[Abstimmung] XVI/006 - Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Ausbildungsumlage im Land Nordrhein-Westfalen

  • Stimmen Sie Für den Gesetzesentwurf 8

    1. Ja (4) 50%
    2. Nein (4) 50%
    3. Enthaltung (0) 0%

    Liebe Kolleginnen und Kollegen,

    Wir kommen nun zur Abstimmung über den Gesetzesentwurf der Landesregierung auf Drucksache XVI/006.


    Ich eröffne die Abstimmung und bitte nun um die Abgabe der Stimme.

    Dr. Carmen Schmidt, MdL, MdBR

    Ministerialrätin a.D.

    ---------------------------------------------------------------------------

    8368-carmen-midi-png

    Die Ministerin

    Völklinger Straße 49 | 40221 Düsseldorf

    Carmen.Schmidt@bm.nrw-regierung.de

    ---------------------------------------------------------------------------

    8376-landtag-nrw-png

    Die Präsidentin des Landtags Nordrhein-Westfalen
    Platz des Landtags 1 | 40221 Düsseldorf

    Carmen.Schmidt@landtag.nrw.de

    ---------------------------------------------------------------------------

  • Dr. Carmen Schmidt

    Hat den Titel des Themas von „[Debatte] XVI/006 - Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Ausbildungsumlage im Land Nordrhein-Westfalen“ zu „[Abstimmung] XVI/006 - Entwurf eines Gesetzes zur Einführung einer Ausbildungsumlage im Land Nordrhein-Westfalen“ geändert.
  • Werte Kolleginnen und Kollegen,


    die Abstimmung ist beendet. Mit 4 Stimmen für den Antrag auf Drucksache XVI/006 und ebenso vielen Gegenstimmen hat der Antrag die erforderliche Mehrheit nicht erreicht und ist damit abgelehnt.

  • Ernst Haft

    Hat das Thema geschlossen