Mitteilungen des Bundespräsidenten

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Mittwoch, 18. Oktober 2023

Bundespräsident Augstein reist nach Israel

Bundespräsident Augstein ist am Vormittag zu einem Solidaritätsbesuch nach Israel aufgebrochen. Mit dem Besuch möchte der Bundespräsident die Unterstützung des israelischen Verteidigungskampfes durch Deutschland unterstreichen. Mit ihm fliegen auch rund vierzig israelische Reservisten nach Tel-Aviv, die ihren Einberufungsbescheid erhalten haben. In Israel wird der Bundespräsident den israelischen Staatspräsidenten Herzog, Ministerpräsident Netanjahu und Angehörige von der Hamas entführten Israelis, darunter auch solche mit deutscher Staatsbürgerschaft.

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Sonntag, 5. November 2023

Bundespräsident Augstein gratuliert Margot Friedländer

Bundespräsident Augstein hat am Sonntagmorgen der Holocaust-Überlebenden Margot Friedländer zu ihrem 102. Geburtstag gratuliert. Deutschland verdanke es Menschen wie Friedländer, dass fast 80 Jahre nach dem Ende der nationalsozialistischen Vernichtungspolitik die Erinnerung an die Gräueltaten der Deutschen wachgehalten und das Leitmotiv unseres Landes "Nie wieder" mit Leben gefüllt wird. Es sei ein wesentlicher Verdienst Friedländers, dass insbesondere die junge Generation sich eindringlich mit der grausamen Vergangenheit ihres Vaterlandes auseinandersetzen können. Um das Unvorstellbare vorstellbar zu machen, seien Schilderungen und Erinnerungen von Zeitzeugen unverzichtbar. Dass Margot Friedländer trotz des Menschheitsverbrechens der Schoah wieder nach Deutschland zurückgekehrt sei, um für Demokratie und Menschlichkeit zu werben, könne man ihr kaum hoch genug anrechnen. Für diesen lebenslangen Einsatz sei ihr jeder Deutsche zum Dank verpflichtet.

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Donnerstag, 9. November 2023

Bundespräsident Augstein besucht Berliner Synagoge

Bundespräsident Augstein hat am Donnerstagvormittag die Berliner Synagoge in der Brunnenstraße besucht und an der zentralen Gedenkveranstaltung anlässlich des 85. Jahrestags der Reichspogromnacht teilgenommen. Auszüge aus der Rede des Bundespräsidenten:

„Wie an jedem Morgen machte sich der zehnjährige Helmut Schwarz auch am Morgen des 10. Novembers 1938 in Oberau auf den Weg zur Schule. Wie jeden Morgen ging er seinen gewohnten Weg zum Rotteckengymnasium. Jeden Morgen blickte er auf die gegenüber seiner Schule stehende Synagoge und so wendete Helmut Schwarz auch an jenem Tag seinen Blick auf die andere Straßenseite. Das sonst so schöne Gotteshaus jedoch von hohen Flammen bedeckt; aus den Fenstern drang dichter Rauch nach draußen. Davor hatten sich Feuerwehrmänner versammelt. Sie blicken in die Flammen und taten doch nicht das, was ihre Aufgabe gewesen wäre: Das Feuer zu löschen und das Gotteshaus zu retten.

Dieser Augenzeugenbericht war kein Einzelfall. Deutschlandweit standen am Morgen des 10. Novembers 1938 jüdische Gotteshäuser in Flammen. Rund 1.400 Synagogen und Aufenthaltsräume für jüdisches Leben sowie tausende Geschäfte, Wohnungen und jüdische Friedhöfe wurden zerstört. Tausende Jüdinnen und Juden wurden misshandelt, verhaftet oder getötet. All diese Gräueltaten geschahen auf Anordnung der Nationalsozialisten. Sie bildeten den Auftakt zu einer geschichtlich beispiellosen Verfolgungs- und Vernichtungspolitik der Nationalsozialisten, die bis zum Kriegsende 1945 mehr als sechs Millionen Juden das Leben kostete. Über Nacht wurde die Existenz tausender unbescholtener Bürger zerstört, und zwar nur, weil sie jüdischer Herkunft waren.

