BMVg | Reisen und Pressestatements der Bundesministerin der Verteidigung Tatjana Ivanova

Sehr geehrter Herr Verteidigungsminister Anušauskas,

lieber Arvydas,

liebe Soldatinnen und Soldaten,

Herr Oberstleutnant Marco Maulbecker^,

mein litauischer Amtskollege und ich haben heute die Enhanced Forward Presence (eFP)-Battlegroup besucht, die unter deutscher Führung steht. Es freut mich sehr das ich einen Tag nach meiner Vereidigung direkt nach Litauen reisen durfte um die außergewöhnlichen Leistungen der Enhanced Forward Presence (eFP)-Battlegroup zu würdigen, die unter deutscher Führung in Litauen stationiert ist. Unsere eFP-Battlegroup ist ein bemerkenswertes Beispiel für die Stärke und Entschlossenheit unserer NATO-Verbündeten. Die EFP Battlegroup ist ein wichtiger Bestandteil der NATO-Strategie zur Abschreckung potenzieller Aggressoren und zur Verteidigung der Bündnismitglieder. Durch die Führung dieser multinationalen Kampfgruppe tragen wir dazu bei, die Einsatzbereitschaft der NATO zu stärken und das Vertrauen unserer Verbündeten zu festigen. Die Führung der EFP Battlegroup ist ein klares Signal an unsere Verbündeten, dass Deutschland zu seinem Bekenntnis zur NATO steht. Es zeigt, dass wir bereit sind, einen aktiven Beitrag zur Sicherheit unseres Bündnisses zu leisten und uns für unsere gemeinsamen Werte einzusetzen. Es ist ein Beweis für unsere Entschlossenheit, die NATO zu stärken und unseren internationalen Verpflichtungen nachzukommen.

Die Soldatinnen und Soldaten dieser multinationalen Truppe leisten Tag für Tag einen herausragenden Dienst. Sie sind das Rückgrat unserer Verteidigungsbemühungen und setzen sich unermüdlich für die Wahrung unserer gemeinsamen Werte ein. Ihre Professionalität, ihr Mut und ihre Opferbereitschaft verdienen höchste Anerkennung. Die eFP-Battlegroup in Litauen steht exemplarisch für die starke Partnerschaft zwischen Deutschland und Litauen, aber auch dem restlichen Baltikum. Ihr seid nämlich nicht alleine und werde auch nicht vergessen. Die Ankündigung von meinem Amtsvorgänger Lefreve, dass 4000 Soldaten in Litauen stationiert werden soll, um die Ostflanke verstärken zu können, unterstützte ich vollkommen und es zeigt Deutschland kann Verteidigung, wir sind da für unsere Verbündeten und wir helfen, wo wir nur können.

Ich möchte allen Soldatinnen und Soldaten, die Teil der eFP-Battlegroup sind, meinen tiefsten Dank aussprechen. Ihr Engagement und Ihre Professionalität sind inspirierend. Sie stehen an vorderster Front und verteidigen unsere gemeinsamen Werte mit großem Mut und Entschlossenheit. Ich versichere Ihnen, dass die Bundesrepublik Deutschland auch in Zukunft ihre Verpflichtungen gegenüber unseren Bündnispartnern erfüllen wird. Wir werden unsere Verteidigungsbemühungen weiter verstärken und unsere Unterstützung für die eFP-Battlegroup aufrechterhalten.

Ich möchte mich an der Stelle auch nochmal zum aktuellen Thema AKW Saporischschja äußern. Sowohl ich als auch die neue Bundesregierung schauen mit äußerster Aufmerksamkeit auf die aktuelle heikle Lage am Atomkraftwerk Saporischschja. Es gibt Gerüchte, dass das Atomkraftwerk Saporischschja möglicherweise durch Russland oder die Ukraine gesprengt werden könnte. Die Möglichkeit einer solchen Bedrohung ist äußerst beunruhigend und wir nehmen diese Sorgen sehr ernst. Wir sind uns der schwerwiegenden Konsequenzen bewusst, die eine solche Sprengung mit sich bringen würde. Die Freisetzung von radioaktiven Materialien hätte verheerende Auswirkungen auf die Umwelt, die Bevölkerung und die Sicherheit in der Region und für die Welt. Es ist daher von größter Bedeutung, dass wir diese Situation mit äußerster Vorsicht und Wachsamkeit betrachten.

