[NRW] Vorstellung des Koalitionsvertrages für die 18. Legislaturperiode

    Bildschirmfoto 2023-08-16 um 14.22.49.png


    Sehr geehrte Damen und Herren,

    werte Pressevertreter,

    an dieser Stelle werden wir Ihnen heute den Koalitionsvertrag zwischen CDSU, Grünen, BürgerUnion und Piraten für NRW vorstellen.

    8250-cdsu-3-png


    Ehemalige Ämter
    Communitybeauftragte

    Spawnt im Pressezentrum und begibt sich ans Rednerpult.


    Sehr geehrte Damen und Herren,

    werte Vertreter der Presse,


    die achtzehnte Landtagswahl hat uns im Ergebnis einen vielfältigen und reichhaltigen Landtag beschert. Die Bürger haben alle sechs antretenden Listen bzw. sieben Parteien des gesamten demokratischen Spektrums in das Parlament gewählt. Vor diesem Hintergrund waren die Regierungsoptionen vielfältig und von Unterschiedlichen Herausforderungen geprägt. Wie Sie medial die letzten Tage verfolgen konnten, waren ursprünglich vier verschiedene Gesprächsrunden angedacht, von denen zwei erfolgversprechende zustande kamen; schlussendlich verengte es sich auf diejenige aus CDSU, Grünen, Piraten und BürgerUnion, die wir Ihnen heute präsentieren können.


    Politische Herausforderungen sind keine Wahlsiege, kein Festklammern an einzelnen Aspekten oder Idealen. Die hohe Kunst der praktischen Politik ist es, aus einem Sammelsurium an verschiedenen Zielen, Wertvorstellungen, Zukunftsvisionen und Wünschen eine Quintessenz herauszufiltern und diese in konstruktive Kompromisse und gemeinsame Bemühungen zu gießen. Ich nehme für alle alle hier vertretenen Kräfte in Anspruch, dass wir diese Herausforderung gemeistert haben. Wir haben ein gemeinsames Programm entwickelt mit dem wir Nordrhein-Westfalen wieder nach vorne bringen wollen. Kernaspekte dabei sind für uns eine rechtsstaatliche Sicherheitspolitik, die Freiheit des Einzelnen und Demut vor den Ressourcen unserer Natur und den Anspruch zur finanziellen und ökologischen Nachhaltigkeit. Damit begebenen wir chronischen Problemen und aktuellen Krisen. Stark, souverän und gemeinsam mit klarem Sachverstand.


    Ich bedanke mich ganz herzlich bei den Gesprächspartnern und freue mich auf die gemeinsame Arbeit in der Regierung und im Parlament.

    Wir werden Sie nicht länger auf die Folter spannen sondern präsentiere Ihnen hiermit den Koalitionsvertrag während ich meinen Kollegen das Wort überlasse.


    KV NRW 18.pdf

    8250-cdsu-3-png


    Ehemalige Ämter
    Communitybeauftragte

    Begibt sich ans Rednerpult, während extra für ihn ein Glas Vodka bereitgestellt wird


    Liebe Mitmenschen,

    verehrte Presse,


    erst einmal möchte ich meinen Dank aussprechen. Für das Vertrauen, dass die Menschen uns gegeben haben. Für die konstruktiven und freundschaftlichen Gespräche. Und nicht zuletzt auch für das gegenseitige Verständnis und die Kompromissbereitschaft.


    Was wir heute vorstellen können, ist eine umfangreiche Grundlage für eine gute Regierungsarbeit. Es enthält wichtige Ziele und Pläne, die NRW weiterbringen können und wir sind zuversichtlich, dass wir das Land in Schlüsselthemen weiterbringen werden.


    Ich möchte deshalb alle herzlich einladen, mit uns ins Gespräch zu kommen, um das NRW von morgen mitzugestalten.


    Trinkt einen Schluck Vodka


    Nachdem wir mit dem Koalitionsvertrag das Fundament für eine gemeinsame Regierung gesetzt haben, ist es jetzt Zeit, an die Arbeit zu gehen. Denn schlussendlich zählen Taten mehr als Worte.


    Ich für meinen Teil freue mich sehr auf innovative Gesetzesentwürfe, hitzige Debatten im Landtag, und überfällige Reformen.


    Vielen Dank


    Trinkt sein Glas leer, wirft es an die Wand und setzt sich wieder

    Kommt zum Rednerpult gerannt und trinkt schnell einen Schluck


    Meine Damen und Herren,

    liebe Presse,


    nachdem die letzte Legislaturperiode doch recht arm war, was Handlungen der Landesregierung betrifft, freue ich mich nun auf die uns bevorstehende Zeit, in der wir alle anpacken können und etwas bewirken werden.

    Wir haben eine gute Auswahl an Zielen getroffen, die wir gerne umsetzen möchten und ich denke, diese werden uns alle und unser schönes Nordrhein-Westfalen weiterbringen.


    Diese Landesregierung ist ein großer Schritt für die BürgerUnion, da wir nun zeigen, dass wir auch zusammen mit anderen Parteien arbeiten können und politische Herausforderungen meistern werden.


    Mit Kompromissen und auch Einstimmigkeit konnten wir, die CDSU und die Grünen/vPiraten ein Programm erarbeiten, über das wir uns alle freuen dürfen.

    Deshalb bedanke ich mich herzlich bei allen beteiligten Parteien für die netten und konstruktiven Gespräche, ohne die wir hier heute nicht stehen würden.


    Jetzt heißt es aber: An die Arbeit, wir wollen keine Zeit verlieren.


    Vielen Dank!


    Nimmt sein Glas mit auf seinen Platz

    Macht sich noch Notizen und murmelt

    Das wird ja ne unterhaltsame Legislaturperiode…

    2022-06-13_19_07_55-Dokument1_-_Word-removebg-preview.png

    Mitglied des Deutschen Bundestages |12., 16., 20. und 21. Legislaturperiode |

    Vizepräsidentin des XX. Deutschen Bundestages

    Ehemalige Fraktionsvorsitzende der Internationalen Linke im Bundestag


    Mitglied der Hamburgischen Bürgerschaft

    Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft

    Senatorin für Stadtentwicklung und Wohnen, Soziales, Kultur und Finanzen


    Generalsekretärin der I:L

    Ehemalige Parteivorsitzende der I:L



    Zitat von Alea Galitzine

    Auch wenn diese Pressekonferenz schon einige Tage alt ist, darf man hier noch Fragen stellen?

    Sehr gerne, die Fragen werden dann durch das Pressebüro weitergeleitet.


    Haben Sie jedoch bitte Verständnis, dass eine adäquate Beantwortung daher einige Zeit in Anspruch nehmen kann.

    8250-cdsu-3-png


    Ehemalige Ämter
    Communitybeauftragte