Noch heute, 85 Jahre nach diesen unvorstellbaren Pogromen, können sich Zeitzeugen an die klirrenden Glasscherben der von den Schlägertrupps der SA zerstörten Fenster erinnern. Die jüdischen Mitbürger versuchten nach dieser Nacht der Gewalt, weiter ein normales Leben zu führen, doch ihnen wurde mit jedem weiteren Tag durch Repressalien deutlich gemacht, dass sie in Deutschland nicht erwünscht seien. Diese unmenschliche Behandlung war nicht allein die Tat der nationalsozialistischen Führung. Nein, antisemitische Hasstiraden zogen sich durch die breite Mitte der Bevölkerung. Das gilt es anzuerkennen. Die Taten unserer Vorfahren legen uns die Verantwortung auf, alles zu tun, damit jüdisches Leben in Deutschland in Sicherheit existieren kann. Ich trauere heute um alle Opfer der nationalsozialistischen Vernichtungspolitik und möchte an die jüdischen Mitbürgerinnen und Mitbürger mein Versprechen richten, dass alle Staatsgewalt dafür Sorge tragen wird, dass jüdisches Leben in Deutschland nicht noch einmal in seiner Existenz bedroht wird. Die Erinnerung an die Vergangenheit muss zugleich Mahnung für die Zukunft sein. Es ist völlig inakzeptabel, dass 85 Jahre nach den fürchterlichen Pogromen wieder Jüdinnen und Juden bedroht werden. Wer unser Gastrecht missbraucht, um zur Vernichtung jüdischen Lebens aufzurufen, der hat sein Gastrecht verwirkt. Ich appelliere an die zuständigen Behörden, konsequent gegen antisemitische Ausschreitungen vorzugehen. Antisemitismus hat im 21. Jahrhundert eine weitere, hässliche Fratze bekommen. Aber egal, ob von links, rechts oder muslimischer Seite: Antisemitismus hat in Deutschland keinen Platz. Wer in Deutschland leben möchte, hat diese für unsere Nation konstitutive Voraussetzung zu akzeptieren.

[…]

Wir sollten den 9. November auch nutzen, um mutigen Menschen wie Georg Elser zu gedenken, die sich dem nationalsozialistischen Rassenwahn entgegengestellt und dafür mit ihrem Leben bezahlt haben. Vor diesen mutigen deutschen Bürgern verneige ich mich. Auch wenn es viel zu wenig Widerstand gegen die Nationalsozialisten gegeben hat, zeigen Menschen wie Georg Elser, dass es nicht alternativlos war, sich dem Regime des Dritten Reiches zu beugen.

Es ehrt mich sehr, dass ich diesen besonderen Tag als Gast hier in der Synagoge in der Brunnenstraße verbringen darf. Ich bin zu Gast bei Freunden. […]“

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Samstag, 11. November 2023

Gratulacje Polsko: Bundespräsident Augstein gratuliert dem polnischen Volk

Bundespräsident Augstein hat am Vormittag mit seinem polnischen Amtskollegen Andrzej Duda telefoniert und im Namen Deutschlands dem Präsidenten sowie dem polnischen Volk zum Unabhängigkeitstag gratuliert. Der Bundespräsident unterstrich die engen und freundschaftlichen Beziehungen beider Länder. Das Nachbarland sei eine wichtige Kraft auf dem europäischen Kontinent und habe sich als verlässlicher Partner erwiesen. Es sei maßgeblich Polen zu verdanken, dass die Ukraine den russischen Aggressor aufhalten konnte. Polen lebe die europäischen Werte in beeindruckender Weise. Darüber könnten auch unterschiedliche Ansichten beider Länder in Einzelfragen nicht hinwegtäuschen. Eine freundschaftliche Partnerschaft zeichne sich gerade dadurch aus, dass man in Einzelfragen nicht immer dieselbe Position vertrete, in den entscheidenden historischen Momenten aber doch zusammenhalte. Es sei für Deutschland eine große Ehre, trotz der großen historischen Schuld in Polen als Freund willkommen geheißen zu werden. Man werde es nicht zulassen, dass dieser historische Erfolg jemals wieder zunichte gemacht werde, so der Bundespräsident.

Vor 105 Jahren, am 11. November 1918, erlangte Polen seine Unabhängigkeit wieder, nachdem das Land 123 Jahre durch Preußen, die Habsburgermonarchie und das russische Zarenreich geteilt war.

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Donnerstag, 30. November 2023

Bundespräsident Augstein zum Tod von Henry Kissinger

Am vergangenen Mittwoch ist der ehemalige Außenminister der Vereinigten Staaten von Amerika, Henry Alfred Kissinger, verstorben. Bundespräsident Augstein äußerte sich betrübt und kondolierte den Angehörigen des Deutschamerikaners:

„Mit Henry Kissinger verliert die Weltgemeinschaft einen versierten Staatsmann und Vordenker, der es stets verstand, die internationalen Konflikte scharfsinnig zu analysieren, auch wenn diese Analysen nicht immer ohne Widerspruch blieben. Als Nationaler Sicherheitsberater unter US-Präsident Nixon ebnete Kissinger gemeinsam mit dem Nordvietnamesen Lê Đức Thọ den Weg zu einem Ende des Vietnamkriegs, wofür Henry Kissinger zurecht mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet wurde. Insbesondere Deutschland ist Herrn Kissinger zu größter Dankbarkeit verpflichtet, denn es ist seinem vorausschauenden Wirken zu verdanken, dass in der KSZE-Schlussakte die Wiedervereinigung unseres Vaterlandes als "Möglichkeit eines friedlichen Wandels" berücksichtigt wurde und damit eine Perspektive bliebt.