Wir setzen uns nachdrücklich für eine Deeskalation des Konflikts zwischen Russland und der Ukraine ein und fordern alle Parteien zur Besonnenheit und zur Wahrung des Völkerrechts auf. Unser Ziel ist es, eine politische Lösung zu finden, die auf Dialog und Verhandlungen basiert.

Vielen Dank

Liebe Pressevertreter,

Damen und Herren,

ich möchte Sie hiermit informieren, dass Deutschland beschlossen hat, Patriot-Flugabwehrsysteme zur Sicherheit des bevorstehenden NATO-Gipfels nächste Woche nach Vilnius, Litauen, zu verlegen. Diese Entscheidung ist Teil unserer Bemühungen, die Sicherheit und Stabilität während des Gipfels zu gewährleisten und potenzielle Bedrohungen abzuwehren. Darüber habe ich am gestrigen Besuch in Litauen auch mit meinem Amtskollegen Arvydas Anušauskas gesprochen.

Der NATO-Gipfel ist von großer Bedeutung, da hochrangige politische Entscheidungsträger aus den Mitgliedsstaaten zusammenkommen, um über die zukünftige Ausrichtung, strategische Zusammenarbeit und Verteidigung des Bündnisses zu diskutieren. Angesichts der aktuellen sicherheitspolitischen Herausforderungen ist es von entscheidender Bedeutung, dass wir angemessene Schutzmaßnahmen ergreifen, um die Sicherheit aller Teilnehmer zu gewährleisten.

Die Patriot-Flugabwehrsysteme sind eine bewährte Verteidigungslösung gegen ballistische und luftgestützte Bedrohungen. Ihre Verlegung nach Vilnius ist ein aktiver Schritt, um ein sicheres Umfeld während des Gipfels zu schaffen und mögliche Angriffe abzuwehren. Wir sind fest davon überzeugt, dass diese Maßnahme dazu beitragen wird, dass der NATO-Gipfel erfolgreich und sicher abgehalten werden kann.

Vielen Dank

Liebe Pressevertreter,

Damen und Herren,

ich möchte mich kurz zur Lieferung von Streumunition der USA an die Ukraine äußern. Als Bundesverteidigungsministerin möchte ich betonen, dass die Bundesregierung diese Lieferung akzeptiert, jedoch keine eigene Streumunition bereitstellen kann und wird. Diese Entscheidung beruht auf unserer Verpflichtung gemäß dem Übereinkommen über Streumunition, dem wir beigetreten sind. Unser Land hat sich im Rahmen dieses Übereinkommens dazu verpflichtet, weder Streumunition herzustellen, zu benutzen noch weiterzugeben. Dieser Vertrag wurde eingeführt, um die verheerenden Auswirkungen von Streumunition auf die Zivilbevölkerung zu verhindern, da sie eine ernsthafte Bedrohung für das Leben und die Sicherheit unschuldiger Menschen darstellt. Die Bundesregierung wird die Entwicklungen im Zusammenhang mit der Streumunitionslieferung genau verfolgen und eng mit unseren internationalen Partnern zusammenarbeiten, um sicherzustellen, dass die humanitären Auswirkungen minimiert werden und eine nachhaltige Lösung für den Konflikt gefunden wird.

Vielen Dank

Sehr geehrter Herr Verteidigungsminister,

lieber Oleksij ,

Damen und Herren,

es ist mir eine außerordentliche Freude, heute hier in Kiew als Verteidigungsministerin zu sein und vor Ihnen zu stehen. Diese Reise hat für mich eine besondere Bedeutung, denn sie ermöglichte es mir, meinen ukrainischen Amtskollegen, Herrn Oleksij Resnikow, zu treffen, um wichtige Gespräche zu führen und weil ich selbst in der Ukraine geboren bin und ich somit heute mein Heimatland besucht habe.

