Pressekonferenz über die Inaktivität der Landesregierung in Thüringen

    Meine Damen und Herren sehr geehrte Genossinnen und Genossen,


    Wie sie bereits aus dem Titel der Pressekonferenz heraus Lesen Können geht es heute um die Inaktivität der Landesregierung in TH. Ich möchte sagen das wir Fehler gemacht haben und immer noch machen. Ein Fehler davon ist das die Landesregierung in Thüringen sehr Inaktiv. Ich möchte mich auch entschuldigen das wir nicht so viel für Corona-Maßnahmen oder für die Ukraine Krise also Ukrainerinnen und Ukrainer aufnehmen. Ich hoffe das sie alle uns dies verzeihen 😓 Ich werde es akzeptieren wenn nicht kann ich auch verstehen. Ich möchte dies wieder gut machen in dem ich den Austausch zwischen Opposition und Landesregierung zu verstärken das heißt alle ins Gesetze Schreiben ✍️ ein zu beziehen. Ich werde demnächst an alle Oppositions Parteien eine Einladung zu Gesprächen verschicken. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit und noch einen Schönen Abend .

    Zitat von Dr. Anja Merkel

    Meine Damen und Herren sehr geehrte Genossinnen und Genossen,


    Wie sie bereits aus dem Titel der Pressekonferenz heraus Lesen Können geht es heute um die Inaktivität der Landesregierung in TH. Ich möchte sagen das wir Fehler gemacht haben und immer noch machen. Ein Fehler davon ist das die Landesregierung in Thüringen sehr Inaktiv. Ich möchte mich auch entschuldigen das wir nicht so viel für Corona-Maßnahmen oder für die Ukraine Krise also Ukrainerinnen und Ukrainer aufnehmen. Ich hoffe das sie alle uns dies verzeihen 😓 Ich werde es akzeptieren wenn nicht kann ich auch verstehen. Ich möchte dies wieder gut machen in dem ich den Austausch zwischen Opposition und Landesregierung zu verstärken das heißt alle ins Gesetze Schreiben ✍️ ein zu beziehen. Ich werde demnächst an alle Oppositions Parteien eine Einladung zu Gesprächen verschicken. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit und noch einen Schönen Abend .

    Frau Merkel, Madeleine von Brauchitsch, Berliner Allgemeine. Heißt das, dass diese hüstelt Regierung nun die Arbeit auf die Opposition abwälzen will?

    Zitat von Dr. Anja Merkel

    Meine Damen und Herren sehr geehrte Genossinnen und Genossen,


    Wie sie bereits aus dem Titel der Pressekonferenz heraus Lesen Können geht es heute um die Inaktivität der Landesregierung in TH. Ich möchte sagen das wir Fehler gemacht haben und immer noch machen. Ein Fehler davon ist das die Landesregierung in Thüringen sehr Inaktiv. Ich möchte mich auch entschuldigen das wir nicht so viel für Corona-Maßnahmen oder für die Ukraine Krise also Ukrainerinnen und Ukrainer aufnehmen. Ich hoffe das sie alle uns dies verzeihen 😓 Ich werde es akzeptieren wenn nicht kann ich auch verstehen. Ich möchte dies wieder gut machen in dem ich den Austausch zwischen Opposition und Landesregierung zu verstärken das heißt alle ins Gesetze Schreiben ✍️ ein zu beziehen. Ich werde demnächst an alle Oppositions Parteien eine Einladung zu Gesprächen verschicken. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit und noch einen Schönen Abend .

    Also mit Verlaub, auch dann wirds nichts ändern. Man sollte sich erstmal Fragen, ob man hier wirklich für den Bürger arbeitet? Ich glaube das leider nicht mehr. Die Zusammenarbeit zwischen Regierung und Opposition war sooft möglich gewesen, wurde aber nicht genutzt. Und jetzt kurz vor der Wahl soll sich das ändern? Wer soll das glauben?

    Zitat von Dr. Anja Merkel

    Nein dies soll es nicht heißen. Das soll heißen das wir alle zusammen Arbeiten sollen. Also das jeder ein bezogen werden soll.

    Wie sieht es eigentlich mit dem Haushalt aus, der verfassungsrechtlich vorgesehen ist? Wann wird der denn eingereicht?

    Zitat von Susanne Wagenknecht
    Zitat von Dr. Anja Merkel

    Meine Damen und Herren sehr geehrte Genossinnen und Genossen,


    Wie sie bereits aus dem Titel der Pressekonferenz heraus Lesen Können geht es heute um die Inaktivität der Landesregierung in TH. Ich möchte sagen das wir Fehler gemacht haben und immer noch machen. Ein Fehler davon ist das die Landesregierung in Thüringen sehr Inaktiv. Ich möchte mich auch entschuldigen das wir nicht so viel für Corona-Maßnahmen oder für die Ukraine Krise also Ukrainerinnen und Ukrainer aufnehmen. Ich hoffe das sie alle uns dies verzeihen 😓 Ich werde es akzeptieren wenn nicht kann ich auch verstehen. Ich möchte dies wieder gut machen in dem ich den Austausch zwischen Opposition und Landesregierung zu verstärken das heißt alle ins Gesetze Schreiben ✍️ ein zu beziehen. Ich werde demnächst an alle Oppositions Parteien eine Einladung zu Gesprächen verschicken. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit und noch einen Schönen Abend .