Henry Kissinger war ein Freund Europas und ein Freund Israels, der seiner deutschen Herkunft einen wichtigen Stellwert in seinem Leben eingeräumt und bis zu seinem Ableben eine enge Verbindung zu Deutschland, insbesondere zu seiner Geburtsstadt Fürth, gehalten hat. Bis zuletzt blieb Henry Kissinger ein spannender und hochintelligenter Gesprächspartner, der es stets vermochte, neue Blickwinkel auf internationale Konflikte einzuführen. Deutschland wird Henry Kissinger ein ehrendes Andenken bewahren."

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Montag, 4. Dezember 2023

Bundespräsident Augstein empfängt U17-Weltmeister

Im Anschluss an die Ernennung der neuen Bundesminister hat Bundespräsident Augstein die deutsche U17-Fußballnationalmannschaft mit ihrem Nationaltrainer, Christian Wück, im Schloss Bellevue empfangen und ihnen zum Gewinn der U17-Weltmeisterschaft gratuliert. Das Team besiegte am Samstag die französische U17-Auswahl im Elfmeterschießen in Indonesien mit 4:3 und schrieb Geschichte. Denn als erste U17-Fußballnationalmannschaft konnte die DFB-Auswahl in demselben Jahr sowohl die Europameisterschaft als auch die Weltmeisterschaft gewinnen. Bundespräsident Augstein zeige sich beeindruckt von der sportlichen Leistung der Nachwuchsspieler:

„Es ist mir eine große Ehre, Sie alle nach dieser beeindruckenden Leistung im Schloss Bellevue begrüßen zu dürfen. Ich darf Ihnen zunächst herzlich zum Weltmeistertitel gratulieren. Sie haben gezeigt, zu welchen herausragenden Erfolgen eine geeinte und willensstarke Mannschaft imstande ist. Das ganze Land ist stolz auf Sie. Allen Rückschlägen im Verlauf des Endspiels zum Trotz haben Sie als Team zusammengehalten. In diesen Tagen wird politisch viel über die richtige Zuwanderungspolitik gestritten. Auch manch ein Spieler der U17-Nationalmannschaft wurde im Netz rassistisch beschimpft. Jeder aufrechte Deutsche ist aufgefordert, sich diesem blinden Hass entgegenzustellen. Sie alle sind - völlig unabhängig von der Herkunft ihrer Vorfahren - größere Patrioten, als die sich in der Anonymität versteckenden Hassredner. Es sollte jeden Landsmann stolz machen, wenn junge Männer - ob mit oder ohne Migrationshintergrund - geeint Arm in Arm voller Inbrunst unsere Nationalhymne singen. Dieses Engagement für Deutschland ist es, was unser Land ausmacht. Sie sind Vorbilder für all die Menschen, die durch eigene Leistung zum Erfolg finden wollen. Unser Land feiert heute mit Ihnen allen und ich hoffe (schmunzelt), dass die Männer unserer A-Nationalmannschaft im nächsten Jahr an Ihre Erfolge anknüpfen können."

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Sonntag, 24. Dezember 2023

Die Weihnachtsansprache des Bundespräsidenten

Bundespräsident Augstein hat sich traditionell am Heiligabend um 20:15 Uhr mit einer Weihnachtsansprache an die Bürgerinnen und Bürger gewandt:

"Liebe Landsleute,

ich spreche zu Ihnen an einem Tag, der ganz im Zeichen des Beisammenseins im Kreise unserer Liebsten steht. Ich möchte zunächst alldenjenigen Danken, die in diesen Tagen dafür Sorge tragen, dass die große Mehrheit mit der Familie Weihnachten begehen kann. Polizisten, Ärzte, Pflege, Feuerwehrmänner und viele andere stellen sich dabei in den Dienst aller Bürgerinnen und Bürger und dafür möchte ich ihnen herzlich danken.

