Es ertönt erstmalig der Gong für die anstehende Vollversammlung
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Es ertönt abermals der Gong für den Sitzungsbeginn
Das Präsidium nimmt auf seiner Tribüne platz, die Sitzungsleitung übernimmt zu Beginn der Präsident des Landtags NW und das Servicepersonal bereitet das Rednerpult vor.
Sehr geehrter Herr Ministerpräsident Georg Gisy
verehrte alte und neue Kolleginnen und Kollegen dieses Hausen,
verehrte Exzellenzen, Gäste auf den Tribünen und Presse,
ich darf sie Alle im Namen des Präsidiums zur heutigen Vollversammlung des Landtags Nordrhein-Westfalen willkommen heißen und zur Vereidigung des 14. Ministerpräsidenten des Landes NW und den Ministerinnen und Ministern des 14. Kabinetts im Anschluss nach der Vereidigung der Ministerpräsidentin.
Frau Katharina Haßelmann , würden Sie bitte für die Vereidigung zu mir auf die Präsidiumsbühne kommen.
Lässt sich derweil von einem Präsidiumsmitarbeiter die Originalschrift der Landesverfassung Nordrhein-Westfalens reichen, schlägt es auf und wartet bis die Kollegen sich positioniert hat.
Verehrte Frau Haßelmann, nach Artikel 53 unserer Landesverfassung, werde ich sie nun zur Ministerpräsidentin vereidigen und bitte Sie die rechte Hand zu heben, sprechen sie mir nach und schwören sie:
Zitat"Ich schwöre, dass ich meine ganze Kraft dem Wohle des Landes Nordrhein-Westfalen widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das mir übertragene Amt nach bestem Wissen und Können unparteiisch verwalten, Verfassung und Gesetz wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe."
Der Eid kann auch ohne Gott geleistet werden.
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Tritt vor und hebt die Schwurhand
Ich schwöre, dass ich meine ganze Kraft dem Wohle des Landes Nordrhein-Westfalen widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das mir übertragene Amt nach bestem Wissen und Können unparteiisch verwalten, Verfassung und Gesetz wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe.
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Dann beglückwünsche ich Sie Frau Ministerpräsidentin im Namen des Präsidiums und des ganzen Hauses.
Reicht einen Blumenstrauß
Dann darf ich Sie zum Amtsantritt an zwei Dinge erinnern. NRW besitzt im Bundesrat aktuell bis zu 5 Sitze, die sie als neue Ministerpräsidentin mit bis zu fünf Mandatsträgern aus diesem Hause besetzen können, Sie als Ministerpräsidentin natürlich eingeschlossen aber kein muss.
Als zweites, darf ich Sie bitten mit dem dahinscheidenden Geschfd. Ministerpräsidenten Georg Gisy die Amtsübergabe zu vollziehen.
Rechteübergabe des MP und "ich brauche Rechte" usw.
Nimmt auf seinem Stuhl wieder Platz
Bevor wir nun gleich zur Vereidigung der Minister kommen für die Ministerien, welche durch meine Amtskollegin vollzogen wird, darf ich das Haus noch an folgendes erinnern. Das Filmen und Fotografieren ist während einer Sitzung eigentlich untersagt und bevor ich gleich nach den Vereidigungen und wenn die Familien und Freunde hier alle Beglückwünschen, ich nicht zu Ordnungsrufen aufrufen muss und Gäste des Saales zu verweisen, ist das diskrete Filmen und Fotografiren nach der Vereidigung für den heutigen Abend gestatte. Ab Morgen gelten dann wieder die strengen Regeln.
Ich übergebe die Sitzungsleitung nun an meine Kollegin Dr. Carmen Schmidt
Räumt seine Unterlagen zusammen und begibt sich zu seinem Fraktionsplatz
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Dann beglückwünsche ich Sie Frau Ministerpräsidentin im Namen des Präsidiums und des ganzen Hauses.
