XVI/018a Stärkung der Bundeswehr durch die Beschaffung bewaffneter Drohnen

Hiermit eröffne ich die Abstimmung zur Drucksache XVI/018.

Sie dauert 72 Stunden.

Zitat von Toni Kamm

Hiermit eröffne ich die Debatte zu folgendem Antrag:

Zitat von Nathan Lefèvre

Deutscher Bundestag

Sechzehnte Wahlperiode

Drucksache XVI/018

Antrag

der Bundesregierung

Stärkung der Bundeswehr durch die Beschaffung bewaffneter Drohnen

Anlage 1

Stärkung der Bundeswehr durch die Beschaffung bewaffneter Drohnen

Der Deutsche Bundestag möge beschließen:

1. Der Deutsche Bundestag stellt fest:

Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee, weshalb sie der parlamentarischen Kontrolle unterliegt. Aufgrund dessen ist die Bundesregierung quasi verpflichtet, größere Neuerungen bei der Bundeswehr vom Bundestag bestätigen zu lassen, um diese durchzuführen. Der Deutsche Bundestag wiederum, hat deshalb eine Verantwortung gegenüber der Bundeswehr und deren Angehörigen. Hierzu zählen etwa der bestmögliche Schutz unserer Soldaten und die bestmögliche Unterstützung derer bei ihrer Auftragserfüllung.
Um eine Bedrohung frühestmöglich erkennen zu können, ist eine Aufklärung dieser aus der Luft zwingend erforderlich. Deshalb besitzt die Bundeswehr mit unbewaffneten Drohnen zur Aufklärung Geräte, die aus den militärischen Einsätzen der Bundeswehr seit ihrer Anschaffung nicht mehr wegzudenken sind. Es mangelt jedoch an der Fähigkeit, die mit diesen Geräten erkannten Gefahren schnellstmöglich und sicher zu bekämpfen und eine zeitgerechte Reaktion bezüglich Sicherung der eingesetzten Streitkräfte und der Auftragserfüllung ist folglich nur mangelhaft möglich.
Folglich muss umgehend eine Beschaffung von bewaffneten Drohnen beziehungsweise die Bewaffnung der sich bereits im Bestand der Bundeswehr befindlichen Aufklärungsdrohnen erfolgen, um den Schutz deutscher Soldaten und deren Unterstützung bei der Auftragserfüllung zu ermöglichen.

2. Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung daher auf

a) schnellstmöglich eine Bewaffnung für sämtliche sich im Bestand der Bundeswehr befindlichen Aufklärungsdrohnen im Rahmen vorhandener Haushaltsmittel anzuschaffen, sowie

b) schnellstmöglich mindestens 90 bewaffnete Drohnen im Rahmen vorhandener Haushaltsmittel anzuschaffen, und

c) die weitere Erprobung und Beschaffung bewaffneter Drohnen voranzutreiben.

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Die Debatte dauert 72 Stunden.

Das Wort erhält Herr Bundesminister Nathan Lefèvre .

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Damit stelle ich folgendes Ergebnis fest:

9 Ja-Stimmen

4 Nein-Stimmen

0 Enthaltungen.

Damit wurde der Antrag angenommen.