Dass alljährliche Weihnachtsfest bietet uns die Gelegenheit, innezuhalten, zu entschleunigen und nachzudenken. Denn dieses turbulente Jahr hat jeden von uns gefordert. In unserer Nachbarschaft tobt nach wie vor ein blutiger Krieg. Sei beinahe zwei Jahren stellen sich die tapferen Ukrainer nun schon dem russischen Aggressor entgegen und verteidigen ihr Land. Deutschland zeigt sich richtigerweise solidarisch mit dem angegriffenen Land und unterstützt die Ukraine militärisch wie auch humanitär. Es ist dem ausgeprägten Willen der Ukrainer, ihre Demokratie zu verteidigen, und dem geschlossenen westlichen Bündnis zu verdanken, dass Russland in seinen hegemonialen Bestrebungen aufgehalten wird. Das geschieht aus Solidarität, liegt aber auch in unserem ureigenen Interesse. Denn mit dem Angriff auf die Ukraine hat die Russische Föderation deutlich gemacht, sich von völkerrechtlich anerkannten Grenzverläufen nicht aufhalten zu lassen. Der russische Imperialismus bedroht keineswegs nur die Ukraine, nein, er bedroht uns alle und unsere freie Lebensweise. Die Ukrainer verteidigen in ihren kalten Schützengräben auch unsere Werte und Interessen. Das sollten wir nicht vergessen.

Unsere Unterstützung der Ukraine beschränkt sich dabei keinesfalls auf Hilfe vor Ort. Seit dem 24. Februar 2022 haben wir in einem gemeinsamen Kraftakt mehr als einer Million Ukrainern einen sicheren Zufluchtsort vor den russischen Bomben geboten. Es ist dabei insbesondere der Hilfsbereitschaft vieler Landsleute zu verdanken, dass wir diese außerordentliche Herausforderung schultern konnten. Ihnen allen gilt mein großer Dank. Selbstverständlich muss die staatliche Infrastruktur darauf ausgerichtet sein, Menschen auf der Flucht versorgen zu können. Die Aufnahme von Flüchtlingen bleibt aber auch stets auf eine breite Akzeptanz in der Bevölkerung angewiesen. Nur wenn solch ein gesellschaftlicher Konsens besteht, kann unser innerer Zusammenhalt erhalten bleiben. Man darf daher nicht die Augen davor verschließen, dass die staatlichen Stellen, aber auch unsere Gesellschaft insgesamt an der Grenze der Belastbarkeit angelangt ist. Einer meiner Amtsvorgänger formuliert einst treffend: „Unsere Herzen sind weit, doch unsere Möglichkeiten sind endlich“. Politik ist die Kunst des Möglichen. Opfern wir den gesellschaftlichen Zusammenhalt der unbegrenzten Hilfe von Flüchtlingen, wird den sich auf der Flucht befindenden Menschen in letzter Konsequenz nicht mehr, sondern effektiv weniger geholfen sein. Das gilt es zu verhindern.

Liebe Landsleute,

uns allen steckt noch der Schreck vom 7. Oktober dieses Jahres in den Knochen. Mit dem barbarischen Massaker an israelischen Zivilisten hat die palästinensische Terrororganisation in erschreckender Weise gezeigt, zu welch Gräueltaten ein hasserfüllter Mensch fähig sein kann. Die Bilder vom 7. Oktober schmerzen und lassen selbst krisenbewährte Beobachter nicht kalt. Dass Deutschland sich unverzüglich und unmissverständlich an die Seite des jüdischen Volkes gestellt hat, war richtig und wichtig. Wenn wir uns unserer historischen Verantwortung bewusst sind, können wir nicht schweigen, wenn Jüdinnen und Juden in ihrem eigenen Land massakriert werden. Es gibt in solch einer Situation nur einen richtigen Platz für unser Vaterland: Den an der Seite Israels. Die Auswirkungen des Hamas-Terrors und der zulässigen wie gebotenen militärischen Reaktion des Staates Israels beschränken sich nicht auf den Nahen Osten. Wir mussten auch in Deutschland erleben, wie hasserfüllte Gruppen auf unseren Straßen gegen Israel hetzen und die Gräueltaten der islamistischen Terroristen relativieren und billigen. Mich hat das erschreckt. Dass sich Jüdinnen und Juden beinahe achtzig Jahre nach dem Ende des von Deutschen verbrochenen Zweiten Weltkriegs in unserem Land nicht mehr sicher fühlen, ist eine Schande und darf von keinem aufrechten deutschen Patrioten akzeptiert werden. Die Sicherung der Existenz Israels und jüdischen Lebens ist ein Kernfundament, auf dem die Bundesrepublik Deutschland steht. Antisemitismus geht jeden etwas an. Lassen Sie uns geeint gegen antijüdische Hetze und Gewalt – egal, ob von links, rechts oder aus dem arabischen Kulturraum – stehen.

