Moin!
Zum Forum: Ich bin noch da
Moin!
Zum Forum: Ich bin noch da
Warum kommt bei euch die Grüne so gut in den Umfragen weg? Da existiert doch nur Ernst Haft in TH? Daneben: welches KonP-Mitglied habe ich in TH übersehen?
Ich dachte, das hier sei eine Umfrage zur Bundestagswahl
AHH Nevermind :D, hatte halt auch ne Umfrage zur LTW des Umfrageinstitutes im Briefkasten. Ich muss lesen lernen.
Warum kommt bei euch die Grüne so gut in den Umfragen weg? Da existiert doch nur Ernst Haft in TH? Daneben: welches KonP-Mitglied habe ich in TH übersehen?
Die Liste des Liberalen Forums tritt an.
Ich finde den Ansatz in der Tat interessant, allerdings vorschlagen eine Unvereinbarkeitsklausel mit bestimmten anderen Ämter einzuführen, um nicht die Situation zu haben das Bundeskanzler und Bundespräsident nicht eigentlich die gleiche Person ist zum Beispiel.
Stellt sich die Frage nach dem wieso. Der Sim-Charakter soll doch von der realen Person getrennt behandelt werden. Dann stellt sich die Frage, wenn reale Personen zwei verschiedene Politiker simulieren, warum diese nicht auch eigenständige Karrieren vollziehen können dürfen?
Unabhängig davon ist die Entwicklung von den Grünen hin zur Allianz schon bemerkenswert.
Die zu beurteilen bin ich ja nicht hier. Ich denke, da Herr McKenzie schon länger Mitglied im Forum war steht außer Frage, dass er mittlerweile im liberalen Spektrum zu verorten ist und damit auch in der Allianz eine potentielle Heimat hat.
Das Forum als Partei versucht grundsätzlich ein breites Spektrum liberaler Meinungen abzubilden. Sei es Sozialliberal, wirtschaftsliberal, etc. . Andere Parteien bilden diese liberalen Spektren mit Parteiflügeln / -richtungen ab. Jetzt meine offene Frage an Sie: Wie werden bei Ihnen Sozialliberale Strömungen / Meinungen berücksichtigt?
Vielleicht auch, weil keine weitere Partei im demokratischem Spektrum nach den Skandalen Sie mehr haben wollte?
Ich glaube Ihnen ist offenbar nicht ganz bewusst, wie Parteien normalerweise Mitglieder aufnehmen...
Ich könnte rein theoretisch jetzt die Allianz verlassen und in die UPS eintreten, ganz egal ob Sie mich dort haben wollen, oder nicht.
Unabhängig davon ist die Entwicklung von den Grünen hin zur Allianz schon bemerkenswert.
Man kann zu dem Antrag stehen, wie man will. Vor dem Hintergrund, dass der Charakter einen Rechtspopulisten simuliert, geht der aber in Ordnung:
erhebt sich und applaudiert dem neuen Bundespräsidenten
Die EU, nicht Europa, braucht Deutschland. Nicht umgekehrt.
Wie begründen Sie das?
Im Namen des Forums schlage ich Carsten Müller vor!
Glückwunsch Herr Friedländer
Alles anzeigenSehr geehrter Herr Präsident,
Liebes Kollegium,
Es freut mich zwar dass bereits eine rege Debatte herschte, ich möchte nur rasch den Antrag begründen. Ihre Meinung zum Gesetzesentwurf äußerten Sie ja bereits.
Uns ist als Regierung durchaus bewusst, dass Thüringen nicht als Ballungsgebiet bekannt ist. Aus diesem Grund haben wir diesen Antrag nicht eingebracht. Es gibt, auch wenn sich das einige hier nicht vorstellen können, Menschen die für Ihre Miete einen sehr großen Teil Ihres EInkommens geben und deshalb auf andere Dinge verzichten müssen. Und dabei spreche ich nicht von neuen Handtaschen, sondern von Grundbedürfnissen. Mehrere Studien belegen, dass der Regelsatz der Grundversorgung nicht einmal für eine ausgewogene Ernährung reicht. Für diese Menschen ist es nunmal keine kleine Sache, wenn Sie Mieten bekommen können, die 100 oder 200 Euro unter dem Normalniveau in Ihrem Lebensmittelpunkt liegt. Wohnen ist ebenfalls ein Grundbedürfniss und sol durch die TWG auf für die Ärmsten unserer Gesellschaft gesichert werden. Eine Ausweitung der Projekte ist ja nicht unerwünscht, sondern angedacht. Die Handlungsfreiheit liegt hierbei beim Parlament. Satzung, Ausgaben und Projekte können durch den Landtag bestimmt werden und damit bringen wir ein sehr demokratisches Projekt auf den Weg. Hiermit erklären sich auch die 36 Milionen Euro zu Beginn.
