XVI/018 Stärkung der Bundeswehr durch die Beschaffung bewaffneter Drohnen

Toni Kamm · 17. Mai 2023

Hiermit eröffne ich die Debatte zu folgendem Antrag:

Zitat von Nathan Lefèvre

Deutscher Bundestag
Sechzehnte Wahlperiode

Drucksache XVI/018

Antrag
der Bundesregierung

Stärkung der Bundeswehr durch die Beschaffung bewaffneter Drohnen
Anlage 1
Stärkung der Bundeswehr durch die Beschaffung bewaffneter Drohnen

Der Deutsche Bundestag möge beschließen:

1. Der Deutsche Bundestag stellt fest:
Die Bundeswehr ist eine Parlamentsarmee, weshalb sie der parlamentarischen Kontrolle unterliegt. Aufgrund dessen ist die Bundesregierung quasi verpflichtet, größere Neuerungen bei der Bundeswehr vom Bundestag bestätigen zu lassen, um diese durchzuführen. Der Deutsche Bundestag wiederum, hat deshalb eine Verantwortung gegenüber der Bundeswehr und deren Angehörigen. Hierzu zählen etwa der bestmögliche Schutz unserer Soldaten und die bestmögliche Unterstützung derer bei ihrer Auftragserfüllung.
Um eine Bedrohung frühestmöglich erkennen zu können, ist eine Aufklärung dieser aus der Luft zwingend erforderlich. Deshalb besitzt die Bundeswehr mit unbewaffneten Drohnen zur Aufklärung Geräte, die aus den militärischen Einsätzen der Bundeswehr seit ihrer Anschaffung nicht mehr wegzudenken sind. Es mangelt jedoch an der Fähigkeit, die mit diesen Geräten erkannten Gefahren schnellstmöglich und sicher zu bekämpfen und eine zeitgerechte Reaktion bezüglich Sicherung der eingesetzten Streitkräfte und der Auftragserfüllung ist folglich nur mangelhaft möglich.
Folglich muss umgehend eine Beschaffung von bewaffneten Drohnen beziehungsweise die Bewaffnung der sich bereits im Bestand der Bundeswehr befindlichen Aufklärungsdrohnen erfolgen, um den Schutz deutscher Soldaten und deren Unterstützung bei der Auftragserfüllung zu ermöglichen.

2. Der Deutsche Bundestag fordert die Bundesregierung daher auf
a) schnellstmöglich eine Bewaffnung für sämtliche sich im Bestand der Bundeswehr befindlichen Aufklärungsdrohnen im Rahmen vorhandener Haushaltsmittel anzuschaffen, sowie
b) schnellstmöglich mindestens 90 bewaffnete Drohnen im Rahmen vorhandener Haushaltsmittel anzuschaffen, und
c) die weitere Erprobung und Beschaffung bewaffneter Drohnen voranzutreiben.

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Die Debatte dauert 72 Stunden.

Das Wort erhält Herr Bundesminister Nathan Lefèvre .

Nathan Lefèvre · 17. Mai 2023

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Nathan Lefèvre · 19. Mai 2023

Sehr geehrter Herr Präsident,

Kollegen Abgeordnete,

werte Zuseher,

Zu sehr hat die Bundeswehr in den letzten Jahren - oder besser gesagt sogar Jahrzehnten - gelitten, unter chronischer Sparwütigkeit, Inkompetenz und Deutschlandhass der - meist linken - Regierenden. Herabgewirtschaftet und marode ist die einst große und schlagkräftige deutsche Armee geworden und nur noch äußerst begrenzt verteidigungsfähig. Aus diesem Grunde ist es notwendig, Deutschland militärisch wieder zu einstiger Stärke zu führen. Vorbei ist die Zeit des Sparens, vorbei ist die Zeit des linken Hasses aufs Militär. Ein erster Schritt zu einer schlagkräftigeren Armee - ich verspreche, es werden noch weitere folgen - ist, dass unsere Soldaten in den aktuell aufrechten Einsätzen unterstützt werden, um diese möglichst gefahrlos und erfolgreich durchführen zu können. Denn ein glücklicher Soldat ist ein guter. und von irgendwelchen Steinzeitterroristen getötet zu werden, das hilft der Kampfkraft der Bundeswehr auch nicht so wirklich.

Aus diesem Grunde wurde von der Bundesregierung auch der gegenständliche Antrag eingebracht. Unsere Soldaten brauchen die Luftunterstützung durch bewaffnete Drohnen, die international bei so gut wie jeder ernstzunehmenden Streitkraft eigentlich zum Standard gehört. Noch weitere Gründe für den Antrag finden Sie im Text. Ich bitte Sie auf jeden Fall, stimmen Sie diesem Antrag zu und unterstützen Sie unsere Soldaten in deren Bemühungen um eine erfolgreiche Auftragserfüllung.

Vielen Dank, hoch lebe die deutsche Bundeswehr!

XVI/018 Stärkung der Bundeswehr durch die Beschaffung bewaffneter Drohnen

Toni Kamm 20. Mai 2023

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