Liebe Landsleute,

dieses krisengeschüttelte Jahr war für viele von Ihnen ein schwieriges Jahr. Eine schwierige wirtschaftliche Situation und kulturelle Konflikte in unseren Städten haben das Leben für jeden Einzelnen erschwert. Bei der vielen Unsicherheit und Wut dürfen wir aber nicht vergessen, dass wir gemeinsam in der Vergangenheit viele Krisen bewältigt haben. Es hat unser Vaterland seit den fünfziger Jahren ausgezeichnet, dass wir als Nation in einem europäischen Verbund der Freunde zusammenstehen und zusammenhalten. Wir sind geeint in Recht und Freiheit. Denken wir deshalb auch an unsere Mitmenschen, die in diesen Tagen vielleicht nicht im Kreis der Familie feiern können, sondern die Weihnachtszeit allein, ja vielleicht sogar einsam verbringen. Ihnen sollten wir die gebotene Aufmerksamkeit schenken.

Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein besinnliches Weihnachtsfest! Verlieren Sie nicht die Zuversicht und lassen Sie uns diese beschaulichen Feiertage nutzen, uns mehr auf das Gemeinsame als auf das Trennende zu konzentrieren."

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Donnerstag, 04. Januar 2024

Bundespräsident Augstein besucht Hochwassergebiet in Niedersachsen

Bundespräsident Augstein hat sich am Donnerstagvormittag bei einem Besuch der Stadt Verden an der Aller in Niedersachsen ein Bild über die Situation in den vom Hochwasser betroffenen Gebieten gemacht. Gemeinsam mit dem niedersächsischen Ministerpräsidenten verschaffte sich der Bundespräsident mit einem Helikopterüberflug einen Überblick über die Entwicklung des Hochwassers. Sodann traf Bundespräsident Augstein ehren- und hauptamtliche Helferinnen und Helfer in Verden und dankte ihnen für ihren engagierten Einsatz gegen die Fluten:

"Ganz Deutschland fühlt mit unseren vom Hochwasser betroffenen Landsleuten. Es macht betroffen, all die persönlichen Schicksale zu hören. Ausgerechnet an den Weihnachtsfesttagen und darüber hinaus um das eigene Hab und Gut, Freunde und Verwandte bangen zu müssen, ist nur schwer zu ertragen und eine schwere Hypothek, die viele Landsleute mit in das neue Jahr genommen haben. Ich möchte allen betroffenen Landsleuten mein aufrichtiges Mitgefühl aussprechen und Ihnen zugleich Mut spenden: Unser Land hält zusammen; wir alle stehen Ihnen in diesen schweren Wochen bei, wir lassen Sie nicht im Stich. Die Einsatzkräfte und freiwilligen Helfer sind seit Wochen im Dauereinsatz, um weitere Flutschäden zu begrenzen. Der Bund und die Länder stellen zusätzliche Ressourcen - sei es materieller, personeller oder finanzieller Natur - zur Unterstützung zur Verfügung. Sie, liebe Landsleute, sind nicht allein. Gleichzeitig danke ich auch allen engagierten Landsleuten, die in diesen Wochen gegen das Hochwasser ankämpfen. Ihr körperlicher Einsatz verdient Hochachtung und Dank. Alle Helferinnen und Helfer haben meinen tiefen Respekt. Als Nation halten wir zusammen, sowohl in guten wie in schlechten Zeiten. Auch wenn viele Menschen momentan Kälte und Dunkelheit fühlen, bitte ich Sie darum, nicht zu verzagen: Die Zeit der Wärme, des Lichtes und der Hoffnung wird zurückkehren. Bis dahin und darüber hinaus stehen wir an Ihrer Seite."

Am Freitagvormittag wird der Bundespräsident in das Hochwassergebiet in Sachsen-Anhalt reisen und mit Helfern und Betroffenen sprechen.

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Sonntag, 14. Januar 2024

Bundespräsident Augstein besucht Eröffnungsspiel der Handball-Europameisterschaft

Bundespräsident Augstein ist am vergangenen Mittwoch nach Düsseldorf gereist, um dem Eröffnungsspiel der diesjährigen Handball-Europameisterschaft beizuwohnen. In dem umgebauten Düsseldorfer Fußballstadion verfolgte der Bundespräsident am Abend gemeinsam mit mehr als 53.000 begeisterten Handballfans das Auftaktspiel des in Deutschland ausgetragenen Handballwettbewerbs Deutschland gegen die Schweiz. Schon vor dem Spiel äußerte sich der Bundespräsident begeistert über den großen Zuspruch für den Handballsport in Deutschland:

