I:L | Feierlichkeiten zum zweiten Geburtstag der Partei
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Anekdote 1: Die Anfänge
Offizielle PM zur Gründung - für alle die sich fragen woher der Doppelpunkt kommt
Alles anzeigenInternationale Linke in Hamburg ausgerufen!
HAMBURG [vtaz] Es ist viel los in der Hansestadt an diesem Sonntag. Neben Bundestagswahl und Nordderby in der Zweiten Fußballbundesliga, gab es noch einen dritten besonderen Termin.
Im Schulterblatt 71 sehen viele Anwesende an diesem Morgen so aus, als würden sie im Anschluss an diesen Termin direkt zum besagten Fußballspiel gehen und doch scheint die Euphorie nicht nur von der Tabellenplatzierung der Kiezkicker zu stammen.
Die Anwesenden, ein bunter Mix aus Arbeiterschaft, Migranten, Vertretern verschiedener NGOS und Bürgerinitiativen haben sich zusammen gefunden, um zur Gründung der Internationalen Linken aufzurufen.
Am Rande dieser Gründungsveranstaltung trafen wir den Initiator und EU-Parlamentarier Ernesto B. Dutschke (SYRIZA) zu einem Interview:
vtaz: Herr Dutschke, was hat Sie zur Gründung der Internationalen Linken verleitet?
Dutschke: Wissen Sie, ich war einige Jahre nicht mehr in Deutschland und war erschrocken, über die Zustände, die ich während des Wahlkampfes erlebt habe. Es kann nicht sein, dass eine Partei mit klar menschenverachtenden Botschaften und offenen islamophoben Hassparolen dies auch noch als demokratischen Prozess verkaufen kann und dies von einem Großteil der Berliner Politik wortlos hingenommen wird. Wenn das die neue Saloonfähigkeit der Berliner Aristokratie ist, dann läuft in diesem Land gehörig etwas falsch!
vtaz: Ich denke wir alle wissen, von welchen Zuständen Sie reden. Sehen Sie sich also als Bewegung gegen einen möglichen „Rechtsruck“?
Dutschke: Gegen etwas zu sein, ist viel zu einfach. Das sieht man ja auch ganz gut an den Demokratie-Legasthenikern der FFD. Wir sehen uns ganz klar als eine Bewegung für etwas.
Eine Bewegung für eine buntere, offenere und vielfältigere Gesellschaft. Eine Bewegung die etwas für die Menschen tun möchte. Eine Bewegung für die Förderung der friedlichen Koexistenz der Völker und Kulturen. Eine Bewegung für Soziales und Gerechtigkeit.
Nicht ohne Grund, haben wir zur Gründung klare Ziele ausgerufen.
vtaz: Die Vergangenheit hat gezeigt, dass eine Parteigründung alles andere als einfach ist, wie werden Sie im Falle einer Ablehnung agieren?
Dutschke: Ich werden auf jeden Fall mein Mandat im Europaparlament niederlegen, um mich voll und ganz, den Vorgängen in Deutschland zu widmen. Damit rede ich nicht nur von dem Aufbau einer neuen linken Kraft in der Bundesrepublik, sondern von politischer Partizipation im Allgemeinen. Egal wie die Wahl heute Abend ausgeht, ist es zu wichtig sich den recht-konservativen bis faschistischen Kräften und Strömungen in diesem Land entgegenzustellen, die einer Vergangenheit hinterhertrauern, die es so, in einem demokratischen Deutschland, nie gab und hoffentlich auch niemals geben wird.
vtaz: Wo Sie gerade die Bundestagswahl ansprechen, mit welchen politischen Partien sehen Sie Schnittmengen?
Dutschke: Im Moment bin ich eher im Prozess des Etablierens, statt des Sondierens, aber wenn Sie mich so fragen, kann ich Ihnen nur sagen, dass Linke auf europäischer Ebene traditionell eine gute und produktive Beziehung zu Sozialdemokraten und Grünen pflegen.
Außerdem hoffe ich, dass ich Frau Baerbock nicht zu Nahe trete, wenn ich an dieser Stelle erwähne, dass wir in einem kompetenten Austausch stehen.
vtaz: Zum Abschluss gestatten Sie uns noch eine letzte Frage. Die Kurzform der Internationalen Linken ist I:L – I Doppelpunkt L – Was soll das?
