BEKANNTMACHUNG
Nach dem Ausscheiden des ehemaligen Vizepräsidenten des Obersten Gerichtes, Prof. Dr. Robert Geissler, aus dem Amt des Obersten Richters und Vizepräsidenten des Obersten Gerichts erging am heutigen Tage, dem 31. Januar 2023, folgender einstimmiger Beschluss des Plenums:
1. Dr. Viktoria Christ-Mazur verbleibt Präsidentin des Obersten Gerichtes.
2. Nils Neuheimer wird zum Vizepräsidenten des Obersten Gerichtes bestimmt..
Christ-Mazur | Neuheimer | Langenfeld
BEKANNTMACHUNG
Nach dem Rücktritt von Richter Neuheimer als Vizepräsident des Obersten Gerichts erging am heutigen Tage, dem 04. Februar 2023, folgender einstimmiger Beschluss des Plenums:
1. Dr. Viktoria Christ-Mazur verbleibt Präsidentin des Obersten Gerichtes.
2. Dr. Helmut Müller wird zum Vizepräsidenten des Obersten Gerichtes bestimmt.
Christ-Mazur | Müller | Neuheimer | Langenfeld
PRESSEMITTEILUNG
Frau Dr. Simone Langenfeld hat der Präsidentin des Obersten Gerichts, Dr. Viktoria Christ-Mazur, am gestrigen Tage mitgeteilt, vorzeitig aus dem Gericht ausscheiden zu wollen. Begründet hat diese dies mit ihrer Kandidatur als Bundespräsidentin. Dr. Langenfeld ist am 11. Oktober 2022 zur Richterin am Obersten Gericht ernannt worden und war hat an einigen Verfahren bei der Entscheidungsfindung mitgewirkt. Die Präsidentin des Obersten Gerichts, Dr. Christ-Mazur, dankt ihr für die konstruktive Mitarbeit während ihrer Amtszeit. Frau Dr. Langenfeld wird nach der Wahl eines Nachfolgers ihre Entlassungsurkunde durch den Bundespräsidenten ausgehändigt bekommen. Die Nachwahl hat über den Bundesrat zu erfolgen.
