[Anfrage] XI/005 - Anfrage zum vorhanden Schutz im Katastrophenfall

    Verehrte Kolleginnen und Kollegen,


    es liegt eine Anfrage der Allianz Fraktion vor, welche an die Regierung gerichtet ist.

    Da wir uns im Wahlprozess befanden, wurde die Beantwortung vertagt.

    Hiermit setze ich die Anfrage auf die Tagesordnung.


    Die Regierung hat 3 Tage Zeit die Anfrage zu beantworten.

    Nachfragen sind zugelassen.

    | Präsident des Deutschen Bundestages a.D. (11. + 15. LP) |

    | Stellvertreter der Bundeskanzlerin a.D. |

    | Bundesminister für Wirtschaft und Energie / Arbeit und Soziales / des Auswärtigen a.D. |

    | Minister für Wirtschaft und Wissenschaft des Landes Nordrhein-Westfalen a.D.|

    | Landtagspräsident Nordrhein-Westfalen a.D. (12.LP)|

    Herr Präsident,

    Herr Kollege Willenburg,


    gerne möchte ich im Namen der Landesregierung Ihre Anfrage wie folgt beantworten:



    1. Ist die Regierung über den Einsatz von Kaliumiodidtablette in einem Katastrophenfall aufgeklärt?


    Ja, ist sie.

    1.1 Nach welcher Leitlinie bzw. welche Voraussetzungen müssten erfüllt sein solche Tabletten einzusetzen?


    Bei einem nuklearen Unfall kann radioaktives Jod freigesetzt werden, das sich in der Schilddrüse anreichern und diese schädigen kann. Dies wird verhindert, wenn zum richtigen Zeitpunkt eine ausreichende Menge an nicht-radioaktivem Jod in Form einer hochdosierten Tablette aufgenommen wird.


    Die gewünschte Wirkung wird nur erreicht, wenn die Tabletten zum richtigen Zeitpunkt eingenommen werden. Jodtabletten für den nuklearen Notfall dürfen daher nur nach ausdrücklicher Aufforderung durch die Katastrophenschutz-Behörden eingenommen werden – und nur in der von den Behörden genannten Dosis.


    1.2 Bewerten sie den derzeiten Bestand an Kaliumiodidtabletten als ausreichend?


    Ja. Für die Beschaffung ist der Bund zuständig und richtet sich nach der Bevlkerungszahl. Die letzte Bestellung umfasste ein Volumen von 189,5 Millionen Jodtabletten a 4 Tabletten. Diese Packungsgröße ist für Einzelpersonen ausgelegt und berücksichtigt, dass in bestimmten Situationen zur mehrfachen Einnahme der Tabletten aufgefordert werden kann.

    1.2.1 Wenn Nein, wieso hat die Regierung nicht für einen ausreichenden Bestand gesorgt?


    Beantwortet durch 1.2.



    2. Sind ausreichend Warnmittel, wie z.B. Warnsirenen, vorhanden, um Bürger zu warnen?


    Der Bundesweite Warntag und die Erfahrungen der letzte Flut im Jahr 2021 haben gezeigt, unser Warnsystem ist unzureichend und fehlerhaft. Es ist davon auszugehen, dass die Meldekette im Zweifelsfall nicht ausreichend funktionieren würde.

    2.1 Wieviele Warnsirenen sind derzeit außer Betrieb und sind diesen funktionsunfähigen Geräte von essientieller Wichtigkeit?


    Das werd gerade noch evaluiert.

    2.2 Plant die Regierung neue System aufzubauen?

    Das Warnsystem muss grundlegend überarbeitet werden. Die Landesregierung wird hier ganz genau prüfen, was zu tun ist, um die Sicherheit der Bevölkerung in einer nationale Gefahrensituation zu gewährleisten.

    3. Wieviele Schutzräume besitzt NRW?


    Gegenwärtig gibt es keine öffentlichen Schutzräume in Deutschland. Demzufolge auch keine solchen in NRW.

    3.1 Wieviele sind nicht einsatzbereit?

    Beantwortet durch 3.

    4. Wie bewertet die Landesregierung die derzeite Lage des Katastropheschutzes?


    Beantwortet durch 2.

    4.1 Sind Maßnahmen geplant?


    Beantwortet durch 2.2.

    4.2 Wie bewertet die Regierung die Einführung von Katastropheschutzämter?


    Positiv