Bundesrat
Liebe Kolleginnen und Kollegen,
die Mitgliedschaft von Herrn Felix Schwalbenbach in diesem Hause endete durch die Wahl eines neuen bayrischen Ministerpräsidenten am 12. November 2021. Er verliert damit auch sein Amt als Präsident des Bundesrates.
Hiermit leite ich die Kandidaturenphase für das Amt der Präsidentin oder des Präsidenten des Bundesrates ein. Vorschläge sind gegenüber der Sitzungsleitung zu bestätigen.
Die Dauer der Kandidaturenphase lege ich, in Ermangelung einer Vorschrift aus der Geschäftsordnung des Bundesrates, auf 72 Stunden fest, sie endet damit am 15. November 2021 um 15:40 Uhr.