Dutschke: Der Doppelpunkt, oder auch gleiche Punkt in manchen Kulturen, steht für die Gleichhalt von allem. Von allen Menschen oder um es mit Schillers Wörtern zusagen: „Alle Menschen werden Brüder!“
vtaz: Danke für das Interview
Kurzportrait Ernesto B. Dutschke:
Der examinierte Gesundheits- und Krankenpfleger Dutschke wurde in Hamburg geboren und sitzt seit einiger Zeit mit Mandat der ehemaligen griechischen Regierungspartei SYRIZA im Europäischen Parlament.
Dieses Mandat konnte er gewinnen, da bei Europawahlen für EU-Bürger sowohl aktives, als auch passives Wahlrecht gielt.
Bis zur letzten Parlamentswahl in Griechenland war Dutschke stellvertretender Fraktionsvorsitzender der GUE/NGL – Fraktion des Europaparlaments, ist aber auf Grund des schlechten Wahlergebnisses von SYRIZA von diesem Amt zurückgetreten.
Offizieller Parteigründungsantrag - hat fast geklappt
Alles anzeigenInternationale Linke.
- Die Internationale Linke soll als Partei anerkannt werden. Ihre Kurzbezeichnung ist I:L
- Die Internationale Linke bekennt sich klar zur Völkergemeinschaft der Welt und sieht sich als Sperrspitze des Antifaschismus im Kampf gegen Ausgrenzung und Ausbeutung, Faschismus, sowie jedlicher Form der Diskriminierung.
- Die Internationale Linke kämpft
für soziale Gerechtigkeit in einer toleranten, inklusiven
Gesellschaft voller kultureller Vielfalt.
Ziele der Internationalen Linken (I:L) sind:INNEN:
- Abschaffung von HarzIV
- Einführung eines bedingungslosen Bürgergeldes mit Belohnungssystem
- Bundesweiter kostenloser Nahverkehr
- Anhebung des Spitzensteuersatzes, sowie Einführung einer Vermögenssteuer
- Rückverstaatlichung der Energiekonzerne und Bah
- Erhöhung des Mindestlohns
- Maßnahmen gegen die Fortschreitende Gentrifizierung der Innenstädt
- Stärkere Förderung von Projekten gegen Homophobie, Islamophobie und Rassismus
AUSSEN:
- Reform der Nato mit Werte-Check bei allen
Bündnispartnern
- Stärkung der EU durch Abschaffung des
Veto-Rechts
- Sofortige Beendigung aller Auslandseinsätze der Bundeswehr ohne UN- Mandat
KLIMA UND ENERGIE:
- Reale
Klimanneutralität bis 2035
- Kohleausstieg bis 2030
- Bekenntnis
zum Atom-Kraft Aus
- Fixierung von Strom- und Gaspreisen durch Verstaatlichung der Konzerne
JUSTIZ & GESUNDHEIT:
- Legalisierung von Cannabis
- Entkriminalisierung von
anderen Drogen für die Konsumenten
- Pflege- und Krankenhausreform
Die Internationale Linke solidarisiert sich mit Genossinnen und Genossen aus aller Welt und strebt eine Eingliederung in die GUE/NGL – Fraktion des Europaparlaments an.
Die Internationale Linke verpflichtet sich ihrer grünen-linken Geschichte.
Gründungsmitglieder aus Haft entlassen - fast sieben Tage mussten wir auf den Start unseres politischen Handelns warten
Alles anzeigenMitglieder der Internationalen Linken aus Haft entlassen
Dutschke: "SIeg der Gerechtigkeit!"
MÜNCHEN (vtaz) Nach mehreren Tagen Haft wurden führende Mitglieder der Internationalen Liste wieder aus der Haft entlassen.
Die Parteimitglieder Wagenknecht, Wegener, Gysi, Escobar und Dutschke waren am frühen Dienstag Abend im Rahmen von Protesten vor der Bayrischen Staatskanzlei festgenommen worden.