Dass Herr Wildungen meint, wieder halb Thüringen aufkaufen zu müssen, ist ebenso irrelevant wie fehl am Platz und bedarf keiner weiteren Diskussion.
Ich bedanke mich.
Die Ärmsten der Gesellschaft werden durch unsere sozialen Sicherungssysteme aufgefangen. In Thüringen gibt nirgends die reale Situation, dass Personen aus dem sozialen Sicherungsnetz herausfallen und gleichzeitig keine Wohnung leistbar wäre. Solche Mieten existieren hier nicht. Menschen welche aus eigener Kraft die Miete nicht leisten können, sind berechtigt entsprechende Hilfen zu beantragen. Sei es Wohngeld oder (zusätzliches) ALG II. Übrigens: Sofern der Mieter ALG II "Regelsatz" bezieht, wird die Miete direkt an den Vermieter abgeführt, es landet nicht bei dem Mieter. Der Unterschiedsbetrag zwischen teuren oder günstigeren Mietern wird auch nicht ausgezahlt. Günstigere Mieten führen für diese Menschen nicht zu besseren Lebensverhältnissen.
An der Gesellschaft ist übrigens nichts außer der Tatsache, dass diese auf Beschluss des Landtags gegründet werden soll, demokratisch. Die Entscheidungen und Ausrichtung der Gesellschaft ist halt eine gewinnorientierte Firma / GmbH. Für demokratische Elemente in der Firmenstruktur erscheint mir eine Genossenschaft als Gesellschaftsform geeigneter als die GmbH.
Ich frage mich auch wie Sie mit nur 36 Mio € günstigen und bezahlbaren Wohnraum im relevanten Maß realisieren wollen? - Abschließend: Warum soll eigentlich eine neue Gesellschaft gegründet werden, statt die bestehenden kommunalen Gesellschaften mit ähnlichem Auftrag zu stärken?
Meine Güte, hier wird ein Fass aufgemacht… Dann eröffnet Landtagspräsident Dr. Dominick Gwinner die Debatte einfach erneut und die Abstimmung wird danach nochmal gestartet.
Niemand macht hier ein Fass auf. Es wird ein Problem thematisiert, damit es sich künftig nicht wiederholt. Kommen Sie damit klar!
Es fühlt sich wirklich seltsam an, aber ich muss Dr. Dregger zustimmen. (Wenngleich ich das nicht so scharf formuliert hätte)
Sorry dafür. Eigentlich war das anders gedacht. Gestern Abend war die Frist schon rum und ich wollte zumindest irgendetwas noch dazu sagen. Sollte nicht die Debatte unterbinden.
Joa kein Problem.
Es wirkt ein bisschen eigenartig, dass die Debatte eines Antrags direkt nach der Begründung durch die Regierung geschlossen wird, wo doch die Begründung des Antragsstellers eigentlich die Grundlage für die Debatte darstellen sollte.
Herr Präsident,
unsere Unternehmengruppe könnte sofort mit dem Bau von wohnung z.B. in Jena, wo es laut dem Solms Wohnungsknappheit gegeben soll bauen.
Wir würden nicht nur Apartmenthäuser bauen sondern auch Sozialwohnungen.
wir bieten dem Land Thüringen folgenden Deal an, man überlässt uns Liegenschaften kosten -und steuerfrei auf 100 Jahre zum Bau der Sozialwohnungen, im Gegenzug verzichten wir auf Mieteinnahmen, abzüglich der Nebenkosten und verpflichten uns zu Reparturarbeiten. Die reine Miete geht an die betreffenden Kommunen.
Dort gibt es eine Knappheit an Bauraum. Ihr Vorhaben gestaltet sich also eher schwierig.