"Wird Deutschland international doch zumeist als Fußballnation betrachtet, so ist auch Handball eine Sportart, die in Deutschland großes Interesse erregt. Das zeigt nicht allein die Tatsache, dass unsere Jungs an diesem Abend vor dem größten Publikum in der Geschichte des Handballsports spielen dürfen. Auch im Jugendsportbereich zählt Handball zu den beliebtesten Sportarten unserer Kinder. Beinahe 200.000 Mädchen und Jungen im Alter zwischen sieben und vierzehn Jahren spielen in ihrer Freizeit Handball. Auch ich erinnere mich gerne zurück an die vielen Wochenenden, an denen ich meine Schwester und ihre Jugendmannschaft in den Sporthallen Schleswig-Holsteins angefeuert habe. Angesichts des großen Interesses am Handballsport ist es für unser Land eine besondere Ehre, die diesjährige Europameisterschaft austragen zu dürfen. Sport - unabhängig seiner konkreten Art - verbindet über Ländergrenzen hinweg. Die besten europäischen Handballnationen kämpfen in den nächsten Wochen in gegenseitiger sportlicher Fairness um die begehrte Handballtrophäe. Deutschland wird seine europäischen Freunde mit viel Herzlichkeit und Gastfreundschaft empfangen und dafür Sorge tragen, dass die diesjährige Europameisterschaft für alle Gäste, aber auch für uns ein unvergessliches Erlebnis wird. Ich wünsche allen Mannschaften erfolgreiche Spiele, möchte aber nicht verhehlen, dass ich meinen Landsleuten den Titelgewinn im eigenen Land doch ein wenig mehr wünsche. Das sollte den übrigen Teilnehmern Ansporn genug sein, ihr Bestes zu geben. In diesem Sinn: Viel Freude und sportliche Leidenschaft in den nächsten Wochen!"

Im Anschluss an das Eröffnungsspiel, dass die deutsche Mannschaft gegen die Schweiz mit 27:14 klar gewinnen konnte, besuchte der Bundespräsident die deutsche Mannschaft in der Kabine und beglückwünschte sie zu ihrer großartigen Leistung. Deutschland sei stolz auf seine Handballrepräsentanten und werde die Nationalmannschaft in den nächsten Wochen unterstützen, um weitere Erfolge erzielen zu können.

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Mittwoch, 17. Januar 2024

Bundespräsident Augstein reist nach Davos

Bundespräsident Augstein ist am Montag nach Davos geflogen, um an dem 54. Jahrestreffen des Weltwirtschaftsforums teilzunehmen. Der Bundespräsident wurde am späten Vormittag von dem Gründer und geschäftsführenden Vorsitzenden des Forums, Klaus Schwab, empfangen und nahm sodann als Redner an der Podiumsdiskussion "Vertrauen in die Wissenschaft in einer Zeit des Misstrauens" teil. Der Bundespräsident warb in seiner Eingangsrede für eine differenzierte Betrachtung der zunehmenden Instrumentalisierung wissenschaftlicher Positionen im politischen Diskurs. Unzweifelhaft müssten sich die politischen Entscheidungen an der Wirklichkeit orientieren, welche die Wissenschaft aufklärt. Gleichzeitig sei es ein wesentliches Prinzip der demokratischen Staatsform, dass freigewählte Abgeordnete über die Zukunft eines Landes in einem unabhängigen Prozess entscheiden. Die Wissenschaft könne anregen, welche Tatsachen bei dieser Entscheidung berücksichtigt werden sollten. Eine zu aktivistische Wissenschaft schade sich im Ergebnis jedoch selbst, denn sie wecke Zweifel an ihrer eigenen Unabhängigkeit.

Am Dienstag hielt der Bundespräsident sodann verschiedene bilaterale Treffen mit Amtskollegen und Vertretern anderer Regierungen ab. Der Bundespräsident traf zunächst den ukrainischen Präsidenten, seinen Freund Wolodymyr Selenskyj, zu einem gemeinsamen Frühstück. Präsident Selenskyj schilderte Bundespräsident Augstein die Situation an den ukrainischen Verteidigungslinien und bedankte sich für die umfangreiche Unterstützung Deutschlands im Abwehrkampf gegen die Russische Föderation. Der Bundespräsident drückte seine Hochachtung vor den Anstrengungen und dem Mut der ukrainischen Soldaten aus und bekräftigte die von der Bundesregierung vertretene Position, die Ukraine so lange wie nötig zu unterstützen. Deutschland werde auch bei seinen Partnern dafür werben, die militärische und humanitäre Unterstützung der Ukraine auf einem hohen Niveau beizubehalten. Der russische Präsident verstehe nur die Sprache der Stärke; dies hätten Deutschland und viele andere Länder mittlerweile verstanden.

