[SDP] Wir für alle | Pressemitteilung zum aktuellen Stand der Sondierungsgespräche im Bund
Berlin. Der Bundesvorstand der Sozialdemokratischen Partei teilt mit dieser Pressemitteilung den aktuellen Stand der Sondierungsgespräche über eine Regierungsbildung im Bund mit.
- Die Sondierungsgespräche mit dem Liberalen Forum über die Bildung einer Großen Koalition wurden vergangene Woche aufgenommen und laufen derzeit. Es gab auf beiden Seiten einige unproblematische Punkte, auf die man sich ohne weiteres einigen konnte, bei anderen Punkten wird derzeit noch verhandelt.
- Bei den Sondierungen der Koalitionsoption SDP-PNS/Grüne-CKL-THB, die ebenfalls vergangene Woche aufgenommen wurden, ergaben sich tiefgreifende Differenzen zwischen PNS und CKL sowie einige schwierige Differenzen zwischen SDP und CKL. Deshalb, und angesichts der fortgeschrittenen Zeit, wurden die Sondierungen von der SDP am heutigen Montag, den 16. November 2020, ergebnislos beendet. Die SDP bedankt sich auf diesem Wege bei allen Partnern dieser Sondierungen für die Gesprächsbereitschaft und die Gespräche.
- Die vergangene Woche aufgenommenen Sondierungsgespräche für die Koalitionsoption SDP-PNS/Grüne-THB-V! (Mitte-links-Bündnis) konnten in den letzten Tagen erhebliche Fortschritte machen und stehen kurz vor dem Abschluss.
Zu den weiteren Schritten der SDP erklärt der Parteivorsitzende Tom Schneider:
"Unser Ziel ist, das kann man in diesem Stadium der Sondierungen schon sagen, die beiden verbliebenen Koalitionsoptionen beide zuende auszuhandeln. Anschließend werden wir mit der Parteibasis darüber beraten, mit welcher Koalition wir unsere sozialdemokratischen Ideen eher verwirklichen und welche Option wir uns als Sozialdemokratische Partei eher vorstellen können."
Berlin, 16. November 2020
Der SDP-Bundesvorstand