Kurzes Wort aus dem Norden - Ando Hov zur Bundesregierung

    Alle beteiligten und auch alle außenstehenden wussten Bescheid, nachdem Koalitionsmöglichkeiten gescheitert sind, dass die Große Koalition von allen Seiten kein Wunsch war und mehr daraus entstehen sollte, den Stillstand zu beenden. Es sollte kein ewiges oder gar langes Bündnis werden. Ich kann mir sehr gut vorstellen wie schwierig und zäh die Gespräche für diese Koalition waren. Leider ist nun schon sehr kurz nach der Regierungsbildung ein großer Bruch in dieser entstanden. Ich mag überhaupt keinen Namen nennen, wer jetzt mehr und wer weniger Schuld an dieser ganzen Sache hat. Nur eins steht fest, Neuwahlen wären kein großes Vergnügen, für niemanden von uns! Mögliche Neuwahlen, würden auf den Jahreswechsel fallen, dass kann doch niemand wirklich wollen?!

    Bitte nageln sie mich jetzt nicht auf bestimmte Aussagen fest, aber wenn die Regierung einzig von Herrn Müller aufgekündigt wurde, ohne Absprache mit dem SDP-Vorstand. Dann wäre es doch in irgendeiner Form möglich die Koalition unter anderer Personalie fortzuführen, sei es auch nur um Neuwahlen zu umgehen und bis zur regulären Wahl im Januar eine eher verwaltende Regierung zu haben, mit wechselnden Mehrheiten zu neuen Ideen und Gesetzen im Bundestag! Ganz weithergeholt vielleicht eine Konkordanzregierung? Gehen sie in sich...

    Kurzmeldung


    Ando Hov beschließt Bedingung für Koalitionen - Wie Ando Hov gegenüber der Presse am Abend bekannt gab, beschließt er für die Hamburger Lüd die Bedingung einer "Regenbogen-Klausel" in allen möglichen Koalitionen mit dieser. Was diese "Regenbogen-Klausel" genau bedeutet erklärte er wie folgt:


    "Wir machen es in Zukunft zur Bedingung in jedem Koalitionsvertrag die Akzeptanz der Regenbogen-Community festzuhalten. Dies umfasst die Akzeptanz und den Schutz von Homosexuellen und allen anderen dazugehörenden aus der Regenbogen-Community! Wird dies nicht eingegangen, lehnen wir eine Koalition mit solch einer Partei ab.".


    Das ist vermutlich das Aus für einige Parteien, je eine Koalition mit den Hamburger Lüd zu schließen. Zugleich aber auch ein harter Schritt der Hamburger Lüd, eine Beteiligung wird so nicht gerade wahrscheinlicher. Ando Hov ließ im gleichen Moment zwischen den Zeilen vermuten, dass man sich nun doch Richtung eigenständige Partei entwickeln könnte.

    Die LÜD ist schon in der letzten Wahl abgestürzt, ich bin gespannt wie es aussieht sobald auch auf die Unterstützung der Allianz verschwindet.

    Zitat von Heinzel Knoller

    Die LÜD ist schon in der letzten Wahl abgestürzt, ich bin gespannt wie es aussieht sobald auch auf die Unterstützung der Allianz verschwindet.

    Schön, dass Sie den Standpunkt von Ihnen und Ihrer Partei zur Homosexualität auch nochmal deutlich machen.

    In welcher Form hat die Allianz je die LÜD aktiv unterstützt? Gab es Stimmen für uns? Sicherlich ist man sich in einigen Punkten einig über bestimmte Themen und würde ohne große Diskussionen Dinge beschließen können. Aber wenn eine bloße Akzeptanz und der Schutz von Homosexuellen nicht möglich ist, dann ist die Allianz keine Partei mit der man koalieren kann. Es geht dabei ja nicht mal darum aktiv für die Regenbogencommunity zu "kämpfen", wir fordern lediglich das man sich nicht negativ, herablassend oder diskriminierend verhält.

    Zitat von Herbert Müller
    Zitat von Heinzel Knoller

    Die LÜD ist schon in der letzten Wahl abgestürzt, ich bin gespannt wie es aussieht sobald auch auf die Unterstützung der Allianz verschwindet.

    Schön, dass Sie den Standpunkt von Ihnen und Ihrer Partei zur Homosexualität auch nochmal deutlich machen.

    Ich denke, wir sollten die Haltung zu Homosexualität von der Unterstützung der sogenannten Regenbogen-Community abgrenzen.

    An sich finde ich es richtig dafür einzusetzen, dass niemand aufgrund der sexuellen Orientierung diskriminiert wird und es ist das gute Recht einer Partei/eines Wählerbündnisses solch eine Klausel aufzustellen, aber was verstehen Sie darunter konkret? Wenn eine Partei sich gegen Diskriminierung aufgrund der sexuellen Orientierung ausspricht aber manche Aussagen vonseiten "Regenbogenflaggen-Schwenker"/Regenbogen-Community nicht unterstützt, wäre sie dann auch von dieser Klausel ausgeschlossen?

