[Vereidigung] XV - Vereidigung der Ministerpräsidentin und des Kabinetts Haßelmann

Es ertönt der Gong für den Sitzungsbeginn

Das Präsidium nimmt auf seiner Tribüne platz, die Sitzungsleitung übernimmt zu Beginn der Präsident des Landtags NW und das Servicepersonal bereitet das Rednerpult vor.

Sehr geehrter Frau Ministerpräsidentin Katharina Haßelmann,

verehrte alte und neue Kolleginnen und Kollegen dieses Hausen,

verehrte Exzellenzen, Gäste auf den Tribünen und Presse,

ich darf sie Alle im Namen des Präsidiums zur heutigen Vollversammlung des Landtags Nordrhein-Westfalen willkommen heißen und zur Vereidigung des 15. Ministerpräsidenten des Landes NW und den Ministerinnen und Ministern des 15. Kabinetts im Anschluss nach der Vereidigung der Ministerpräsidentin.

Frau Katharina Haßelmann , würden Sie bitte für die Vereidigung zu mir auf die Präsidiumsbühne kommen.

Lässt sich derweil von einem Präsidiumsmitarbeiter die Originalschrift der Landesverfassung Nordrhein-Westfalens reichen, schlägt es auf und wartet bis die Kollegen sich positioniert hat.

Verehrte Frau Haßelmann, nach Artikel 53 unserer Landesverfassung, werde ich sie nun zur Ministerpräsidentin des 15. Landtags vereidigen und bitte Sie die rechte Hand zu heben, sprechen sie mir nach und schwören sie:

Zitat

"Ich schwöre, dass ich meine ganze Kraft dem Wohle des Landes Nordrhein-Westfalen widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das mir übertragene Amt nach bestem Wissen und Können unparteiisch verwalten, Verfassung und Gesetz wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe."

Der Eid kann auch ohne Gott geleistet werden.

Dann gratuliere ich Ihnen hiermit zu einer weiteren Amtszeit.
Auf ein gutes gelingen.

Dann beglückwünsche ich Sie Frau Ministerpräsidentin auch noch mal im Namen des Präsidiums und des ganzen Hauses.

Reicht einen Blumenstrauß

Dann darf ich Sie zum Amtsantritt an zwei Dinge erinnern. NRW besitzt im Bundesrat aktuell bis zu 3 Sitze, die sie als neue Ministerpräsidentin zu besetzen haben.

Nimmt auf seinem Stuhl wieder Platz

Bevor wir nun gleich zur Vereidigung der Minister und Ministerinnen kommen für die Ministerien, welche durch meine Amtskollegin vollzogen wird, darf ich das Haus noch an folgendes erinnern. Das Filmen und Fotografieren ist während einer Sitzung eigentlich untersagt und bevor ich gleich nach den Vereidigungen und wenn die Familien und Freunde hier alle Beglückwünschen, ich nicht zu Ordnungsrufen aufrufen muss und Gäste des Saales zu verweisen, ist das diskrete Filmen und Fotografiren nach der Vereidigung für den heutigen Abend gestatte. Ab Morgen gelten dann wieder die strengen Regeln.

Ich übergebe die Sitzungsleitung nun an meine Kollegin Dr. Carmen Schmidt

Räumt seine Unterlagen zusammen und begibt sich zu seinem Fraktionsplatz

Hebt die Hand

"Ich schwöre!"

Verehrte Kolleginnen und Kollegen,

damit wurden alle Ministerinnen und Minister vereidigt.

Im Namen des Hauses wünsche ich uns allen eine gute, produktive und bürgergerechte 15. Legislatur in NRW.

Vielen Dank.