführten Tempolimit waren sicherlich nicht alle Wähler zufrieden. Glauben Sie nicht, dass Sie auch hier Wähler verloren haben, wenn man bedenkt, dass Deutschland als Automobilland gilt?

    Herr Regenborn! In unserer Umfrage sagen 50% der Befragten, Sie hätten die besten Chancen auf das Kanzleramt. Mit welcher Konstellation wollen sie am liebsten in dieses einziehen?

    Ich werde mich da jetzt nicht festelegen, am Ende wird es um die Inhalte und um die bestmöglichste soziale Politik gehen, die wir machen können. Wir werden wie schon angekündigt mit allen demokratischen Parteien gesprächsbereit sein. Die BUW ist hiervon also selbstverständlich ausgenommen.

    Naja, die UPS kann doch nicht zuletzt auf Grund der Sitzverteilung auch keine Option sein.

    Häääää?


    Wichtig sind hier doch nur die Prozente. Die Anzahl der Stimmen ist doch SimOn völlig irrelevant.

    Thüringen zum Beispiel. Dort sind wir in einer Regierung, dementsprechend sieht man, dass wir scheinbar dazu fähig sind. Wir bekennen uns zu Demokratie und Freiheit. Nur weil man inhaltlich nicht mit dem Gegenüber nicht übereinstimmt, muss man diesen nicht kategorisch versuchen auszuschließen. Dies war auch Thema meines letzten Wahlkampfauftrittes in Frankfurt.

    Dass wir im Bund nicht in eine Regierung kommen werden, steht aber wohl außer Frage.

    Frau Erich,


    tut mir Leid, aber nur weil Sie Teil einer Regierung sind, heißt das nicht, dass Sie auch regierungsfähig sind. Wenn ich nur an Ihren Finanzminister in Thüringen denke. Die Bürger sehen das ja zum Glück auch anders.

    Guten Abend zusammen,


    in der Tat, die Neuausrichtung des Liberalen Forums wurde vom Wähler angenommen. Wir freuen uns sehr über dieses Ergebnis. Traue ich mir das Kanzleramt zu? Warum nicht. Aber warten wir doch erst einmal die Sondierungen ab.

    Werden Sie denn zu Sondierungen einladen? Das sogenannte Jamaika-Bündnis hätte eine Mehrheit, die Frage wäre allerdings, ob auch genügend große inhaltliche Schnittmengen bestehen.

    Ich gehe davon aus, dass wir Einladungen zu Sondierungsgesprächen für eine Jamaika-Koalition verschicken werden. Ob wir am Ende inhaltlich auf einen Nenner kommen, das wird sich zeigen. Es wird schon einige Punkte mit großem Konfliktpotential geben, dass ist nach der letzten Legislaturperiode kein Geheimnis. Aber ich bin da recht optimistisch, dass wir Kompromisse finden können.