Reicht einen Blumenstrauß
Dann darf ich Sie zum Amtsantritt an zwei Dinge erinnern. NRW besitzt im Bundesrat aktuell bis zu 5 Sitze, die sie als neue Ministerpräsidentin mit bis zu fünf Mandatsträgern aus diesem Hause besetzen können, Sie als Ministerpräsidentin natürlich eingeschlossen aber kein muss.
Als zweites, darf ich Sie bitten mit dem dahinscheidenden Geschfd. Ministerpräsidenten Georg Gisy die Amtsübergabe zu vollziehen.
Rechteübergabe des MP und "ich brauche Rechte" usw.
Nimmt auf seinem Stuhl wieder Platz
Bevor wir nun gleich zur Vereidigung der Minister kommen für die Ministerien, welche durch meine Amtskollegin vollzogen wird, darf ich das Haus noch an folgendes erinnern. Das Filmen und Fotografieren ist während einer Sitzung eigentlich untersagt und bevor ich gleich nach den Vereidigungen und wenn die Familien und Freunde hier alle Beglückwünschen, ich nicht zu Ordnungsrufen aufrufen muss und Gäste des Saales zu verweisen, ist das diskrete Filmen und Fotografiren nach der Vereidigung für den heutigen Abend gestatte. Ab Morgen gelten dann wieder die strengen Regeln.
Ich übergebe die Sitzungsleitung nun an meine Kollegin Dr. Carmen Schmidt
Räumt seine Unterlagen zusammen und begibt sich zu seinem Fraktionsplatz
nimmt Platz und stellt ihre Tasche unter den Tisch. Stellt den Stuhl ein und fährt dann fort.
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
Die MPin hat dem Präsidium mit heutigem Schreiben die Besetzung Ihres Kabinettes mitgeteilt. Lassen Sie mich es verlesen:
Herr Präsident,
ich ernenne hiermit folgende Ministerinnen und Minister:
Stellv. Ministerpräsident und Minister des Inneren, der Justiz, für Kommunales und Digitale Infrastruktur - Prof. Dr. Dr. Finn van der Speed
Ministerin der Finanzen, für Wirtschaft und Arbeit - Jessica Kipptum
Minister für Kultur und Wissenschaft - Dr. Sascha EndeMinisterin für Gesundheit, Familie, Frauen, Jugend, Vielfalt und Soziales - Dr. Carmen Schmidt
Minister für Umwelt, Landwirtschaft, Ernährung, Erneuerbare Energien, Verkehr und Klimaschutz - Georg Gisy
Ministerin für Schule, Bildung und Kindertagesförderung - Katharina HaßelmannMit besten Grüßen ,
Katharina Haßelmann
Ministerpräsidentin
Kommen wir nun zum TOP 2 "Vereidigung der Ministerinnen und Minister"
Ich bitte nun die Ministerinnen und Minister einzeln zu mir nach vorne zu kommen und den, in der Landesverfassung, vorgesehenen Eid zu Leisten. Auf die religiöse Beteuerung kann verzichtet werden. Ich werde den Eid nun vorsprechen.
"Ich schwöre, dass ich meine ganze Kraft dem Wohle des Landes Nordrhein-Westfalen widmen, seinen Nutzen mehren, Schaden von ihm wenden, das mir übertragene Amt nach bestem Wissen und Können unparteiisch verwalten, Verfassung und Gesetz wahren und verteidigen, meine Pflichten gewissenhaft erfüllen und Gerechtigkeit gegen jedermann üben werde. So wahr mir Gott helfe."
Bitte bekräftigen Sie den Eid mit "Ich schwöre es."
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Ich schwöre es.
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Ich schwöre es.
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Ich schwöre es.
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Ich schwöre es.
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lässt sich durch Sascha vereidigen und formt die Schwurhand
Ich schwöre es.
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Ich schwöre es.
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Übernimmt wieder die Sitzungsleitung.
Verehrte Kolleginnen und Kollegen,
dann wünsche ich allen Vereidigten eine erfolgreiche Amtszeit und schließe die Sitzung.
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Dr. Sascha Ende
Hat das Thema geschlossen -
Dr. Sascha Ende
Hat das Thema aus dem Forum Landtag Nordrhein-Westfalen nach Archiv verschoben