HAMBURG GESTALTEN - WIR MACHEN WEITER, WO WIR AUFGEHÖRT HABEN!
Vorstellung des Koalitionsvertrags zwischen den Grünen, der Internationalen Linken und den vPiraten
für die dritte Legislaturperiode der Hamburgischen Bürgerschaft
An dieser Stelle findet demnächst eine gemeinsame Pressekonferenz der Grünen, Internationalen Linken und vPiraten statt.
Kümmert sich um die letzten Vorbereitungen.
unterstützt Marius bei den letzten Vorbereitungen
Zusammen mit Nagumo und Dutschke tritt Wexler an das Rednerpult.
Liebe Pressevertreterinnen und Pressevertreter,
liebe Interessierte, liebe Gäste,
liebe Freundinnen und Freunde,
es ist wieder soweit. Einmal mehr stehen wir vor euch, um euch die neuen Projekte für die kommende Legislaturperiode vorzustellen. Möglich ist das nur durch das großartige Ergebnis, welches unser Bündnis in der letzten Bürgerschaftswahl holen konnte. Ein klarer Beweis dafür, dass die Hamburgerinnen und Hamburger den Kurs des ehemaligen und zukünftigen Senats unterstützen. Daher sagen wir heute: "Wir machen da weiter, wo wir aufgehört haben!" Dieser Satz ist nicht einfach nur eine Floskel, er ist viel mehr ein Versprechen an die Hamburgerinnen und Hamburger, dass sich unser Ziel nicht geändert hat. Wir machen Hamburg gerechter, solidarischer und lebenswerter. Möglich wäre das aber nicht ohne die großartige Unterstützung der Linken und der vPiraten, ohne die ich hier heute nicht vor euch stehen könnte. Unsere starken Gemeinsamkeiten haben auch in Angesicht der vielen Herausforderungen durch den schrecklichen Angriffskrieg in der Ukraine dafür gesorgt, dass wir ohne große Probleme einen großartigen Koalitionsvertrag aushandeln konnten. Und ich muss auch meinen besonderen Dank an den Zweiten Bürgermeister Ernesto B. Dutschke aussprechen. Seine tatkräftige Unterstützung bei den anfallenden Aufgaben war von einem unschätzbaren Wert und hat die Abläufe im Senat noch viel reibungsloser gestaltet.
Nun möchte ich nicht lange vor mich hin reden, hier sehen Sie den Koalitionsvertrag für die dritte Wahlperiode der Hamburgischen Bürgerschaft.
*dreht das Mikro zu sich*
Sehr geehrte Damen und Herren,
Moin liebe Freundinnen und Freunde,
werte Kolleginnen und Kollegen des Senats,
auch im Namen der Internationalen Linken unserer schönen Hansestadt, möchte ich Sie ganz herzlich zu dieser Pressekonferenz begrüßen und Ihnen für Ihr Kommen danken.
Ebenfalls danke ich dir, lieber Marius, für deine lieben Worte in deinem Statement.
Liebe Hamburgerinnen und Hamburger,
wir haben es geschafft und haben unser Hamburgisches Bündnis für mindestens eine weitere Legislaturperiode verlängert. Darüber freuen sich die Genossinnen und Genossen des Landesverbands der I:L genauso sehr wie ich persönlich und auch die Genossinnen und Genossen des Bundesverbandes.
Auch wenn sich die Verhandlungen dieses mal etwas hin gezogen haben, so erzähle ich glaube ich nicht zu viel aus den internen Gesprächen, wenn ich sage, dass es zu keinem Zeitpunkt Zweifel am Fortbestehen der Koalition gegeben hat. Grund für die Verzögerung waren keine Meinungsverschiedenheiten, sondern die Fokussierung auf die geschäftsführende Amtsführung des Senats um schnelle und wirksame Maßnahmen zu schaffen, die auf die durch Putins Angriffskrieg geschaffene neue Situation adäquat reagieren.
Die vergangene Koalition war in ihrer Zusammenarbeit geprägt von Harmonie und der stetigen Motivation das Richtige für die Bürgerinnen und Bürger Hamburgs und die Stadt als solches zu tun.
In meinem Amt als Bundesvorsitzender der Internationalen Linken habe ich auch interne Einblicke in andere Regierungskoalitionen und Kabinette werfen dürfen und ich muss sagen, dass der Hamburgische Senat in seiner harmonischen Kooperation und der stets wertschätzenden Kommunikation auf Augenhöhe, aus der Masse der Bündnisse heraus sticht.
In Hamburg regiert kein Zweckbündnis, sondern ein echtes Wertebündnis.
Aus diesem Grund freuen wir uns, wie anfangs schon erwähnt, über die erneute Unterzeichnung des Koalitionsvertrags und hoffen, dass auch der nächste Senat von einer solch harmonischen, konstruktiven und freundschaftlichen Zusammenarbeit geprägt sein wird. Wir, als Internationale Linke, werden unseren Teil dazu beitragen.
Zusammen mit den Grünen und den Piraten konnten wir uns auf einen ambitionierten Fahrplan für die nächste Legislatur einigen. Alle Punkte, die Teil dieser Einigung sind, bringen einen direkten Mehrwert für die Hamburgerinnen und Hamburger bzw. für die Hamburgische Gesellschaft.
Darauf können wir stolz sein.
Ebenfalls stolz können wir sein, auf die geschäftsführende Amtsführung des Senats. Wir konnten zeigen, dass dieser Senat, auch in akuten Krisen, handlungsfähig ist und gemeinsam Probleme anpackt und kompetente Lösungen für diese entwickelt.
Gerade mit dieser Leistung im Hinterkopf, ist die Fortsetzung der Arbeit des Senats die richtige Entscheidung für die Zukunft Hamburgs und der Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt.
Meine Genossinnen und Genossen und ich freuen uns auf weitere Arbeit im Senat und danken allen Kolleginnen und Kollegen, ganz besonders dem Ersten Bürgermeister, für die vergangene Legislatur und auch die Möglichkeit zur Zusammenarbeit in der Kommenden.
Auf ein Neues!
