XII/006 | Große Anfrage zur Vorbereitung auf die Eventualität der Existenz von außerirdischem Leben

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    Präsident des Deutschen Bundestages

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    Liebe Kolleginnen und Kollegen,


    die Abgeordnete Emilia von Lotterleben hat eine weitere Große Anfrage an die Bundesregierung eingereicht, und zwar zum Thema "Vorbereitung auf die Eventualität der Existenz von außerirdischem Leben".
    Die Anfrage ist auf Drs. XII/006 zu finden. Ich fordere die Bundesregierung auch hier nach § 32 Abs. 2 unserer Geschäftsordnung auf, diese mündlich oder schriftlich innerhalb von 5 Tagen zu beantworten.


    Erneut mache ich darauf aufmerksam, dass nach § 32 Abs. 3 der Geschäftsordnung eine 72-stündige allgemeine Aussprache über die Antwort der Bundesregierung stattfinden kann, soweit dies durch zwei Mitglieder des Bundestages oder eine Fraktion beantragt wird.



    60x60bb.jpgDeutscher Bundestag

    Zwölfte Wahlperiode



    Drucksache XII/006


    Große Anfrage

    des Abgeordneten Emilia von Lotterleben



    Anfrage zur Vorbereitung auf die Eventualität der Existenz von außerirdischem Leben


    Anlage 1


    Anfrage zur Vorbereitung auf die Eventualität der Existenz von außerirdischem Leben


    Wir fragen die Bundesregierung


    1. Wie schätzt die Bundesregierung die Frage ein, ob außerirdisches Leben existiert?
    2. Plant die Bundesregierung Vorbereitungen für den Fall zu treffen, dass Außerirdisches Leben - und seien es nur Mikroben oder dergleichen - existiert?
    3. Welche Stelle würde im Falle eines direkten Kontaktes mit intelligentem außerirdischem Leben von der Bundesregierung mit der Aufgabe betraut werden, die Kommunikation zu führen?
    4. Welche Vorkehrungen sind geplant für den etwaigen Fall des Absturzes außerirdischer Technologie, z.B. eines Satelliten oder eines Raumschiffes, auf dem Territorium der Bundesrepublik Deutschland?
    5. Wäre die deutsche Bundeswehr für den Fall einer Invasion durch Außerirdische vorbereitet?
    6. Wäre intelligentes außerirdisches Leben, so es denn existiert, durch Menschenrechte geschützt? Wie ist der rechtliche Status von außerirdischem Leben in Deutschland und der EU?
    7. Beteiligt sich die Bundesrepublik Deutschland am SETI-Institut?
    8. Sind der Bundesregierung außerirdische Individuen bekannt, die sich derzeit in Deutschland aufhalten?



    Emilia von Lotterleben



    Bemerkungen

    --







    Das gilt auch für diesen Scheiss so Unsinn braucht hier niemand!

    Dr. Christian Theodor Felix Reichsgraf Schenk von Wildungen

    Vizepräsident des Deutschen Bundestages,

    Präsident des bayrischen Landtages a.D.

    Bundesminister für Landwirtschaft, Ernährung und Umwelt a.D.

    Staatssekretär im Staatsministerium der Finanzen und für Heimat des Freistaates Bayern a.D.

    Ministerpräsident des Freistaates Bayern a.D.


    "Wir werden Ambos ,wenn wir nichts tun um Hammer zu sein."

    Fürst Otto Eduard Leopold von Bismarck-Schönhausen (1815-1898)

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    Präsident des Deutschen Bundestages

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    Herr Kollege Wildungen,


    ich ermahne Sie jetzt ein letztes Mal und fordere Sie dazu auf, sich und ihre Wortwahl zu mäßigen. Sollten Sie die Ordnung des Hauses ein weiteres Mal stören, werde ich Ihnen einen Ordnungsruf erteilen.

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    Präsident des Deutschen Bundestages

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    Dann ist die Frist hiermit um 72 Stunden verlängert.


    Ich weise darauf hin, dass unsere Geschäftsordnung eine Firstverlängerung für große Anfragen nicht explizit vorsieht. Da die Fragestellerin mit einer Fristverlängerung einverstanden ist, gewähre ich diese dennoch, da ich die analoge Anwendung des § 33 Abs. 2 unserer Geschäftsordnung für Große Anfragen als zweckdienlich und vertretbar erachte.


    Ich mache zudem darauf Aufmerksam, dass über diese Auslegung unserer Geschäftsordnung durch den amtierenden Präsidenten - also mich - nach § 39 der Geschäftsordnung der Bundestag zu entscheiden hat, wenn ein Ausschuss, zwei Fraktionen oder vier Mitglieder des Bundestages dies beantragen. Sollte eine Herbeiführung einer solchen Abstimmung gewünscht sein, bitte ich um eine entsprechende Mitteilung.


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    Präsident des Deutschen Bundestages

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    Liebe Kolleginnen und Kollegen,


    da die Bundesregierung trotz Fristverlängerung offenbar nicht in der Lage war, diese Anfrage fristgerecht zu beantworten, rüge ich sie nach § 32 Abs. 4 Satz 1 unserer Geschäftsordnung.