Der Bundespräsident traf im weiteren Verlauf des Tages auch den neuen argentinischen Staatspräsidenten, Javier Milei, zu einem längeren Gespräch. Der Bundespräsident begrüßte die Entscheidung seines Amtskollegen, nicht dem von Russland und China dominierten Staatenbündnis BRICS beizutreten. Man nehme die ausgestreckte Hand Argentiniens gen Westen wahr und sei. Der Bundespräsident könne seiner Regierung nur raten, diese Chance nicht ungenutzt verstreichen zu lassen. Präsident Milei sei ein Freund Deutschlands und ein ebenso engagierter Freund Israels und der Ukraine.

Im Anschluss hielt Bundespräsident Augstein ein weiteres gemeinsames Treffen mit Kommissionspräsidentin von der Leyen und Präsident Macron ab, eher Dienstagnacht die Rückreise nach Berlin antrat.

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Donnerstag, 18. Januar 2024

Bundespräsident ernennt Richterin Langenfeld zur Chefin des Bundespräsidialamtes

Der Bundespräsident hat heute Richterin Langenfeld zur Chefin des Bundespräsidialamtes im Range einer Staatssekretärin ernannt. Mit dieser Ernennung steigt Richterin Langenfeld von der Leitung der Zentralabteilung auf und übernimmt somit eine bedeutende Position im Stab des neuen Bundespräsidenten.

Richterin Langenfeld bringt eine beeindruckende Erfahrung und Fachkenntnisse mit, die sie zu einer idealen Kandidatin für diese wichtige Rolle machen. Sie wird das Bundespräsidialamt in ihrer neuen Funktion leiten und dabei eng mit dem Bundespräsidenten zusammenarbeiten, um seine Arbeit zu unterstützen.

Gleichzeitig wurde Frau Eleni Hoyer mit sofortiger Wirkung zur neuen Leiterin der Zentralabteilung ernannt. Frau Hoyer verfügt über langjährige Erfahrung im öffentlichen Dienst und wird zweifellos einen wertvollen Beitrag zur effektiven Führung der Zentralabteilung leisten.

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Freitag, 19. Januar 2024

Bundespräsident von Hohenelmen-Lützburg ruft zur Beteiligung an der Bundestagswahl auf und gratuliert österreichischem Amtskollegen zum runden Geburtstag

Bundespräsident von Hohenelmen-Lützburg hat gestern mit Nachdruck zur Teilnahme an der bevorstehenden Bundestagswahl aufgerufen. Er betonte die Bedeutung der Demokratie und die Verantwortung jedes Einzelnen, sich an der Gestaltung der politischen Zukunft des Landes zu beteiligen.

Darüber hinaus übermittelte Bundespräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg herzliche Glückwünsche an seinen österreichischen Amtskollegen Alexander Van der Bellen, der gestern seinen 80. Geburtstag feierte. Er lobte die langjährige faire und überparteiliche Arbeit von Van der Bellen und wünschte ihm Gesundheit und Erfolg für die Zukunft.

Der Bundespräsident betonte die freundschaftlichen Beziehungen zwischen den beiden Ländern und unterstrich die Bedeutung einer engen Zusammenarbeit in politischen Angelegenheiten.

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Samstag, 20. Januar 2024

Bundespräsident Hohenelmen-Lützburg wird polnischen Präsidenten Duda empfangen

Der Bundespräsident und das Bundespräsidialamt verkünden, dass der polnische Präsident Andrzej Sebastian Duda in der kommenden Woche im Schloss Bellevue empfangen wird. Nach den zeremoniellen Ehren wird ein vertrautes bilaterales Gespräch zwischen Bundespräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg und Präsident Duda stattfinden.

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Samstag, 20. Januar 2024

Bundespräsident warnt vor Verwirrung und Spaltung im Volk

Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger und alle Menschen, die in Deutschland leben,

in den letzten Tagen, habe ich mit großer Besorgnis beobachtet, wie sich Verwirrung und Unruhe unter den Menschen in unserem Land breit machen. Die politische Diskussion wird zunehmend von extremistischen Hetzern dominiert, die mit ihren simplen Parolen und falschen Versprechungen versuchen, die Menschen zu spalten und zu verunsichern.

Ich möchte an dieser Stelle eindringlich davor warnen, den extremistischen Hetzern hinterher zu laufen. Wir dürfen nicht zulassen, dass sie die öffentliche Debatte bestimmen und die demokratischen Werte unseres Landes untergraben. Unser Grundgesetz ist ein hohes Gut, das es zu schützen gilt. Die demokratischen Strukturen unseres Landes sind ein kostbares Gut, das es zu verteidigen gilt.