Insbesondere haben wir uns intensiv auf den bevorstehenden NATO-Gipfel in Vilnius konzentriert, der morgen beginnen wird. Dieser Gipfel bietet eine ausgezeichnete Gelegenheit, die Bedeutung der Ukraine und ihre Sicherheitslage im Rahmen des Bündnisses zu erörtern. Wir werden unsere Anstrengungen verstärken, um die Ukraine zu unterstützen und die Aufmerksamkeit der internationalen Gemeinschaft auf die Herausforderungen zu lenken, mit denen das Land konfrontiert ist.

Der Krieg in der Ukraine hat bereits zu großem menschlichem Leid geführt, und es ist unsere Verantwortung als Bundesregierung, sowohl militärisch als auch humanitär Unterstützung zu leisten. Wir werden unsere Zusammenarbeit mit der Ukraine weiter verstärken, um ihr bei der Stärkung ihrer Verteidigungskapazitäten zu helfen und die humanitäre Hilfe zu intensivieren. Unsere Partnerschaft basiert auf den gemeinsamen Werten der Freiheit, der Demokratie und der Wahrung der Menschenrechte. Wir werden diese Werte weiterhin verteidigen und die Ukraine in ihrem Streben nach Frieden und Stabilität unterstützen.

Ich möchte betonen, dass die Ukraine nicht allein ist. Wir stehen fest an ihrer Seite und werden alles in unserer Macht Stehende tun, um sie in ihrem Bestreben nach Sicherheit und Wohlstand zu unterstützen. Unsere gemeinsame Verantwortung erfordert eine starke und geschlossene Haltung gegenüber den Herausforderungen, vor denen die Ukraine steht.

Seit der Vereidigung der neuen Bundesregierung hat die Bundesregierung intensiv daran gearbeitet, ein Waffenpaket für die Ukraine vorzubereiten. Dieses Paket soll zur Stärkung der Verteidigungsfähigkeiten der Ukraine beitragen und ihre Sicherheit in einer Zeit erhöhter Spannungen gewährleisten. Bevor ich weiter auf die Details des Waffenpakets eingehe, möchte ich betonen, dass die Bundesregierung gewissenhaft und verantwortungsbewusst vorgeht. Wir haben intensive Beratungen und Überlegungen angestellt, um sicherzustellen, dass die Unterstützung, die wir leisten, den Bedürfnissen der Ukraine entspricht und mit unseren internationalen Verpflichtungen im Einklang steht. Wir werden den Prozess der Beratung und Vorbereitung des Waffenpakets in den kommenden Wochen abschließen. Sobald alle Details festgelegt und abgestimmt sind, werden wir den Deutschen Bundestag über unsere Entscheidungen und Maßnahmen informieren. Die Transparenz gegenüber unserem Parlament und der Öffentlichkeit ist von höchster Bedeutung

Ich möchte auf eine weitere wichtige Angelegenheit eingehen, die ich mit meinem Amtskollegen diskutiert habe. Es betrifft die geplante Streumunitionslieferung der USA an die Ukraine. Als Bundesregierung haben wir diese Entscheidung der USA zur Kenntnis genommen und werden sie akzeptieren. Jedoch möchte ich klarstellen, dass wir als Unterzeichnerland des Übereinkommens über Streumunition die Lieferung selbst nicht unterstützen können und werden. Wir sind uns bewusst, dass die Ukraine in einer herausfordernden Sicherheitslage ist und auf Unterstützung angewiesen ist. Dennoch müssen wir unsere Verpflichtungen aus dem Übereinkommen über Streumunition ernst nehmen und die Nutzung und den Transfer solcher Munition nicht unterstützen.

Ich möchte betonen, dass diese Entscheidung nicht bedeutet, dass wir die Sicherheitsbedenken der Ukraine ignorieren. Wir stehen weiterhin fest an der Seite der Ukraine und werden sie auf ihrem Weg zur Sicherheit und Stabilität unterstützen, militärisch aber auch humanitär.

