Liebe Mitbürger:innen,
heute stehe ich vor Ihnen, um Klartext zu sprechen über die neoliberale Politik, die unsere Bundesregierung seit Monaten betreibt. Es ist an der Zeit, den Schleier der Täuschung zu lüften und die wahren Absichten dieser Politik offenzulegen. Die politische Agenda, die von den Eliten und Großunternehmen gefördert wird, hat zu einer Kluft zwischen den Wohlhabenden und der arbeitenden Bevölkerung geführt. Während sich die Reichen die Taschen füllen, kämpfen immer mehr Menschen darum, über die Runden zu kommen. Es ist an der Zeit, dass wir diesen Raubzug auf Kosten der Arbeitenden stoppen.
Seit Monaten führt uns diese Regierung vor, dass der Markt die Lösung für alle Probleme sei. Sie preist die Deregulierung und den freien Wettbewerb an, als wären sie der Schlüssel zum Erfolg. Doch was ist die Realität für die meisten von uns? Ein Leben in Unsicherheit und prekären Verhältnissen. Die neoliberale Politik hat den Reichen und Mächtigen enorme Profite beschert, während die Arbeiterinnen und Arbeiter, die kleinen Unternehmerinnen und Unternehmer, die normalen Menschen, die das Rückgrat unserer Gesellschaft bilden, immer weniger von ihrem hart verdienten Geld behalten können. Die Schere zwischen Arm und Reich klafft immer weiter auseinander, und diese Regierung tut nichts dagegen. Während die Großkonzerne Steuervermeidung betreiben und Milliarden an Gewinnen ins Ausland transferieren, müssen wir hart arbeitenden Menschen immer höhere Steuern zahlen und sehen kaum Verbesserungen in unseren Lebensbedingungen. Es ist an der Zeit, dass wir für eine gerechte Steuerpolitik kämpfen, in der die Reichen und Konzerne angemessen besteuert werden, um soziale Gerechtigkeit zu erreichen.
Diese Regierung hat es versäumt, für bezahlbaren Wohnraum zu sorgen. Die Mieten steigen unaufhörlich, während die Gehälter stagnieren. Immer mehr Menschen sind gezwungen, einen unerträglich hohen Anteil ihres Einkommens für Wohnkosten auszugeben, während Immobilienhaie und Spekulanten davon profitieren. Das ist nicht akzeptabel! Wir fordern eine Politik, die das Recht auf bezahlbaren Wohnraum für alle Menschen gewährleistet. Diese gescheiterte Politik hat auch zu einem Abbau der öffentlichen Dienstleistungen geführt. Die Gesundheitsversorgung, Bildung und Infrastruktur werden vernachlässigt, während Privatisierung und Profitmaximierung im Vordergrund stehen. Unsere Schulen und Krankenhäuser verfallen, während die Profite der privaten Unternehmen steigen. Das ist nicht die Zukunft, die wir uns wünschen! Wir müssen eine Politik fordern, die in die öffentlichen Dienstleistungen investiert und sicherstellt, dass sie allen Menschen zugutekommen.
Die neoliberale Politik hat uns auch eine Generation von prekär Beschäftigten beschert. Immer mehr Menschen sind in Teilzeit-, befristeten oder unsicheren Arbeitsverhältnissen gefangen. Sie müssen von einem Job zum nächsten springen, ohne Perspektive und Sicherheit. Das ist nicht fair! Wir brauchen Arbeitsgesetze, die die Rechte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer schützen und für gute, existenzsichernde Arbeitsplätze sorgen. Es ist an der Zeit, dass wir uns gegen diese neoliberale Ideologie erheben, die uns vorgaukelt, dass der Markt und der Wettbewerb die Lösung für alles seien. Wir müssen erkennen, dass der Markt nicht das Allheilmittel ist, sondern dass wir als Gesellschaft die Verantwortung tragen, für das Wohl aller Menschen zu sorgen.
Es ist an der Zeit, dass wir eine Bewegung gründen, die sich gegen diese neoliberale Politik erhebt. Eine Bewegung, die die Interessen der Arbeitenden, der kleinen Unternehmerinnen und Unternehmer, der Studierenden, der Rentnerinnen und Rentner vertritt. Eine Bewegung, die für soziale Gerechtigkeit, Chancengleichheit und Solidarität einsteht.
Wir müssen den Einfluss der Großkonzerne und Lobbygruppen zurückdrängen, die unsere Politik bestimmen und nur ihre eigenen Interessen verfolgen. Wir müssen eine Politik des Gemeinwohls schaffen, in der die Bedürfnisse und Anliegen der Menschen im Mittelpunkt stehen.
Es ist an der Zeit, dass wir für eine gerechte Verteilung des Reichtums kämpfen. Wir müssen die Reichen und Mächtigen zur Verantwortung ziehen und dafür sorgen, dass sie ihren fairen Anteil an Steuern zahlen. Mit diesen Ressourcen können wir in die Bildung investieren, in die Gesundheitsversorgung, in den öffentlichen Nahverkehr und in die Schaffung von guten Arbeitsplätzen.
Es ist an der Zeit, dass wir das Recht auf bezahlbaren Wohnraum für alle Menschen verteidigen. Wir müssen die Macht der Immobilienhaie und Spekulanten brechen und sicherstellen, dass niemand auf der Straße leben muss oder einen untragbar hohen Anteil seines Einkommens für Wohnkosten aufwenden muss.
Es ist an der Zeit, dass wir die öffentlichen Dienstleistungen stärken und ausbauen. Wir brauchen gut ausgestattete Schulen, Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen, die allen Menschen zugutekommen. Wir müssen den Ausverkauf unserer Infrastruktur stoppen und sicherstellen, dass sie in öffentlicher Hand bleibt.
Es ist an der Zeit, dass wir uns für gute Arbeitsbedingungen einsetzen. Wir brauchen faire Löhne, geregelte Arbeitszeiten und den Schutz der Arbeitnehmerrechte. Wir müssen prekäre Beschäftigung bekämpfen und den Menschen Sicherheit und Perspektive bieten.
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger, lassen Sie uns gemeinsam für eine gerechtere Gesellschaft kämpfen. Eine Gesellschaft, in der niemand zurückgelassen wird, in der der Reichtum fair verteilt ist und in der alle Menschen gleiche Chancen haben. Lasst uns diese neoliberale Politik der Ausbeutung und Ungerechtigkeit überwinden und eine neue Ära des sozialen Fortschritts einläuten.
Es liegt an uns, die Stimme des Volkes zu sein und für eine Politik des Wandels einzutreten. Lasst uns zusammenstehen und unsere Forderungen nach sozialer Gerechtigkeit laut und deutlich verkünden. Lasst uns diese Regierung zur Rechenschaft ziehen und eine bessere Zukunft für uns alle erkämpfen.
Vielen Dank.
