Zu „Große Parteien machen nix“ und so... Die ganze SIM war bis vor kurzem im Tiefschlaf und erwacht gerade wieder langsam. Klar das eine aktive Person im Bundestag da sagen kann „große Parteien machen nix“. Größere Parteien haben mehr Leute, aber auch deutlich mehr Posten zu besetzen, was Aktivität durch Doppelbesetzungen mildert. Gerade wenn die SIM im Tiefschlaf ist - das wirkt sich personell schlimmer auf große Parteien aus. Wenn man eine ein-Mann-Fraktion in der Opposition ist, kann man klar 20 Anträge raushauen, man muss sich ja mit niemandem absprechen. Und hinzu kommt, da gebe ich von Allendorf recht, eine mögliche Copy-Paste-Strategie.
Nun, ich bin ja wirklich sehr gespannt, ob ihr eure Anträge, wie zum Beispiel den zum Lobbyregister, alle selbst schreieben werdet. In NDS hat deine Landesregierung ja auch nur die Vorlage eines Grünen Antrags eingebracht, da finde ich deine Vorwurf hier reichlich unverschämt. Mir persönlich ist das ja egal, weil ich keinem vorschreiben würde, wie seine Anträge auszusehen haben aber wenn man sich schon so moralisch erhebt, sollte man es besser machen. Bisher hab ich davon nichts gesehen, sorry.
Das das eine Vorlage eines Grünen Antrags gewesen sein soll - keine Ahnung. Ich habe den Antrag ja nicht eingebracht, sondern einer der Minister*innen. Ich meine ja nicht, dass man Anträge nicht recyclen können soll, vor allem wenn sie mal selbst geschrieben wurden (also nicht aus dem RL stammen). Ich meine nur, dass von Allendorf Recht hat, dass man theoretisch die Möglichkeit hat, sich einfach Aktivitätspunkte durch eine Antragsflut zu erhaschen. Und momentan kann man sich als kleine Fraktion so sogar den Wiedereinzug sichern, auch wenn man bei der eigentlichen Wahl keine Einzige Stimme bekommt. Dadurch verliert die Wahl und die 5%-Hürde komplett an Bedeutung.
Um aber auch noch versöhnlichere Töne anzuschlagen. Ich habe beim Eintragen in das Aktitvitätsprotokoll von selbst festgestellt, dass ich mich zum Beispiel mit Anträgen etwas zurückhalten müsste, damit es nicht zu schräg wird. Ich hätte schon gerne noch mehr gemacht, dachte mir dann aber, ok, das wird sicher nicht allen gefallen. In so fern kann ich das schon alles nachvollziehen, nur finde ich den Vorschlag, die Fraktionsgröße so gar nicht zu berücksichtigen nicht richtig. Da größere Parteien natürlich einen personellen Vorteil haben, sofern sie ihn auch nutzen. Vielleicht finden wir ja einen gesunden Mittelweg?
Ja, ein Mittelweg wäre gut. Wobei der aktuelle Vorschlag ja die Aktivität schon noch stark berücksichtigt.