    Zitat von Herbert Müller
    Zitat von Heinzel Knoller

    Die LÜD ist schon in der letzten Wahl abgestürzt, ich bin gespannt wie es aussieht sobald auch auf die Unterstützung der Allianz verschwindet.

    Schön, dass Sie den Standpunkt von Ihnen und Ihrer Partei zur Homosexualität auch nochmal deutlich machen.

    Die Allianz wird hier für nicht existierende Sprüche kritisiert und dann wird erklärt das mit homophoben Parteien nicht zusammengearbeitet wird.

    Da ist der Standpunkt völlig egal da ja klar zu sehen ist das hier gegen die Allianz geschossen wird.

    Zitat von Ando Hov

    In welcher Form hat die Allianz je die LÜD aktiv unterstützt? Gab es Stimmen für uns? Sicherlich ist man sich in einigen Punkten einig über bestimmte Themen und würde ohne große Diskussionen Dinge beschließen können. Aber wenn eine bloße Akzeptanz und der Schutz von Homosexuellen nicht möglich ist, dann ist die Allianz keine Partei mit der man koalieren kann. Es geht dabei ja nicht mal darum aktiv für die Regenbogencommunity zu "kämpfen", wir fordern lediglich das man sich nicht negativ, herablassend oder diskriminierend verhält.

    Korrigieren Sie mich wenn ich falsch liege aber haben die Lüd und die Allianz nicht eine Fraktion bei den letzten Wahlen gebildet?

    Zitat von Heinzel Knoller
    Zitat von Ando Hov

    In welcher Form hat die Allianz je die LÜD aktiv unterstützt? Gab es Stimmen für uns? Sicherlich ist man sich in einigen Punkten einig über bestimmte Themen und würde ohne große Diskussionen Dinge beschließen können. Aber wenn eine bloße Akzeptanz und der Schutz von Homosexuellen nicht möglich ist, dann ist die Allianz keine Partei mit der man koalieren kann. Es geht dabei ja nicht mal darum aktiv für die Regenbogencommunity zu "kämpfen", wir fordern lediglich das man sich nicht negativ, herablassend oder diskriminierend verhält.

    Korrigieren Sie mich wenn ich falsch liege aber haben die Lüd und die Allianz nicht eine Fraktion bei den letzten Wahlen gebildet?

    Es gibt eine gemeinsame Fraktion mit Frau von Habsburg, das ist richtig. Dieser Zusammenschluss ist aber nicht ausdrücklich auf die Partei Allianz sondern die Person Frau von Habsburg zurückzuführen. Bisher sind die Lüd ein freier Zusammenschluss und Frau von Habsburg ist bisher nicht negativ in dieser Richtung aufgefallen. In Zukunft werden wir uns aber vermutlich mehr zur Kleinpartei entwickeln und gewisse Überschneidungen vonnöten sein.

    Zitat von Ando Hov
    Zitat von William McKenzie
    Zitat von Ando Hov

    wir fordern lediglich das man sich nicht negativ, herablassend oder diskriminierend verhält.

    Ich denke da wäre die Allianz davon nicht betroffen.

    Sehen sie, bis jetzt ist noch keine Partei akut davon betroffen. Die Lüd beobachten bis zu eventuellen Gesprächen im nächsten Jahr alle Parteimitglieder aller Parteien. Solche Beschlüsse sind eher vorsorglich.

    Ist ja auch legitim. Jede Partei/jedes Wahlbündnis entscheidet selbst, mit wem es regieren möchte und mit wem nicht. Es ist auch richtig, dass man die eigenen Werte nicht über Bord wirft.

    Zitat von Ando Hov
    Zitat von William McKenzie
    Zitat von Ando Hov

    Die Frage wäre, welche Aussagen der Community man nicht unterstützt?

    Fällt mir spontan "Ehe für Alle" als möglicher Punkt ein.

    Das ist ja ein Punkt der inzwischen auch von heterosexuellen Menschen unterstütz wird, da man gleiche Rechte fordert. Gegen die Ehe für Alle zu sein, schließt für uns noch keine Koalition aus.

    Ok, danke für die rasche Antwort. Falls mir noch Fragen bezüglich des Kooperationsverbotes einfallen, dann melde ich mich nochmal.

    Ich begrüße den Beschluss sehr.
    Wenn Sie die Frage gestatten: Sind die Allianz-Mitglieder der Lüd-Fraktion auch damit einverstanden?

    Dieser Beschluss ist nicht mit Frau von Habsburg abgesprochen worden. Wir sind ein temporärer Zusammenschluss für diese Legislatur, was immer wieder neu bewertet wird zu neuen Wahlen.