Wahlkampfabschluss der Internationalen Linken
zur Wahl des XIII. Deutschen Bundestags
13.08.2022 - Abends
Stadtpark Hamburg
I:L | Wahlkampfabschluss zur XIII. Bundestagswahl
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*nimmt am Rahmenprogramm teil und verteilt nebenbei ein paar Flyer mit dem Wahlprogramm, welche aus wiederverwertetem Altpapier produziert wurden*
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*Dutschke betritt die Bühne. Er trägt Shorts, die eher an eine Badehose erinnern, Flip-Flops und ein braunes T-Shirt mit einem Totenkopf auf der Brust*
Genossinnen und Genossen,
werte Freundinnen und Freunde,
liebe Hamburgerinnen und Hamburger,
die dreizehnte Bundestagswahl steht vor der Tür und die Internationale Linke ist nach einem intensiven und teilweise turbulenten Sommer bereit wieder mehr Verantwortung in unserem Land zu übernehmen.
Bevor wir aber zur Wahl kommen, lassen Sie mich ein paar Worte zu den Ereignissen in unserer Partei im Sommer verlieren:
Konflikte wurden herbeigeredet, wo es keine gab und so sind neue interne und externe Konflikte und Probleme entstanden.
Die I:L war immer ein Kollektiv, dass die Gemeinschaft innerhalb der Partei stärkt und niemals eine Plattform, um mögliche Alleingänge Einzelner zu fördern. Dies gilt für Einzelpersonen, aber auch für einzelne Gliederungen und Strukturen innerhalb der Partei.
Eine Partei ist immer nur so stark, wie der Zusammenhalt ihrer Mitglieder. Wenn aber das An- und Abtreten von politischen Ämtern wichtiger wird, als das Einbringen von politischen Inhalten in die Parlamente unserer Republik, dann entsteht eine Diskrepanz, die die Seriosität der gesamten Partei ernsthaft gefährdet.
Wir und auch ich haben diesen Sommer inter- und intrapersonell viel reflektiert. Leider haben einige Genossinnen und Genossen die aktive Politik verlassen, da die politische interne und externe Arbeit zu viel ihrer Kraft in Anspruch genommen hat. Ich danke an dieser Stelle all denjenigen, die mit ihrer Arbeit für Werte und Inhalte die Gemeinschaft innerhalb der Partei gestärkt haben und ihr nicht mit in- und externen Selbstinszenierung Schaden zugefügt haben.
Neben diesen Abgängen von der politischen Bühne, haben wir auch einige neue Genossinnen und Genossen dazugewonnen, die sich mit den Werten und Visionen unserer Partei identifizieren konnten und bereit sind für diese zu kämpfen, indem sie politische Verantwortung übernehmen.
Auch diesen Parteimitgliedern möchte ich an dieser Stelle für ihr Engagement danken.
Um diesen kurzen zeitlichen Rückblick abzuschließen, möchte ich mich bei der Parteibasis bedanken, welche mich in der vergangenen Woche mit einer Zustimmungsrate von 100 % wieder zu ihrem Parteivorsitzenden gewählt hat.
Durch dieses ausgesprochene Vertrauen fühle ich mich in meiner persönlichen politischen Arbeit innerhalb und außerhalb der Partei bestätigt und bin bereit weiterhin Verantwortung zu übernehmen und alles für die Partei, meine Genossinnen und Genossen, aber auch für die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes, zu tun und zu geben.
Liebe Hamburgerinnen und Hamburger,
im Gegensatz zu anderen PolitikerInnen, bin ich nicht zu euch gekommen um euch eure eigenen Probleme aufzuzählen.
Ich trete für das Direktmandat in meinem Wahlkreis an, um Lösungen zu bieten.
Gerade hier in Hamburg, aber auch im Bund, haben wir, in der Zeit unserer Regierungsbeteiligung schon viel erreicht – ich werde gleich noch zu den Einzelheiten kommen. Nun wollen wir das Erreichte sichern, weiter ausbauen und noch vieles weitere schaffen!
In der Sozialpolitik war die I:L wortführend bei der Streichung der Sanktionen innerhalb des Leistungsbezugs von ALG II und beim Wegfall der Beitragsbemessungsgrenzen der Krankenversicherungen.
Wir kämpfen weiterhin gegen die soziale Ungerechtigkeit, die durch die Agenda 2010 erschaffen wurde.
Hartz IV ermöglicht kein menschenwürdiges Leben, sondern zwingt die Betroffenen in einen unwürdigen Kampf ums Überleben und spaltet unser Land jeden Tag ein wenig mehr.
