Ich wurde gerade darauf aufmerksam gemacht, dass mir offensichtlich ein Antrag der Bundesregierung durchgerutscht ist. Asche auf mein Haupt an dieser Stelle, der Beitrag wurde mir leider nicht als ungelesen markiert. Vermutlich habe ich zu irgendeinem Zeitpunkt mal draufgeklickt und diesen dann übersehen, aber das ist nicht Thema dieses Beitrags.
Offensichtlich wurde zu irgendeinem Zeitpunkt die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen in der Sim auf drei Tage reduziert. Ich bin ja voll dafür, dass wir einige Abläufe hier in beschleunigte Form ablaufen lassen, aber drei Tage sind bei einer dreitägigen Debattenzeit einfach nicht machbar. Die Frage ist allerdings, ob wir uns dafür ein RL-Gesetzgebungsverfahren antun oder das Ganze hier mal im SimOff regeln?
Meine Klausurenphase ist auch am Donnerstag überstanden, dann werde ich auch die fällige Neuwahl des BR-Präsidiums einleiten. 
Stellungnahmen im Bundesrat
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Apropo Bundesrat.
1. Mir ist neulich mal aufgefallen, dass viele Gesetze - in den letzten Monaten, ich vermute aber seit Simulationsbeginn - nicht gemäß den Vorschriften des Grundgesetzes zustande gekommen sind. Die Gesetzentwürfe der Bundesregierung wurden bei uns ja vom Bundesratspräsidium dem Bundestag übersandt; eigentlich müsste das aber die Bundesregierung machen (Beispiel aus dem Sim-Off: BT 20/336, Seite 3). Meiner Meinung nach ist die Konsequenz daraus, dass alle von der Bundesregierung eingebrachten und beschlossenen Gesetze nicht mehr gültig sind. Aber aus zeitlicher Sicht macht das absolut Sinn (Wenn die Bundesregierung vor der Behandlung im Bundestag nochmal eine Stellungnahme zur Stellungnahme des Bundesrates hinzufügen möchte zum Beispiel und weil wenn eine Person (= Bundesratspräsident ) das macht, statt mit der Bundesregierung zusammen, es einfach schneller geht)
2. Stellungnahmen wurden in der Vergangenheit auch mal ohne Abstimmung dem Bundestag übergeleitet (siehe insb. hier). In der Geschäftsordnung habe ich aber nichts gefunden, was das irgendwie so erlauben würde. Ich verstehe schon, dass es aus zeitlicher Sicht Sinn macht, dass wenn einzelne Bundesländer Stellung nehmen wollen, einfach hinzuschreiben "Land X hat im Bundesrat wie folgt Stellung genommen: xxx" und das ist dann die Stellungnahme des Bundesrates; das sollte man dann aber irgendwo in der Geschäftsordnung dann auch so festschreiben finde ich.
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Offensichtlich wurde zu irgendeinem Zeitpunkt die Frist zur Abgabe von Stellungnahmen in der Sim auf drei Tage reduziert. Ich bin ja voll dafür, dass wir einige Abläufe hier in beschleunigte Form ablaufen lassen, aber drei Tage sind bei einer dreitägigen Debattenzeit einfach nicht machbar. Die Frage ist allerdings, ob wir uns dafür ein RL-Gesetzgebungsverfahren antun oder das Ganze hier mal im SimOff regeln?
Tatsächlich erscheint die Frist sehr unglücklich. Ich persönlich würde aber konsequenterweise dann doch ein ordentliches Gesetzgebungsverfahren durchziehen.
1. Mir ist neulich mal aufgefallen, dass viele Gesetze - in den letzten Monaten, ich vermute aber seit Simulationsbeginn - nicht gemäß den Vorschriften des Grundgesetzes zustande gekommen sind. Die Gesetzentwürfe der Bundesregierung wurden bei uns ja vom Bundesratspräsidium dem Bundestag übersandt; eigentlich müsste das aber die Bundesregierung machen (Beispiel aus dem Sim-Off: BT 20/336, Seite 3). Meiner Meinung nach ist die Konsequenz daraus, dass alle von der Bundesregierung eingebrachten und beschlossenen Gesetze nicht mehr gültig sind. Aber aus zeitlicher Sicht macht das absolut Sinn (Wenn die Bundesregierung vor der Behandlung im Bundestag nochmal eine Stellungnahme zur Stellungnahme des Bundesrates hinzufügen möchte zum Beispiel und weil wenn eine Person (= Bundesratspräsident ) das macht, statt mit der Bundesregierung zusammen, es einfach schneller geht)
2. Stellungnahmen wurden in der Vergangenheit auch mal ohne Abstimmung dem Bundestag übergeleitet (siehe insb. hier). In der Geschäftsordnung habe ich aber nichts gefunden, was das irgendwie so erlauben würde. Ich verstehe schon, dass es aus zeitlicher Sicht Sinn macht, dass wenn einzelne Bundesländer Stellung nehmen wollen, einfach hinzuschreiben "Land X hat im Bundesrat wie folgt Stellung genommen: xxx" und das ist dann die Stellungnahme des Bundesrates; das sollte man dann aber irgendwo in der Geschäftsordnung dann auch so festschreiben finde ich.
1. Tatsächlich wurde das in der Simulation irgendwie nie so gehandhabt, ich weiß auch nicht genau, woher das rührt.
2. Also prinzipiell beschließt der Bundesrat Stellungnahmen. Ich fände es jetzt nicht schlimm, wenn wir das hier auch so handhaben würden. Die drei Tage Abstimmung könnte man durchaus verkraften.
