[Vereidigung] XVII - Vereidigung des Ministerpräsidenten und seines Kabinetts

Es ertönt der Gong für den Sitzungsbeginn

Das Präsidium nimmt auf seiner Tribüne platz, die Sitzung wird vom Präsident des Landtags NW eröffnet. Derweil wird vom Plenarassistenzdienst das Rednerpult vorbereitet.

Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Theo Pahlke ,

verehrte alte und neue Kolleginnen und Kollegen dieses Hausen,

verehrte Exzellenzen, Gäste auf den Tribünen und Presse,

ich darf Sie im Namen des Präsidiums zur heutigen Vollversammlung des Landtags Nordrhein-Westfalen willkommen heißen und zur Vereidigung des 18. Ministerpräsidenten des Landes NW und den Ministerinnen und Ministern des 18. Kabinetts im Anschluss nach der Vereidigung der Ministerpräsidentin.

Herr Ministerpräsident , würden Sie bitte für die Vereidigung zu mir auf die Präsidiumsbühne kommen.

Lässt sich derweil von einem Präsidiumsmitarbeiter die Originalschrift der Landesverfassung Nordrhein-Westfalens reichen, schlägt es auf und wartet bis der Kollege sich positioniert hat.

Verehrter Herr Pahlke, nach Artikel 53 unserer Landesverfassung, werde ich sie nun zum Ministerpräsidenten vereidigen und bitte Sie die rechte Hand zu heben, sprechen sie mir nach und schwören sie:

Zitat

"Ich schwöre, dass ich meine ganze Kraft dem Wohle des Landes Nordrhein-Westfalen widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das mir übertragene Amt nach bestem Wissen und Können unparteiisch verwalten, Verfassung und Gesetz wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe."

Der Eid kann auch ohne religiöse Beteuerung geleistet werden.

Dann beglückwünsche ich Sie Herrn Ministerpräsidenten im Namen des Präsidiums und des ganzen Hauses.

Reicht einen Blumenstrauß

Nimmt auf seinem Stuhl wieder Platz

Bevor wir nun gleich zur Vereidigung der Minister kommen für die Ministerien, darf ich das Haus noch an folgendes erinnern. Das Filmen und Fotografieren ist während einer Sitzung eigentlich untersagt und bevor ich gleich nach den Vereidigungen und wenn die Familien und Freunde hier alle Beglückwünschen, ich nicht zu Ordnungsrufen aufrufen muss und Gäste des Saales zu verweisen, ist das diskrete Filmen und Fotografiren nach der Vereidigung für den heutigen Abend gestatte. Ab Morgen gelten dann wieder die strengen Regeln.

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Der Ministerpräsident hat dem Präsidium mit gestrigem Schreiben die Besetzung seines Kabinettes mitgeteilt. Lassen Sie mich es verlesen:

Zitat von Theo Pahlke

Frau Präsidentin,

ich ernenne hiermit folgende Ministerinnen und Minister:

Dr. Juliane Linke - Stellv. Ministerpräsidentin, Ministerium für Arbeit, Gesundheit & Soziales sowie Ministerium für Inneres & Schule

Dr. Annalena Burberg - Ministerium für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht & Integration

Theo Pahlke - Ministerium für Wirtschaft, Umwelt, Klimaschutz, Energie & Verkehr

Federführend Ministerpräsident - Ministerium für Justiz & Verbraucherschutz

Prof. Dr. Hans von Uttenberg - Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten

Bitte um Kenntnisnahme!

Mit freundlichen Grüßen

Theo Pahlke

Ministerpräsident

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Kommen wir nun zum nächsten Tagesordnungspunkt:

"Vereidigung der Ministerinnen und Minister"

Ich bitte nun die Ministerinnen und Minister einzeln zu mir nach vorne zu kommen und den, in der Landesverfassung, vorgesehenen Eid zu Leisten. Auf die religiöse Beteuerung kann verzichtet werden. Ich werde den Eid nun vorsprechen.

"Ich schwöre, dass ich meine ganze Kraft dem Wohle des Landes Nordrhein-Westfalen widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das mir übertragene Amt nach bestem Wissen und Können unparteiisch verwalten, Verfassung und Gesetz wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe."

Bitte bekräftigen Sie den Eid mit "Ich schwöre es."

Liebe Kolleginnen und Kollegen, damit ist das Kabinett Pahlke vollständig vereidigt. Ich wünsche allen Ministerinnen und Ministern sowie dem Ministerpräsi­denten im Namen des ganzen Hauses alles Gute bei der Amtsausführung!

Überreicht jedem Kabinettsmitglied einen Blumenstrauß und gratuliert nochmal Persönlich

Nun gebe ich Ihnen nochmal die Möglichkeit hier vor der Präsidialebene sich für Pressefotos aufzustellen.

nachdem Pressefotos geschossen wurde nimmt die Präsidentin wieder Platz

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

somit sind wir nun am Ende der Tagesordnung angelangt. Über den Termin der nächsten Sitzung werden sie rechtzeitig postalisch informiert. Ich wünsche Ihnen noch ein schönes Wochenende, die Sitzung ist geschlossen.

Packt ihre Sachen zusammen und redet am Ende noch mit Kolleginnen und Kollegen