Die Internationale Linke fordert die sofortige Abschaffung der Hartz IV Maßnahmen und stattdessen die Einführung eines BGEs – eines bedingungslosen Grundeinkommens.
Im weiteren soll ein weitreichender Maßnahmenkatalog gegen Obdachlosigkeit die Armut in unserem Land weiter bekämpfen, indem unter anderem alternative Wohnformen finanziell, strukturell und auch administrativ gefördert werden und Projekte zur vollständigen Inklusion sozial Abgehängter weiter ausgebaut werden.
Nur Miteinander können wir die großen Probleme dieser Zeit lösen!
Auch im Gesundheitssektor gibt es noch viel zu tun.
Zwar hat die I:L hier in Hamburg mit der Einführung der Hamburgischen Pflegekammer schon einen kleinen Schritt für die Professionalisierung der Pflege und die Annerkennung der Pflegenden getan, aber der Weg ist noch sehr weit.
Zu aller erst gilt es die Konzerne und gewinnorientierten Unternehmen aus unserer öffentlichen Gesundheitsversorgung zu verbannen.
Die Versorgung von Pflegebedürftigen, ob in der akuten, stationären oder ambulanten Pflege, sollte das Wohl der zu versorgenden Menschen und nicht den Profit von ein paar Wenigen zum Ziel haben.
Nur dann können wir auch die Qualität der Pflege in ihrer Gesamtheit sichern und weiter ausbauen.
Auch die Anerkennung der Pflege-Profession muss weiter voran getrieben werden, in dem ihre politische Partizipation gefördert und in Entscheidungsfindungen mit eingebunden werden.
Pflege- und Gesundheitspolitik sollte in diesem Land nicht von Bankkaufmännern, Anwälten oder sonstigen themenfremden Personen betrieben werden, sondern von jenen die jeden Tag mit den Konsequenzen der Entscheidungen zu kämpfen haben.
Auch beim Thema Verkehr wollen wir uns nicht auf dem geleisteten Ausruhen.
Ihr Hamburgerinnen und Hamburger profitiert jeden Tag von der Verkehrspolitik der I:L.
Auch wenn es die letzte Verkehrssenatorin dieser wunderschönen Stadt nicht wusste, so hat doch die Internationale Linke dafür gesorgt, dass jede Hamburgerin und jeder Hamburger für 8 Euro im Monat den öffentlichen Personennahverkehr nutzen kann.
Und das zu einem Zeitpunkt, als noch niemand über inflationsentlastende Maßnahmen gesprochen hat.
Auf Bundesebene setzen wir uns für die Einführung eines kostenlosen flächendeckenden ÖPNVs ein.
Manch ein Kritiker wird uns vorwerfen, dass dies unmöglich ist finanziell umzusetzen.
Wir aber sagen, dass dies keine Utopie sein muss, sondern haushaltspolitisch durchaus umsetzbar ist.
In einem Land in dem ein Aufrüstungsvolumen von 100 Mrd. Euro tatsächlich als Teil einer Friedensstrategie diskutiert wird, muss es auch erlaubt sein ein ähnlich hohes finanzielles Engagement für die Umwelt und für die Entlastung seiner Bürgerinnen und Bürger zu fordern.
Liebe Hamburgerinnen und Hamburger,
lasst mich Euch zum Abschluss meiner Rede noch etwas persönliches mit auf den Weg geben:
Ich trete an, um Euch im Deutschen Bundestag zu vertreten.
Ich möchte die politische Stimme der Hamburgerinnen und Hamburger im höchsten Parlament unseres Landes sein.
Wenn ihr mir morgen euer Vertrauen schenkt, dann wisst ihr was ihr bekommt.
100% Dutschke – 100% Internationale Linke
Sowohl in meiner Funktion als Hamburgischer Senator, als auch als in der des Bundesministers, habe ich immer pflichtbewusst gehandelt, Ideen und Lösungsansätze vorgebracht und im Sinne meiner persönlichen und politischen Werte und Normen entschieden. Auch bei Gegenwind habe ich mich nicht weggeduckt, sondern mich immer der Verantwortung gestellt.
Ich habe kein komplettes Bundesland vor die Wand gefahren und mich dann klammheimlich aus dem Staub gemacht, wie manch einer meiner politischen Konkurrenten im Rennen um das Direktmandat, sondern immer nur das Wohl der Bürgerinnen und Bürger dieses Landes im Blick gehabt.
Darum hoffe ich auf Ihre Stimmen bei der morgigen Bundestagswahl.
Ob in Hamburg oder auch anderswo:
Erst- und Zweitstimme Internationale Linke!
Ich danke Euch!
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nach einer Pause kommt Enrico auf die Bühne und bekommt einen kleinen Applaus
Hi Leute!