Vielen Dank

Liebe Verteidigungsminister,

lieber Mariusz,

Damen und Herren,

ich habe heute hier in Warschau wichtige Gespräche mit meinem geschätzten Amtskollegen, Herrn Mariusz Błaszczak, geführt. Wir haben uns ausführlich über die Herausforderungen entlang unserer Ostflanke und insbesondere über die Situation in der Ukraine ausgetauscht. Der Ukraine-Krieg betrifft uns alle, da die russische Seite die Grundprinzipien des Völkerrechts und die territoriale Integrität verletzt. Es ist von entscheidender Bedeutung, dass wir als NATO-Mitglieder unsere Solidarität mit der Ukraine bekunden und uns für eine friedliche Lösung dieses Konflikts einsetzen. Gemeinsam mit unserem polnischen Partner haben wir die Bedeutung einer starken NATO anerkannt. Unsere Allianz ist entschlossen, die Sicherheit unserer Mitgliedstaaten zu gewährleisten und unsere kollektive Verteidigungsfähigkeit zu stärken.

Darüber hinaus haben wir über die Unterstützung der Ukraine gesprochen. Wir sind fest entschlossen, die ukrainische Regierung und das ukrainische Volk in dieser schwierigen Zeit zu unterstützen. Dies umfasst politische, diplomatische und militärische Maßnahmen, aber auch praktische Hilfe in Form von humanitärer Unterstützung und Ausbildung. Gemeinsam mit unseren NATO-Partnern werden wir unsere Anstrengungen verstärken, um zur Stabilisierung der Lage in der Ukraine beizutragen.

Vielen Dank

Meine Damen und Herren,

heute versammeln wir uns hier, um den 79. Jahrestag des Attentats auf Adolf Hitler am 20. Juli 1944 zu gedenken. Es ist eine Zeit des Innehaltens und der Besinnung, um die Erinnerung an jene Männer und Frauen lebendig zu halten, die vor fast acht Jahrzehnten ihren Mut und ihre Entschlossenheit zeigten, sich gegen eine dunkle Ära der Geschichte aufzulehnen.

Der 20. Juli 1944 markiert einen Wendepunkt in unserer Geschichte, einen Augenblick, in dem einige wenige mutige Individuen ihr Leben riskierten, um eine Tyrannei zu beenden und für die Werte einzutreten, die unser Land ausmachen. Sie erkannten, dass Unmenschlichkeit und Unterdrückung niemals über Menschlichkeit und Freiheit triumphieren dürfen. Diese tapferen Männer und Frauen, die Teil des Widerstands waren, verkörperten die Ideale von Zivilcourage, Loyalität gegenüber dem wahren Geist unseres Landes und die Überzeugung, dass die Wahrheit und Gerechtigkeit immer obsiegen sollten.

In dieser Stunde der Erinnerung rufen wir uns ihre Namen und Taten ins Gedächtnis und zollen ihnen unseren tiefsten Respekt. Wir gedenken nicht nur derer, die an jenem Schicksalstag ihr Leben verloren haben, sondern auch all jener, die den Widerstand mit ihrem Handeln unterstützt und vorangetrieben haben. Ihr Mut und ihre Opferbereitschaft sind ein erhebendes Beispiel für die Stärke des menschlichen Geistes, wenn es darum geht, für das Gute einzustehen, auch unter den schwierigsten Umständen.

Als Verteidigungsministerin ist es meine Verantwortung, dafür zu sorgen, dass die Erinnerung an diesen Tag und an die Werte, für die diese Menschen kämpften, nicht verblasst. Wir müssen weiterhin die Lehren aus der Geschichte ziehen und uns immer wieder daran erinnern, dass Freiheit, Demokratie und Menschenrechte keine Selbstverständlichkeit sind, sondern Werte, die es zu schützen und zu verteidigen gilt.

Unsere Soldatinnen und Soldaten tragen heute die Verantwortung, die Ideale des Widerstands und des Einsatzes für das Gute weiterzuführen. Sie setzen sich Tag für Tag dafür ein, dass unser Land sicher und frei bleibt, und dafür bin ich unendlich dankbar. Mögen sie sich immer bewusst sein, dass ihre Mission, unser Land zu schützen, auf den Grundwerten von Anstand, Mitmenschlichkeit und Gerechtigkeit beruht.

Lasst uns gemeinsam in dieser Gedenkfeier dem Andenken derer ehren, die vor 79 Jahren ihr Leben riskierten, um ein besseres Deutschland und eine bessere Welt anzustreben. Möge ihr Vermächtnis uns stets daran erinnern, dass es unsere Pflicht ist, für die Freiheit und die Werte einzutreten, die unser Land ausmachen.