    Also mit Verlaub, auch dann wirds nichts ändern. Man sollte sich erstmal Fragen, ob man hier wirklich für den Bürger arbeitet? Ich glaube das leider nicht mehr. Die Zusammenarbeit zwischen Regierung und Opposition war sooft möglich gewesen, wurde aber nicht genutzt. Und jetzt kurz vor der Wahl soll sich das ändern? Wer soll das glauben?

    Deswegen sage ich ja bzw. Sage jetzt das wir Fehler mach und gemacht haben die ich wieder gut machen will.

    Zitat von Dr. Anja Merkel
    Zitat von Susanne Wagenknecht
    Zitat von Dr. Anja Merkel

    Meine Damen und Herren sehr geehrte Genossinnen und Genossen,


    Wie sie bereits aus dem Titel der Pressekonferenz heraus Lesen Können geht es heute um die Inaktivität der Landesregierung in TH. Ich möchte sagen das wir Fehler gemacht haben und immer noch machen. Ein Fehler davon ist das die Landesregierung in Thüringen sehr Inaktiv. Ich möchte mich auch entschuldigen das wir nicht so viel für Corona-Maßnahmen oder für die Ukraine Krise also Ukrainerinnen und Ukrainer aufnehmen. Ich hoffe das sie alle uns dies verzeihen 😓 Ich werde es akzeptieren wenn nicht kann ich auch verstehen. Ich möchte dies wieder gut machen in dem ich den Austausch zwischen Opposition und Landesregierung zu verstärken das heißt alle ins Gesetze Schreiben ✍️ ein zu beziehen. Ich werde demnächst an alle Oppositions Parteien eine Einladung zu Gesprächen verschicken. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit und noch einen Schönen Abend .

    Also mit Verlaub, auch dann wirds nichts ändern. Man sollte sich erstmal Fragen, ob man hier wirklich für den Bürger arbeitet? Ich glaube das leider nicht mehr. Die Zusammenarbeit zwischen Regierung und Opposition war sooft möglich gewesen, wurde aber nicht genutzt. Und jetzt kurz vor der Wahl soll sich das ändern? Wer soll das glauben?

    Deswegen sage ich ja bzw. Sage jetzt das wir Fehler mach und gemacht haben die ich wieder gut machen will.

    Frau Merkel, dieser Vorstoß ist lobenswert, aber wollen das wirklich alle? Glauben Sie wirklich FT und meine Fraktion werden Zusammenarbeiten? FT und Linke sind zwei völlig unterschiedliche Welten.

    Die SDP plus Anhängsel hatte in Thüringen so viele Legislaturen über die Gelegenheit, zu arbeiten - ich beziehe mich vor allem auf die qualitative Ebene. Diese Nichtleistung ist einfach nur noch peinlich und stellt eine Verarsche der Bürgerinnen und Bürger sondergleichen dar. Wie oft hat man versprochen, man werde sich verbessern? Wird Zeit, dass diese "Regierung" endlich abtritt.

    Zitat von Dr. Anja Merkel

    Meine Damen und Herren sehr geehrte Genossinnen und Genossen,


    Wie sie bereits aus dem Titel der Pressekonferenz heraus Lesen Können geht es heute um die Inaktivität der Landesregierung in TH. Ich möchte sagen das wir Fehler gemacht haben und immer noch machen. Ein Fehler davon ist das die Landesregierung in Thüringen sehr Inaktiv. Ich möchte mich auch entschuldigen das wir nicht so viel für Corona-Maßnahmen oder für die Ukraine Krise also Ukrainerinnen und Ukrainer aufnehmen. Ich hoffe das sie alle uns dies verzeihen 😓 Ich werde es akzeptieren wenn nicht kann ich auch verstehen. Ich möchte dies wieder gut machen in dem ich den Austausch zwischen Opposition und Landesregierung zu verstärken das heißt alle ins Gesetze Schreiben ✍️ ein zu beziehen. Ich werde demnächst an alle Oppositions Parteien eine Einladung zu Gesprächen verschicken. Vielen Dank für die Aufmerksamkeit und noch einen Schönen Abend .

    Also!


    Wie oft hat sich die Landesregierung schon Entschuldigt, weil sie Fehler gemacht hat?

    Thüringen hat bis jetzt schon zahlreiche Ukrainer:innen aufgenommen!

    Wie oft wollten sie schon Gesetze schreiben?

    Es ist immer das selbe!


    Der Ministerpräsident müsste sich theoretisch entschuldigen (wofür auch immer) im Namen der Landesregierung, nicht sie!

    Damit soll gesagt sein, das sie viel reden wenn der Tag lang ist, besser wär‘s sie würden diese „Versprechen“ auch mal umsetzen!

    Sie wollen sie bekommen es

    Wenn sie genau lesen, hab ich gesagt „Der Ministerpräsident müsste sich theoretisch entschuldigen (Wofür auch immer) im Namen der Landesregierung, nicht sie“

    Somit meine ich, das es nichts groß gibt, wofür sie sich entschuldigen müssten!