7. Juni 2021 #1 Ticker zur Regierungsbildung nach der 7. Bundestagswahl[SDP] Ticker zur Regierungsbildung nach der 7. BundestagswahlHier informiert die Sozialdemokratische Partei fortwährend über die Regierungsbildung innerhalb der 7. Wahlperiode des Deutschen Bundestags. Anmerkungen, Fragen und Kommentare sind in diesem Thread nicht erwünscht.
7. Juni 2021 #2 Ticker zur Regierungsbildung nach der 7. Bundestagswahl07.06.2021, 18:41 UhrNoch am Wahlabend lud die Sozialdemokratische Partei sowohl das Liberale Forum zu Sondierungsgesprächen zur Bildung einer Großen Koalition als auch die KonP und die Grünen zu Sondierungsgesprächen zur BIldung einer Kenia-Koalition ein. Beide Einaldungen wurden von den entsprechenden Parteien angenommen. Die Gespräche werden vorraussichtlich in Kürze beginnen. Wir bedanken uns bei beiden Parteien für die Gesprächsbereitschaft.
13. Juni 2021 #3 Ticker zur Regierungsbildung nach der 7. Bundestagswahl13.06.2021, 14:47 UhrDie Sozialdemokratische Partei gibt bekannt, dass die Sondierungen für eine Kenia-Koalition mit Grünen und KonP erfolgreich abgeschlossen wurden. Das Sondierungspapier folgt an späterer Stelle. Des Weiteren wurden die Sondierungen mit dem Forum nach einem Beschluss des Bundesvorstand aufgrund zu großer inhaltlicher Differenzen, die die Aufhebung zweier in der letzten Legislatuerpriode gefassten Beschlüsse, darunter auch der 13€ Mindestlohn, beinhalteten, abgebrochen.Wir bedanken und bei allen erwähnten Parteien für die konstruktiven und angenehmen Gespräche.
