[Kleine Anfrage] XVI/010.2 - Wirtschaftliche und verkehrspolitische Entwicklungen in NRW

Werte Kolleginnen und Kollegen,

werter Herr Minister Joel Efertz,

auch hierbei handelt es sich um eine Wiedervorlage, dieses Mal des Antrages auf Drucksache XVi/010, beide Male eingereicht durch die Fraktion der CDSU. Der zuständige Minister Joel Efertz wird gebeten diese Anfrage binnen 72 Stunden zu beantworten. Ich weise darauf hin, das jede Frage innerhalb dieser Anfrage einzeln zu beantworten ist.

Noch eine Anmerkung meinerseits: Frau Kollegin Elisabeth Kuliyevych, ihr Wiedererscheinen als berufene Bürgerin ist zur Kenntnis genommen. Das Präsidium bittet aber darum in Zukunft, auch wenn es dafür keine zwingende Rechtslage gibt, den parlamentarischen Geflogenheiten Rechnung zu tragen und sich vorab beim Präsidium zu melden, so dass dieses einen Überblick über die dem Parlament Angehörenden hat.

Zitat von Elisabeth Kuliyevych

Zitat von Elisabeth Kuliyevych

Landtag Nordrhein-Westfalen

Sechzehnte Wahlperiode

Anfrage

der Fraktion der CDSU und der Abgeordneten Elisabeth Kuliyevych

an das Ministerium für Wirtschaft & Vekehr

Drucksache XVI/XX

Anfrage über "Wirtschaftliche und verkehrspolitische Entwicklungen in NRW"

Ich frage den Landesminister für Wirtschaft & Verkehr, Joel Efertz.

1. Wie beurteilt das Ministerium die aktuelle wirtschaftliche Lage in Nordrhein-Westfalen?

2. Welche Maßnahmen plant das Ministerium, um die wirtschaftlichen Entwicklungen in Nordrhein-Westfalen zu fördern?
3. Wie unterstützt das Ministerium kleine und mittelständische Unternehmen in Nordrhein-Westfalen?
4. Welche Rolle spielen die Branchen Energie, Chemie & Maschinenbau für die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen?
5. Wie fördert das Ministerium die Digitalisierung und Innovation in der Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen?
6. Welche Schritte unternimmt das Ministerium, um den Strukturwandel in den Kohleregionen zu unterstützen?
7. Wie sieht die Verkehrspolitik des Ministeriums aus? Welche Ziele verfolgt sie?

8. Wie fördert das Ministerium den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs in Nordrhein-Westfalen?
9. Welche Maßnahmen plant das Ministerium, um die Verkehrssicherheit auf den Straßen in Nordrhein-Westfalen zu erhöhen?
10. Wie geht das Ministerium mit der Herausforderung um, den Klimaschutz im Bereich Verkehr voranzutreiben?

Düsseldorf, den 20. April 2023

Kuliyevych und Fraktion

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Geehrtes Präsidium,

die CDSU-Fraktion stellt erneut diese Anfrage & hofft auf eine korrekte Beantwortung.

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Zitat von Elisabeth Kuliyevych

Zitat von Ernst Haft

Werte Kolleginnen und Kollegen,

werter Herr Minister Joel Efertz,

auch hierbei handelt es sich um eine Wiedervorlage, dieses Mal des Antrages auf Drucksache XVi/010, beide Male eingereicht durch die Fraktion der CDSU. Der zuständige Minister Joel Efertz wird gebeten diese Anfrage binnen 72 Stunden zu beantworten. Ich weise darauf hin, das jede Frage innerhalb dieser Anfrage einzeln zu beantworten ist.

Noch eine Anmerkung meinerseits: Frau Kollegin Elisabeth Kuliyevych, ihr Wiedererscheinen als berufene Bürgerin ist zur Kenntnis genommen. Das Präsidium bittet aber darum in Zukunft, auch wenn es dafür keine zwingende Rechtslage gibt, den parlamentarischen Geflogenheiten Rechnung zu tragen und sich vorab beim Präsidium zu melden, so dass dieses einen Überblick über die dem Parlament Angehörenden hat.

Zitat von Elisabeth Kuliyevych

Zitat von Elisabeth Kuliyevych

Landtag Nordrhein-Westfalen

Sechzehnte Wahlperiode

Anfrage

der Fraktion der CDSU und der Abgeordneten Elisabeth Kuliyevych

an das Ministerium für Wirtschaft & Vekehr

Drucksache XVI/XX

Anfrage über "Wirtschaftliche und verkehrspolitische Entwicklungen in NRW"

Ich frage den Landesminister für Wirtschaft & Verkehr, Joel Efertz.

1. Wie beurteilt das Ministerium die aktuelle wirtschaftliche Lage in Nordrhein-Westfalen?

2. Welche Maßnahmen plant das Ministerium, um die wirtschaftlichen Entwicklungen in Nordrhein-Westfalen zu fördern?
3. Wie unterstützt das Ministerium kleine und mittelständische Unternehmen in Nordrhein-Westfalen?
4. Welche Rolle spielen die Branchen Energie, Chemie & Maschinenbau für die Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen?
5. Wie fördert das Ministerium die Digitalisierung und Innovation in der Wirtschaft in Nordrhein-Westfalen?
6. Welche Schritte unternimmt das Ministerium, um den Strukturwandel in den Kohleregionen zu unterstützen?
7. Wie sieht die Verkehrspolitik des Ministeriums aus? Welche Ziele verfolgt sie?

8. Wie fördert das Ministerium den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs in Nordrhein-Westfalen?
9. Welche Maßnahmen plant das Ministerium, um die Verkehrssicherheit auf den Straßen in Nordrhein-Westfalen zu erhöhen?
10. Wie geht das Ministerium mit der Herausforderung um, den Klimaschutz im Bereich Verkehr voranzutreiben?

Düsseldorf, den 20. April 2023

Kuliyevych und Fraktion

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Geehrtes Präsidium,

die CDSU-Fraktion stellt erneut diese Anfrage & hofft auf eine korrekte Beantwortung.

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Herr Präsident,

das habe ich zur Kenntnis genommen, möchte aber anmerken das meine "Rückkehr" als MdL passiert ist & nicht als Berufene Bürgerin. Dennoch vielen Dank für die Bearbeitung der Anfrage.

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Dann bitte ich vielmals um Entschuldigung für meinen Fehler, der aber durch eine Vorabmeldung hätte vermieden werden können. Aber nun weiter zum Thema.