Joa. Mein Name ist Enrico. Ich bin 18 Jahre alt, Generalsekretär der Internationalen Linken und Innnensenator von Hamburg. Ich hoffe, in den Funktionen habe und werde ich euch überzeugen können. Einen ersten großen Erfolg kann ich hier schonmal vermelden: Alle Abschiebungen in Hamburg sind durch unsere Initiative ausgesetzt worden! Keine unwürdigen "Rückführungen" mehr!
lauter Applaus und Pfiffe aus dem Publikum
Doch das ist natürlich nicht das Ende unserer Asylpolitik. Denn das Thema wird uns gezwungenermaßen sehr beschäftigen in den folgenden Jahren und Jahrzehnten. Bis 2050 werden allein wegen des Klimas rund 250 Millionen Menschen flüchten. Dazu kommen Kriege, Hungersnöte und die massive Ungleichverteilung von Reichtum, die Fluchtströme vergrößern. Doch das Problem sind dabei nicht die Menschen. Das Problem sind die Kriege, die Hungersnöte, Ungleichverteilung und der verdammte Klimawandel! Deswegen heißt es nicht die Menschen zu bekämpfen, sondern die Probleme!
erneut Applaus
Klatr ist: Wir brauchen Zuwanderung. An allen Ecken und Enden fehlen junge Menschen in Ausbildungsberufen. Pflege, Gastronomie und Handwerk brauchen Menschen, die qualifiziert sind. Die demopgraphische Entwicklung ist keine Gefährdung, wenn wir sie richtig angehen. Deshalb forden wir, gezielt Menschen eine Perspektive in Deutschland aufzuzeigen und bei Ankunft kostenlose Sprachkurse anzubieten. Gleichzeitig fordern wir allgemein eine kostenlose und zeitgemäßere Bildung. Noten gehören der Vergangenheit an, genauso wie der Bildungsföderalismus. Die Stigmata über Geflüchtete kommen nicht zuletzt aus einer ausgrenzenden Schulpolitik. Nachhilfe, Kunst und Kutur sind meistens Kindern aus wohlhabenderen Familien vorbehalten. Das darf nicht länger so sein! Alle brauchen das Recht auf eine gerechte Teilhabe in unserer Gesellschaft, auch Kinder ärmerer oder geflüchteter Familien.
macht eine Pause
Als Innensenator kann ich desweiteren sagen: Wir wollen und werden im Bundesrat Initiative ergreifen. Wir wollen auch hier Abschiebungen weitgehend abschaffen, indem wir neu angekommenen Menschen sofort ermöglichen, zu arbeiten und bereits arbeitenden Menschen eine dauerhafte Aufenthaltsgenehmigung zu erteilen. Das deutsche Asylrecht soll dem Anspruch des Grundgesetzes endlich gerecht werden. Die Würde jedes Menschen ist unantastbar. Nicht nur das der Deutschen. Wenn wir als Internationale Linke im kommenden Bundestag stark vertreten sind, dann haben wir die Möglichkeit, dieses Ziel umzusetzen und Schluss mit dem alten System zu machen. Wenn es sein muss, dann sprühen wir Refugees Welcome an jede Häuserwand, den Kampf für die Menschenrechte geben wir nicht auf. Lasst und in peace, joi and eggcake zusammenleben. Aufhören mit dem Rassismus und den Geflüchteten erster, zweiter und dritter Klasse!
Das alles können wir schaffen. Doch die Internationale Linke ist die einzige Partei, die sich dieses Thema zur grundlegenden Aufgabe gemacht hat. Wenn wir also dieses Ziel erreichen wollen, dann braucht es eine starke IL im Bundestag mit Ernesto und gerne auch mit mir. Wir wollen mehr verändern. In diesem Sinne: Hoch die Internationale Solidarität!
die Parole wird aufgegriffen und halbwegs routiniert fortgeführt
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Wenn es sein muss, dann sprühen wir Refugees Welcome an jede Häuserwand, den Kampf für die Menschenrechte geben wir nicht auf.
Was hat Vandalismus mit Menschenrechten zu tun?
Dass man die Probleme, die Fluchtbewegungen verursachen, bekämpfen muss, unterschreibe ich hingegen sehr gerne!
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Was hat Vandalismus mit Menschenrechten zu tun?
Nicht viel.
Dass man die Probleme, die Fluchtbewegungen verursachen, bekämpfen muss, unterschreibe ich hingegen sehr gerne!
Freut mich - auch wenn vermutlich aus anderen Beweggründen als ich - immerhin.
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Was sind denn Ihre Beweggründe?
Ich stimme auch mit Ihrer Forderung nach Zuwanderung überein. Doch muss diese geregelt stattfinden und darf nicht ins Sozialsystem erfolgen.