Vielen Dank.

Liebe Angehörige der Marine,

sehr geehrte Offiziere und Soldaten,

ich stehe heute mit gemischten Gefühlen vor Ihnen – einerseits erfüllt mich Stolz und Dankbarkeit, dass ich die Gelegenheit habe, hier beim Marinestützpunktkommando Wilhelmshaven zu sein und Ihnen meine Anerkennung auszusprechen. Andererseits möchte ich nicht verschweigen, dass unsere Welt derzeit mit schwierigen Herausforderungen und Krisen konfrontiert ist, die auch die Sicherheit unserer Region und darüber hinaus betreffen.

Als Bundesministerin der Verteidigung ist es meine Pflicht und Verantwortung, die Angelegenheiten unserer Streitkräfte und die Sicherheit unseres Landes im Blick zu behalten. Der heutige Besuch hier in Wilhelmshaven ist ein Zeichen meines persönlichen Engagements, das Engagement der Bundesregierung und der gesamten Nation für unsere Marine und deren herausragende Arbeit zu würdigen.

Die Marine ist ein unverzichtbarer Bestandteil unserer Verteidigung, und ich bin zutiefst beeindruckt von Ihrem Mut, Ihrer Hingabe und Ihrer Professionalität. Tagtäglich stellen Sie sich den Herausforderungen, die mit der Sicherung unserer Gewässer und der Verteidigung unserer Interessen einhergehen. Dabei sind Sie nicht nur Garanten für unsere Sicherheit, sondern auch Botschafter unseres Landes im Ausland.

Heute möchte ich auch auf die aktuellen Entwicklungen in der internationalen Sicherheitslage eingehen. Die NATO, unser wichtigstes Bündnis, steht vor großen Herausforderungen. Die Situation in der Ukraine ist besorgniserregend, und wir müssen wachsam bleiben und unser Bündnis stärken, um unsere Werte zu verteidigen und eine friedliche Lösung zu unterstützen.

Der Konflikt in der Ukraine betrifft nicht nur die beteiligten Staaten, sondern auch die Stabilität in der gesamten Region. Die NATO ist als Bündnis der Verteidigung und Zusammenarbeit gefragt, um Sicherheit zu gewährleisten und einer weiteren Eskalation entgegenzuwirken. Wir stehen solidarisch an der Seite unserer NATO-Partner und betonen die Bedeutung unserer gemeinsamen Werte – Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit.

In Zeiten wie diesen müssen wir die Zusammenarbeit und den Dialog innerhalb der NATO stärken, um auf gemeinsame Bedrohungen angemessen reagieren zu können. Wir müssen die Fähigkeit besitzen, uns rasch und effektiv an veränderte Herausforderungen anzupassen, sei es im Bereich der Cyberkriege oder anderer hybrider Bedrohungen.

Liebe Soldatinnen und Soldaten,

Ihre Rolle als Verteidiger unserer Sicherheit und Werte ist unverzichtbar. Sie sind das Rückgrat unserer Verteidigung, und ich möchte Ihnen heute meinen aufrichtigen Dank aussprechen. Unsere Marine ist eine der Säulen, auf denen unser Land ruht, und Sie sind es, die sie stark machen. Ihre Sicherheit und die Sicherheit unseres Landes haben höchste Priorität, und ich werde mich dafür einsetzen, dass Sie die Unterstützung und Mittel erhalten, die Sie für Ihre wichtige Arbeit benötigen.

Ich möchte Sie alle ermutigen, weiterhin mit Entschlossenheit und Hingabe Ihren Dienst zu verrichten. Egal, wie komplex und herausfordernd die Lage sein mag, wir können gemeinsam die Sicherheit unseres Landes gewährleisten und unsere gemeinsamen Werte verteidigen.

Möge der Mut und die Entschlossenheit, die Sie täglich zeigen, uns allen ein Beispiel sein. Mögen Sie alle gesund und behütet sein und mit Gottes Segen Ihre Pflicht erfüllen. Ich wünsche Ihnen viel Soldatenglück!

Vielen Dank