Dutschke sprach von einem Sieg der Gerechtigkeit und zeigte auf, dass es sich bei Antifaschistinnen und Antifaschisten im gesamten Bundesgebiet nicht gleich um Kriminelle handelt, sondern um partizipierende Bürgerinnen und Bürger, die sich einfach nur gegen faschistische Strömungen und Ideologien stellen. Dies sei Angesichts der zunehmend demokratie- und meinungseinschränkenden Pläne aus dem konservativen Lager nicht nur Aufgabe der I:L sondern allgemeine Bürgerpflicht.
In einem kurzen Pressestatement wurde außerdem bekannt gegeben, dass der Fokus der Parteimitglieder nun auf einer weiteren Etablierung der Internationalen Linken als Partei liege.
Bereits vor ihrer Inhaftierung hatte die Gruppe alle Prozesse zur Parteigründung eingeleitet.
Zu den Vorgängen rund um Frau Baerbock wollte man sich nicht äußern, da es sich um Parteiinterna einer anderen Partei handele, Dutschke gab allerdings zu, dass auch während der Haft ein Kontakt zu Frau Baerbock nie abgerissen sei. -
Anekdote 2: Das erste Gesetz der I:L - Vom Wahlkampfversprechen zum Hamburgischen Gesetz
Die Umstrukturierung des HVVs
Das Wahlkampfverbrechen
Alles anzeigenInternationale Linke fährt HVV
Wahlkampfaktion in Bus, Bahn und BootHAMBURG [vtaz] Dass Politikerinnen und Politiker auf der Straße Wahlkampf betreiben, ist all gemein bekannt. Die neue Hamburger Partei „Internationale Linke“, welche in der Schanze gegründet wurde und am Schulterblatt ihre Bundeszentrale hat, versucht andere öffentliche Räume zu erobern. So wurde heute der direkte Dialog mit der Wählerschaft gesucht, indem ihre Mitglieder um Spitzenkandidat Dutschke vermehrt in den Linien des HVVs Präsens zeigten.
„Ich freue mich, dass diese jungen Leute mal fragen, was wir wirklich wollen,“ sagte die 73-Jährige Heide Möllers, nach einem intensiven Gespräch mit Dr. Aguilar Córdoba (Listenplatz 2) in der Linie 228 nach Altengamme.
Aguilar Córdoba ergänzte: „Wir planen eine umfassende Umstrukturierung des HVVs, die noch mehr Hamburgerinnen und Hamburger in die öffentlichen Verkehrsmittel bringen soll. Gerade deshalb ist es wichtig mit denen zu sprechen, die die Vorteile des öffentlichen Nahverkehrs bereits für sich entdeckt haben“
Bei Frau Möllers stellt der HVV die einzige Verbindung der Bergerdorferin zu ihrem Ehemann, der auf dem St. Nicolai Friedhof von Altengamme begraben liegt:
„Meine Kinder leben in Süddeutschland und ich habe kein Auto; von der Rente kann ich mir doch kein Taxi leisten, bei den Mietpreisen.“
Parteivorsitzender Dutschke traf sich am Nachmittag mit Beschäftigten der Hamburger Hochbahn AG, der S-Bahn Hamburg und der AKN und stellte ihnen die Pläne für die Umstrukturierung vor. Die Partei möchte sämtliche Preiszonen innerhalb der Hansestadt abschaffen und stattdessen ein einzelnes allgemeines Preissystem mit städtischer Subvention etablieren. Als funktionierendes Beispiel für ein solches System nennt Dutschke die estnische Hauptstadt Tallinn.
In Tallinn zahlen die Bürgerinnen und Bürger acht Euro im Monat für die Nutzung des gesamten ÖPNV. Dort gibt es keinen Stau auf dem Stadtring und trotz Hafen und Kreuzfahrten gehört Tallinn lufttechnisch zu den drei saubersten Städten Europas, laut FAZ.
