Ich bin's mal wieder und wie aus dem Titel zu lesen ist soll es um die Übertragung von Gesetzen gehen.
Das soll erstmal bedeuten, dass wir Gesetze aus dem Sim-Off in unsere Rechtsordnung übertragen können. Ich spiel' mit dem Gedanken bereits seit längerer Zeit, wie ich schon mal anklingen ließ.
Die Frage ist jetzt erstmal, wieso sollte man das machen wollen?
1. Änderungen in der Realität.
Sim-Off werden Gesetze und Verordnungen natürlich ständig geändert, und zwar nicht durch Laien wie es beim größten Teil von uns der Fall ist, sondern durch tatsächliche Juristen, die sich hauptberuflich damit auseinandersetzen. In der Realität werden natürlich auch mal größere Änderungen gemacht, bei uns ist das eher nicht so gut möglich, da wir da einfach zu wenige sind. Das bedeutet im Endeffekt, dass wir hier nicht unbedingt immer die aktuelle Fassung eines Gesetzes haben. Was schlecht ist, da:
2. Wir sind eine an der Realität orientierte Simulation. Wir haben Debatten und damit auch Probleme der Realität auch hier. Wir wollen diese lösen oder bereits bestehende Lösungen verbessern und darüber diskutieren. Wenn wir aber die Gesetzesfassung von vor einem Jahr haben, die inzwischen im schlimmsten Fall mehrere Male geändert worden ist, sind war da gewissermaßen losgelöst. Das ist einerseits schlecht, da wir so die reale Situation in der Sim nicht behandeln können, wir uns aber selber auch gut mit der realen Situation auskennen und dort am meisten beeinflusst werden.
Andererseits, da:
3. Wir kennen in vielen Fällen die aktuelle Fassung nicht. Wenn wir auf den Gesetzesportalen schauen, sehen wir die aktuelle Fassung. Gut für die Öffentlichkeit, schlecht für uns. Denn unsere "aktuelle" Fassung ist ja schon alt (damit nicht mehr verfügbar) und die reale aktuelle Fassung ist für uns nicht existent.
4. Wegen 3. ist es schwierig, etwas ins Wiki einzutragen.
5. Wenn man keine Fassungen kennt, kann man auch schlecht darüber diskutieren, wie man etwas besser machen soll. Jonathan Schmidt hat vor ein paar Wochen glaub' etwas wie "es gibt keine Gesesetze mehr zu ändern" gesagt. Ich würde schon sagen, dass da was gibt, wir das Potential aber wegen 3. nicht nitzen können.
So...
Wie könnte man das machen, eine Aktualisierung des Gesetzesstands?
1. Gesetzesreset. Das würde ich persönlich nicht begrüßen, da das Arbeit zu Nichte macht, in die Herzblut gesteckt worden ist (und dann erstmal wieder zig Entwürfe, die schon beschlossen worden sind, eingereicht werden könnten). Oder:
2. Die angesprochene Übertragung von Gesetzen, und zwar indem den entsprechenden Stellen das Recht übertragt das zu machen.
Was ich mir da vorstelle ist sozusagen für Änderungsgesetze wie folgt:
"Art. 1
(1) Das Gesetz über ... nimmt die Sim-Off-Fassung des Gesetzes über ..., zuletzt geändert durch das Gesetz vom ..... (.... S. ...), an.
(2) Das Gesetz über ..., ..., wird wie folgt geändert:
...."
Es gibt natürlich auch entsprechende Folgeregelungen, die sich daraus ergeben. So z.B. dass wenn sich ein Gesetz ändert, sich entsprechende Verordnungen auch ändern sollten. Das sollte aber dann explizit mit vermerkt werden.
Die grundlegende Idee ist es also, den Gesetzgebern zu erlauben, einen Teilreset für bestimmte Gesetze durchzuführen.
Dass waren einfach mal ein paar Gedanken von mir zu diesem Problem, dass ich denke schon eines ist. Feuer frei