    Ich mache darauf aufmerksam, dass die Anfrage weiterhin schnellstmöglich zu beantworten ist und die Bundeskanzlerin Dr. Kerstin Siegmann eine Stellungnahme zu dem Vorfall abzugeben hat.

    Ich möchte zudem meine dringende Bitte aussprechen, in Zukunft die Fristen bei der Beantwortung von Anfragen zu wahren. Die Verspätungen bei den Beantwortungen sollten keinesfalls zur Gewohnheit werden!

    Herr Präsident,

    sehr geehrte Frau Abgeordnete von Lotterleben,

    verherte Kolleginnen und Kollegen,


    verzeihen Sie bitte die entstandenen Unanehmlichkeiten im Hinblick auf die Verzögerung der Beantwortung dieser Anfrage.

    Ihre Anfragen sind der Bundesregierung wichtig und die Regierung ist sich bewusst, dass diese baldmöglichst zu beantworten sind.

    Leider gibt es immerwieder unvorhersebare Gründe der Verzögerung.


    Gerne beantworte ich Ihre Anfrage jedoch wie folgt.


    1.    Wie schätzt die Bundesregierung die Frage ein, ob außerirdisches Leben existiert?


    Der Bundesregierung sind keine hinreichenden Beweise für die Existenz ausseridischen Lebens bekannt. Aufgrund der Fachfremde maßt sich die Regierung keinerlei Urteil über diese Punkt an.



    2.    Plant die Bundesregierung Vorbereitungen für den Fall zu treffen, dass Außerirdisches Leben - und seien es nur Mikroben oder dergleichen - existiert?


    Zum momentanen Zeitpunkt plant die Bundesregierung keinerlei Vorbereitungen für den Fall eines Zusammentreffens mit Außerirdischem Leben.

    Unser Diplomatisches Corps und die Botschafter sind jedoch aus unserer Sicht hinreichen für jedweden Erstkontakt geeignet.


    Im Falle von Mikroben sind auch hier die Wissenschaftlichen Institute die korrekte Anlaufstation.



    3.    Welche Stelle würde im Falle eines direkten Kontaktes mit intelligentem außerirdischem Leben von der Bundesregierung mit der Aufgabe betraut werden, die Kommunikation zu führen?


    Aufgrund der nicht vorgesehenen Vorbereitungen für den Falle eines Kontaktes, existieren hierrüber keinerlei Planungen.

    Ich darf jedoch anmerken, dass der Diplomatische Dienst in Zusammenarbeit mit dem Auswärtigen Amt hierfür bestens geeignet wäre.


    4.    Welche Vorkehrungen sind geplant für den etwaigen Fall des Absturzes außerirdischer Technologie, z.B. eines Satelliten oder eines Raumschiffes, auf dem Territorium der Bundesrepublik Deutschland?


    Diese Informationen kann ich Ihnen auf diese Anfrage leider nicht mitteilen, da dies in den Bereich der Geheimdienste fällt. Die Mitarbeiter der Verfassungsschutzbehörden, des MAD und des BND sind hierfür mit Sicherheit vorbereitet. Weitere Informationen können Sie, gegen eine angemessene Sicherheitsleistung, auf Anfrage bei den jeweiligen Behörden erhalten.


    5.    Wäre die deutsche Bundeswehr für den Fall einer Invasion durch Außerirdische vorbereitet?


    Die Bundeswehr ist auf vielerlei militärische und humanitäre Einsätze vorbereitet. Da es bisher kein konkretes Bedrohung Szenario oder Anzeichen für solch eine Existenz gibt, kann diese Frage leider nur unzureichend beantwortet werden.


    6.    Wäre intelligentes außerirdisches Leben, so es denn existiert, durch Menschenrechte geschützt? Wie ist der rechtliche Status von außerirdischem Leben in Deutschland und der EU?

    Aktuell wären hier wohl Einzelfallentscheidungen zu treffen. Insofern es sich um humanoide oder ähnliche Wesen handelt, spricht nichts gegen einen geschützten Status. Auch die Anwendung der Genfer Konvektion und des Flüchtlingsstatus wäre denkbar. Eine Standard-Vorgehensweise existiert hier bisher nicht.


    7.    Beteiligt sich die Bundesrepublik Deutschland am SETI-Institut?

    Aufgrund des Status einer NGO beteiligt sich die Bundesregierung aktuell nicht am SETI Institut, gleichwohl beobachten wir die Forschung jedoch genau.


    8.    Sind der Bundesregierung außerirdische Individuen bekannt, die sich derzeit in Deutschland aufhalten?


    Bisher sind keine „aufgedeckten“ extraterrestrischen Individuen bekannt. Es ist jedoch niemals auszuschließen, dass es solche Individuen gibt und diese sich auch aktiv an politischen Entscheidungsfindungen im höchsten Deutschen Parlament beteiligen.



    | Präsident des Deutschen Bundestages a.D. (11. + 15. LP) |

    | Stellvertreter der Bundeskanzlerin a.D. |

    | Bundesminister für Wirtschaft und Energie / Arbeit und Soziales / des Auswärtigen a.D. |

    | Minister für Wirtschaft und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen a.D.|

    | Landtagspräsident Nordrhein-Westfalen a.D. (12.LP)|