DEBATTE| XVII/018: Antrag zur Ernennung von Ministerin Dr. Koslowska zur Stellv. MP und Ernennung von Frédéric Bourgeois zum Staatsekretär im Staatsministerium für Heimatschutz, Remigration und Justiz.

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    Debatte zum Antrag zur Ernennung von Ministerin Dr. Koslowska zur Stellv. MP und Ernennung von Frédéric Bourgeois zum Staatsekretär im Staatsministerium für Heimatschutz, Remigration und Justiz.


    Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,


    mit heutigem Schreiben hat Ministerpräsident Christian von Wildungen das Präsidium informiert über eine Kabinettsveränderung.

    Gemäß der GO dauert die Debatte 72 Stunden also bis Sonntag, den 09. Juli 2023 (22:55Uhr)


    Herr Ministerpräsident Christian von Wildungen sie haben das Wort für Ihr Eingansstatment


    Die Debatte ist hiermit eröffnet.


    Ivanova

    - Präsidentin des Bayerischen Landtages -



    Alterpräsidentin des Bayerischen Landtags

    SimOff Richterin

  • Wendet sich per Satelit an den Landtag.


    Hochgeschätztes Präsidium.

    hohes Haus,

    Ich grüße Sie aus "Bella Italia".

    Als ihr Landesherr bitte ich Sie meine Vorschläge zu unterstützen und besagte Personen zu ernennen.

    Zum einen es bedarf einen Stellvetreter , wenn ich auf Reisen, jemand muss ja dann regieren.

    Bald bin ich, ihr gütiger Landesvater, zurück und komme nicht mit leeren Händen , bis dato erwarte ich, das dieser Vorschlag abgesegnet und in Sack und Tüten.

    Gott schütze Bayern.


    Ehe noch jemand dazwischen quakt wird die Verbindung abgeschakten, SE haben seinen Willen verkündet.

    Dr. Christian Theodor Felix Reichsgraf Schenk von Wildungen

    Vizepräsident des Deutschen Bundestages,

    Präsident des bayrischen Landtages a.D.

    Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Umwelt a.D.

    Staatssekretär im Staatsministerium der Finanzen und für Heimat des Freistaates Bayern a.D.

    Ministerpräsident des Freistaates Bayern a.D.


    "Wir werden Ambos ,wenn wir nichts tun um Hammer zu sein."

    Fürst Otto Eduard Leopold von Bismarck-Schönhausen (1815-1898)

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    Einmal editiert, zuletzt von Christian von Wildungen ()

  • Lässt dem Präsidium einen Vermerk zukommen, dass die SDP Fraktion Redebedarf hat und der Redebeitrag zeitlich bedingt erst morgen erfolgen wird.

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  • Strafft den Hosenanzug und schreitet zum Rednerpult.


    Sehr geehrte Frau Präsidentin,

    verehrter Herr Ministerpräsident,


    grundsätzlich ist der hier gestellte Antrag eine Formalität, dennoch eröffnet sich mir hier eine Frage sowie eine Klarstellung zur Eröffnungsrede.


    Zunächst die Frage; Herr Ministerpräsident. Sie sprachen in Ihrer letzten Rede zur Abgrenzung der Geschäftsbereiche davon, dass ein kleines Kabinett deutlich effizienter wäre. des Weiteren hat Herr Staatsminister Yamamoto soweit ich das beurteilen kann bisher seine Aufgaben gewissenhaft erfüllt. Weshalb bedarf es eines gesonderten Staatssekretärs? Welchen Aufgabenbereich streben Sie an, ihm zuteil werden zu lassen? Auf die Personalie selbst möchte ich hier nicht weiter eingehen, dazu braucht nichts gesagt zu werden.


    Lassen Sie mich noch eine Sache zur Ihrem Eingangsstatement sagen; Sie selbst geben sich sehr volksnah und am Ohr der Bürger, das glaube ich Ihnen sogar ehrlich. Desto mehr sollte Ihnen bewusst sein, dass die Vertretung der Bürger und Wähler das Parlament ist, nicht der Regierungschef. Insofern stelle ich in aller gebotenen Höflichkeit klar, dass Sie vom Parlament als oberste Instanz der Legislative nichts zu "erwarten" haben, was Abstimmungen angeht.


    Vielen Dank.


    Setzt sich wieder.

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    Debatte zum Antrag zur Ernennung von Ministerin Dr. Koslowska zur Stellv. MP und Ernennung von Frédéric Bourgeois zum Staatsekretär im Staatsministerium für Heimatschutz, Remigration und Justiz.

    Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,


    die Zeit für die Debatte abglaufen. Die Abstimmung wird eingeleitet.

    Danke an den Ministerpräsidenten für das Eingangstatement und auch ein Dank an die anderen Abgeordneten für ihre Reden.


    Die Debatte ist geschlossen.


    Ivanova

    - Präsidentin des Bayerischen Landtages -

    Alterpräsidentin des Bayerischen Landtags

    SimOff Richterin