„Das Projekt Europa heißt von Nachbarn und Freunden zu lernen. Was sich in Tallinn etabliert hat, kann für Hamburg nicht verkehrt sein.“ erklärte Dutschke am Rande der Veranstaltung „wir wollen, gerade im Bereich der Mobilität, auch Ideen von anderen Partnern und Freunden aus Europa übernehmen. Wir fordern ein generelles Innenstadt-Fahrverbot für Verbrennungsmotoren nach dem Vorbild Barcelonas und weiterhin eine Innenstadtmaut, wie es unsere Freunde in London haben. So wollen wir langfristig unsere schöne freie Stadt grüner machen, aber auch den Innenstadtraum aus den Klauen der Gentrifizierung zurückerobern“
Am Abend nehmen Dutschke und Aguilar Córdoba an einem Laternenfest in der Veddel teil und treffen sich dann mit einigen Künstlerinnen und Künstlern zum Kiez-Spaziergang.
Der Antrag nach der Bürgerschaftswahl:
Alles anzeigen
Sehr geehrter Herr Präsident,
hiermit übersende ich Ihnen folgenden Antrag aus der Behörde für Inneres; Verkehr, Integration und Sport:Die Debatte in der Bürgerschaft
Alles anzeigen*tritt vor und nimmt am Rednerpult seine Maske ab*
Sehr geehrter Herr Präsident,
werte Kolleginnen und Kollegen,
Der Senat hat im Koalitionsvertrag eine Umstrukturierung des HVVs angekündigt.
Sinn und Zweck dieser Umstrukturierung ist es, mehr Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt, aber auch externe Besucherinnen und Besucher und Gäste dazu zu bewegen das private Auto stehen zu lassen und im Stadtgebiet die Angebote des ÖPNV zu nutzen.
Gerne würde ich es machen, wie die Kolleginnen und Kollegen aus Thüringen und einen flächendeckenden kostenlosen ÖPNV anbieten. Ohne Unterstützung des Bundes ist dies für Hamburg aber leider unmöglich.
Der HVV hatte in den letzten Jahren Einnahmen aus Ticketverkäufen von fast 900 Mio. Euro. Diese Einnahmen komplett aus dem Sentashaushalt zu kompensieren, würde ein solches Loch in unseren Haushalt reißen, das selbst für mich, als linker Abgeordneter, untragbar und unverantwortlich wäre. Daher ist der einzige Weg den öffentlichen Personennahverkehr attraktiver zu gestalten, eine Umstrukturierung und Vereinfachung der Preis- und Tarifstruktur.
Zur Zeit ist der HVV in unglaublich viele und komplizierte Zonen und Tarife aufgeteilt. Je weiter die Entfernung ist, umso teurer ist das Ticket, dabei müssten doch gerade jene, die quer durch das gesamte Stadtgebiet pendeln, dazu animiert und motiviert werden auf Bus und Bahn umzusteigen.
Mit Abschaffung der Tarif- und Fahrpreiszonen vereinfachen wir die Nutzung unseres Nahverkehrs und machen damit auch die Bürgerinnen und Bürger der unteren Einkommensschichten unserer Stadt mobiler.
Der HVV transportiert im Jahr mehr als 1 Mrd. Fahrgäste.Ich sage Ihnen, dass wir mit der Umstrukturierung diese jetzt schon enorme Zahl langfristig um einiges steigern können. Ich rede von einer Steigerung zwischen 20 bis 40 %.
Im Gegensatz zu einem kostenlosen Nahverkehr bedeutet eine wünschenswerte Steigerung des Fahrgastaufkommens nicht die gleichzeitige Steigerung der Haushalttsbelastung, sondern ein Plus an Einnahmen, welches direkt in die Schaffung von neuen Kapazitäten umgesetzt werden kann.Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
eine Umstrukturierung des HVVs ist nicht nur gut für unsere Umwelt, sondern steigert auch die Attraktivität und Strahlkraft unserer Stadt, da so auch Arbeitsstellen in den Außenbezirke für diejenigen interessant werden, welche sich erst eine Existenz aufbauen müssen.
Abschließend möchte ich um Ihre Unterstützung für den Antrag bitten und bedanke mich für die Aufmerksamkeit
*setzt seine Maske auf und geht zurück zur Senatsbank* -
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*betritt angetrunken und gut gelaunt die Bühne und schnappt sich das Mikro*
Liebe Genossinnen und Genossen,
werte Freundinnen und Freunde,
voller Stolz stehe ich heute hier auf dieser Bühne und feiere zusammen mit Euch den zweiten Geburtstag unseres Babys
Unsere Internationale Linke feiert heute ihren zweiten Geburtstag.Was vor zwei Jahren hier in der Flora als Idee begann, hat sich fest in politischen Landschaft unseres Landes etabliert.