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Ich stimme auch mit Ihrer Forderung nach Zuwanderung überein. Doch muss diese geregelt stattfinden und darf nicht ins Sozialsystem erfolgen.
Also sollten Migrantinnen und Migranten auch nicht in unser Sozialsystem einzahlen?
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Ich stimme auch mit Ihrer Forderung nach Zuwanderung überein. Doch muss diese geregelt stattfinden und darf nicht ins Sozialsystem erfolgen.
Also sollten Migrantinnen und Migranten auch nicht in unser Sozialsystem einzahlen?
Was hat denn das eine mit dem anderen zu tun?
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Ich stimme auch mit Ihrer Forderung nach Zuwanderung überein. Doch muss diese geregelt stattfinden und darf nicht ins Sozialsystem erfolgen.
Also sollten Migrantinnen und Migranten auch nicht in unser Sozialsystem einzahlen?
Was hat denn das eine mit dem anderen zu tun?
Ganz viel, Sie können ja wohl nicht von den Menschen verlangen, dass sie, wenn sie Arbeit haben, in das System einzahlen sollen, aber keine Leistungen in Anspruch nehmen können, wenn sie ihren Lebensunterhalt nicht alleine bestreiten können.
Und das auf Grundlage der Herkunft wäre ja wohl auch ein wenig diskriminierend, oder? -
In der Tat wäre das diskriminierend. Aber ich bin der Überzeugung, dass Menschen, die in unser Land einwandern eine Arbeitsstelle vorweisen sollten und eben nicht zu uns kommen, um sich in die soziale Hängematte zu legen. Ich meine hiermit auch explizit keinen Menschen, der aufgrund eines Asylanspruchs zu uns kommt.
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In der Tat wäre das diskriminierend. Aber ich bin der Überzeugung, dass Menschen, die in unser Land einwandern eine Arbeitsstelle vorweisen sollten und eben nicht zu uns kommen, um sich in die soziale Hängematte zu legen. Ich meine hiermit auch explizit keinen Menschen, der aufgrund eines Asylanspruchs zu uns kommt.
Ich weiß ja nicht wie alt Sie sind, aber Sie können mir glauben, dass es in diesem Land schon lange keine soziale Hängematte gibt.
Sie können es ja gerne mal versuchen in einer Großstadt wie Hamburg mit unter 400 Euro zu überleben. Es versteht sich dass davon noch Energiekosten abgezogen werden, falls Sie eine Wohnung für unter 400 Euro Warmmiete finden sollten, die Ihnen die Arge erlaubt. -
Was sind denn Ihre Beweggründe?
Ich stimme auch mit Ihrer Forderung nach Zuwanderung überein. Doch muss diese geregelt stattfinden und darf nicht ins Sozialsystem erfolgen.
Ich würde Ihnen zustimmen wenn jene Geld haben und dies mitbringen, Habenichtse,wollen undf brauchen wir hier nicht!
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Was sind denn Ihre Beweggründe?
Ich stimme auch mit Ihrer Forderung nach Zuwanderung überein. Doch muss diese geregelt stattfinden und darf nicht ins Sozialsystem erfolgen.
Ich würde Ihnen zustimmen wenn jene Geld haben und dies mitbringen, Habenichtse,wollen undf brauchen wir hier nicht!
Also würden Sie eine Stelle - zum Beispiel als Verfahrensingenieur - lieber nicht besetzen, wenn der beste Bewerber aus dem Ausland käme und keinen dicken Geldbeutel hat?
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Was sind denn Ihre Beweggründe?
Ich stimme auch mit Ihrer Forderung nach Zuwanderung überein. Doch muss diese geregelt stattfinden und darf nicht ins Sozialsystem erfolgen.
Ich würde Ihnen zustimmen wenn jene Geld haben und dies mitbringen, Habenichtse,wollen undf brauchen wir hier nicht!
Also würden Sie eine Stelle - zum Beispiel als Verfahrensingenieur - lieber nicht besetzen, wenn der beste Bewerber aus dem Ausland käme und keinen dicken Geldbeutel hat?
Wenn jener Europäer, Amerikaner oder Australier ist hätte er ebenso eine Chance. Mir geht es darum das jene dem deutschen Volk
nicht auf der Tasche liegen, wie es die fremdländischen Dahergelaufenen, die angeblichen Fachkräfte , bereits tun!
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*bittet die Band ein Lied zu spielen, damit die anwesenden FFD-Mitglieder verstehen, dass sie und ihre Naziparolen auf einer Veranstaltung der I:L nicht willkommen sind*
Gute Musik!
macht selbst auch was an
