BKAmt | Bundeskanzler zum NATO-Gipfel

Sehr geehrte Damen und Herren,

nach dem erfolgreichen NATO-Gipfel in Vilnius möchte ich Ihnen heute einen Überblick über die wichtigen Ergebnisse und Diskussionen geben.

Die Sicherheitslage in Europa ist herausfordernd und erfordert eine starke und geeinte NATO. Der Gipfel hat genau das unterstrichen. Wir haben unsere Entschlossenheit zur Verteidigung bekräftigt und den Zusammenhalt in der Allianz gestärkt. Die NATO ist ein Verteidigungsbündnis, das niemanden bedroht, wie fälschlicherweise in Russland behauptet wird. Unsere Bereitschaft zur Verteidigung ist jedoch unerschütterlich. Ein wichtiger Schwerpunkt des Gipfels war die Situation in der Ukraine. Wir haben Perspektiven für einen schnelleren Beitritt der Ukraine zur NATO geschaffen, sobald der Krieg endet. Als NATO erhöhen wir unsere Unterstützung für die Ukraine, auch durch Waffenlieferungen. Deutschland wird in Kürze ein neues Unterstützungspaket vorstellen, um die Ukraine in ihrem Streben nach Sicherheit und Stabilität zu unterstützen.

Gleichzeitig müssen wir jedoch die Statuten der NATO respektieren. Ein Staat kann der NATO nicht beitreten, solange er sich im Krieg befindet. Dieser Grundsatz ist wichtig und sinnvoll, um die Sicherheit des Bündnisses zu gewährleisten. Die Ukraine erfüllt derzeit noch nicht die Kriterien für einen NATO-Beitritt. Aber wir sehen eine vielversprechende Perspektive für einen Beitritt nach dem Ende des Krieges. Wir wollen die Sicherheit in der Ukraine fördern und eine stabile Grundlage für eine zukünftige Mitgliedschaft schaffen. Mit den getroffenen Beschlüssen schlagen die NATO-Staaten ein neues Kapitel auf. Die Pläne entsprechen grundlegenden Dokumenten und betonen die Bedeutung einer starken NATO-Präsenz in Europa. Deutschland kommt dabei eine Schlüsselrolle zu, da wir geografisch gesehen die logistische Drehscheibe in Europa sind. Alles, was von West nach Ost geht, muss durch Deutschland. Wir haben sehr gute Beschlüsse gefasst, um dieser Verantwortung gerecht zu werden.

Abseits des Gipfels habe ich auch die Möglichkeit genutzt, mich mit Präsident Gitanas Nausėda zu treffen. Wir haben über die Zusammenarbeit unserer Länder gesprochen und uns über aktuelle Entwicklungen ausgetauscht. Die Ankündigung, dass 4000 Soldaten in Litauen stationiert werden, um die Ostflanke zu verstärken, zeigt die enge Zusammenarbeit und den starken Zusammenhalt innerhalb der NATO. Deutschland ist stets bereit, unseren Verbündeten beizustehen und zu helfen, wo immer wir können.

Der NATO-Gipfel war ein Erfolg und hat gezeigt, dass wir gemeinsam entschlossen sind, die Sicherheit in Europa zu gewährleisten. Deutschland wird seine Rolle als verlässlicher Partner und logistische Drehscheibe in Europa weiterhin wahrnehmen. Wir werden unsere Verbündeten unterstützen und uns für Frieden und Stabilität in unserer Region einsetzen.

Vielen Dank.