Was von vielen in den Anfängen zum Scheitern erklärt wurde, hat glorreich und vielfältig verschiedene Erfolge feiern können.
Was von Rechtsaußen immer wieder mit den miesesten und unwahrsten Vorwürfen zu kämpfen hatte, hat sich in den Köpfen der Bürgerinnen und Bürgern als seriöse Alternative für echte soziale Gerechtigkeit und Inklusion festgesetzt.
Was anfangs selbst von Teilen der Sozialdemokratie als eine extremistische Randgruppe verschrien wurde, hat sich zu einer festen und ernsthaften parlamentarischen Größe entwickelt, die nicht mehr wegzudenken ist.
Drei Beteiligungen an Bundesregierungen und eine Vielzahl auf Landesebene zeigen, dass wir mit unseren Ideen und Visionen eine Lücke gefüllt haben, die die Sehnsüchte der Bürgerinnen und Bürger fern von Hass und Hetze erkennt und echte Lösungen bietet.
Dabei danke ich unseren bisherigen Koalitionspartnerinnen in allen Ländern und auf Bundesebene für die erfolgreichen und produktiven Kooperationen.
Wir stehen immer für respektvolle Zusammenarbeit auf Augenhöhe und werden unsere Werte auch in Zukunft genauso vehement verteidigen.
Die politischen Rechte hat es in den zwei Jahren unserer Existenz nicht geschafft uns klein zu kriegen!
Statt mit Argumenten gegen unsere Forderungen vorzugehen zeigen Allianz und CDSU nun schon seit zwei Jahren, dass sie sich niemals auch nur ansatzweise mit unserem Programm auseinander gesetzt haben.
Sie können uns mit immer neuen Beleidigungen versuchen einzuschüchtern, aber sie werden keinen Erfolg haben.
In Zeiten in denen ein selbsternannter Reichsgraf im Mainstream angekommen ist und seine menschenfeindliche Rhetorik nicht nur hingenommen, sondern sogar gefeiert wird, bin ich stolzer denn je Teil der Bewegung zu sein.
Sollen sie uns doch Antidemokraten, geistige Brandstifter, Linksfaschisten oder neuerdings Israelhasser nennen, denn das zeigt nur eines: Ihre eigene Ideenlosigkeit gegenüber unseren politischen Forderungen und ihre Gier nach Polemik.
Wir stehen für die Alternative zu Hass und Hetze und das wird auch in Zukunft so sein.
Antifaschismus ist kein Verbrechen, sondern Bürgerpflicht!
Liebe Genossinnen und Genossen,
am heutigen Tag schauen wir voller stolz in unsere Vergangenheit.
Gleichzeitig können wir aber auch genau so stolz in die Zukunft schauen.
Die I:L ist bereit für die nächste Bundestagswahl und bereit dazu ihren rechtmäßigen und notwendigen Platz im Parlament unserer Republik wieder einzunehmen.
Wir haben in den letzten Tagen und Wochen ein tolles Programm und eine tolle Liste für die anstehende Wahl erarbeitet und ich warte gespannt darauf beides bald den Bürgerinnen und Bürgern präsentieren zu können.
Wir haben auch eine starke Kampagne für die Bundestagswahl entworfen:
#Zusammenbased
Zusammen based bedeutet, dass wir zusammen etwas Gutes tun und erschaffen wollen fernab des Hasses und der Hetze von Rechtsaußen
Darum bin ich froh und stolz heute den Startschuss für diese Kampagne geben zu dürfen.
In den nächsten Tagen werdet ihr eine Vielzahl an Plakaten in Eurem direkten Umfeld entdecken, die vor allem eins sind:
Eine Kampfansage an den politischen Gegner von Rechtsaußen!
Lasst uns heute unsere Partei und uns selber feiern, denn wir haben es verdient!
HOCH DIE INTERNATIONALE SOLIDARITÄT!
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schaut von seinem Laptop hoch, um noch schnell die letzten Plakate zu designen und applaudiert
