übersendet als Begrüßungsgeschenk einen kleinen Präsentkorb aus der Hansestadt
stellt folgende Anfrage an das Büro:
Sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin Haßelmann,
wie ich mitbekommen habe, ist die Regierungskoalition in Nordrhein-Westfalen kürzlich zusammengebrochen. Mich würde interessieren, wie es jetzt mit der Regierung in NRW weiter geht. Momentan sieht es ja nach einer Minderheitsregierung aus. Das würde ich kritisch sehen, bedeutet das doch eine instabile Regierung. Wird es Verhandlungen seitens der Grünen/Piraten zwecks Bildung einer neuen Mehrheitsregierung oder zumindest zwecks Tolerierung oder ähnlichem mit den anderen Parteien im Landtag (Allianz, CDSU, SDP) geben?
Mit freundlichen Grüßen
Cornelius Sommer
stellt folgende Anfrage an das Büro:
Sehr geehrte Frau Ministerpräsidentin Haßelmann,
wie ich mitbekommen habe, ist die Regierungskoalition in Nordrhein-Westfalen kürzlich zusammengebrochen. Mich würde interessieren, wie es jetzt mit der Regierung in NRW weiter geht. Momentan sieht es ja nach einer Minderheitsregierung aus. Das würde ich kritisch sehen, bedeutet das doch eine instabile Regierung. Wird es Verhandlungen seitens der Grünen/Piraten zwecks Bildung einer neuen Mehrheitsregierung oder zumindest zwecks Tolerierung oder ähnlichem mit den anderen Parteien im Landtag (Allianz, CDSU, SDP) geben?
Mit freundlichen Grüßen
Cornelius Sommer
Sehr geehrter Herr Sommer,
Danke für Ihre Frage!
Genau wie Sie richtig gesehen haben, besteht aktuell eine Minderheitsregierung aus Grünen und vPiraten. Eine Minderheitsregierung ist natürlich keine richtig stabile Regierung. Diese Lösung ist vielleicht für einen kurzen Zeitraum aber nicht eine längerfristige Lösung, wie es hier der Fall ist. Aktuell berät das Kabinett über eine Tolerierung, aber da kann ich Ihnen noch nicht mehr Genaues sagen. Sobald ein Ergebnis vorliegt und weitere Schritte vollzogen wurden, werde ich die Kolleginnen und Kollegen und die Bürgerinnen und Bürger über mein Büro hier informieren. Ich erwarte ein Ergebnis bis spätestens zum Wochenende.
Mit freundlichen Grüßen
Katharina Haßelmann
Ministerpräsidentin des Landes NRW