Es ist wichtig, dass wir uns als Gesellschaft gemeinsam gegen Extremismus, Hass und Spaltung stellen. Wir müssen den Mut haben, für unsere demokratischen Werte einzutreten und uns nicht von populistischen Parolen verführen zu lassen. Es liegt in unserer Verantwortung, die Zukunft unseres Landes zu gestalten und dafür zu sorgen, dass unsere demokratischen Strukturen intakt bleiben.

Lassen Sie uns gemeinsam für eine offene, demokratische und tolerante Gesellschaft einstehen.

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Samstag, 27. Januar 2024

Bundespräsident Hohenelmen-Lützburg zum 79. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz

Heute gedenken wir dem 79. Jahrestag der Befreiung von Auschwitz, einem der schrecklichsten Kapitel in der Geschichte der Menschheit. Es ist von größter Bedeutung, dass wir uns an dieses dunkle Kapitel erinnern und sicherstellen, dass sich solche Gräueltaten niemals wiederholen.

Als Bundespräsident habe ich heute in Berlin Kränze zum Gedenken am Holocaustmahnmal niedergelegt und an einem Gedenkgottesdienst teilgenommen. Es ist wichtig, dass wir uns gemeinsam an die Opfer erinnern und uns verpflichten, für eine Welt einzutreten, in der Toleranz, Respekt und Mitgefühl vorherrschen.

Es ist eine Schicksalsfrage unserer Nation, sicherzustellen, dass die Erinnerung an die Gräueltaten des Holocausts lebendig bleibt und dass wir uns aktiv für eine Welt einsetzen, in der Hass und Diskriminierung keinen Platz haben. Wir müssen uns dafür einsetzen, dass die Lehren aus der Geschichte nicht vergessen werden und dass wir uns gemeinsam für eine bessere Zukunft einsetzen.

Lassen Sie uns gemeinsam für eine Welt des Friedens, der Gerechtigkeit und der Menschlichkeit eintreten.

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Berlin, 01.02.2024

Bundespräsident besucht Synagoge in Berlin

Bundespräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg besuchte heute die Synagoge in der Oranienburger Straße in Berlin, um seine Unterstützung und Solidarität mit der jüdischen Gemeinschaft in Deutschland zu zeigen. In eine Ansprache betonte er die Bedeutung des Schutzes des jüdischen Lebens in Deutschland und verurteilte jegliche Form von Antisemitismus.

Der Besuch des Bundespräsidenten in der Synagoge kommt zu einer Zeit, in der die jüdische Gemeinschaft in Deutschland mit zunehmenden Herausforderungen konfrontiert ist. In den letzten Jahren ist eine besorgniserregende Zunahme von antisemitischen Vorfällen zu verzeichnen, die die Sicherheit und das Wohlergehen der jüdischen Bevölkerung gefährden.

Während seines Besuchs sprach Bundespräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg über die Verantwortung der politischen Akteure in Deutschland und der gesamten Gesellschaft, das jüdische Leben in in unserem Land zu schützen und zu fördern. Er betonte, dass Antisemitismus in keiner Form toleriert werden dürfe und dass die Sicherheit der jüdischen Gemeinschaft oberste Priorität haben müsse. Zudem nahm er Bezug auf das unermessliche Leid in der dunkelsten Epoche unseres Land, dass wir Jüdinnen und Juden zugefügt haben.

Darüber hinaus lobte der Bundespräsident die wichtige Rolle, die die jüdische Gemeinschaft in Deutschland in den Bereichen Kultur, Wissenschaft und Wirtschaft spielt. Er betonte die Notwendigkeit, die Vielfalt und den Reichtum der jüdischen Kultur zu schätzen und zu bewahren.

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Berlin, 06.02.2024

Bundespräsident überbringt König Charles III Genesungswünsche

Bundespräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg hat heute bekanntgegeben, dass er König Charles III von Großbritannien und Nordirland die besten Genesungswünsche im Namen der Bundesrepublik Deutschland überbracht hat. Der Bundespräsident äußerte seine tiefe Besorgnis über die Krebserkrankung des britischen Monarchen und betonte seine volle Solidarität mit ihm in dieser schwierigen Zeit.

Die öffentliche Bekanntgabe der Krankheit von König Charles III durch das britische Königshaus hat deutschlandweit und international große Aufmerksamkeit erregt. Der Bundespräsident äußerte höchsten Respekt für die Offenheit des Königs, seine eigene Erkrankung an die Öffentlichkeit zu tragen. Durch diese mutige Entscheidung lenkt König Charles III die Aufmerksamkeit auf eine furchtbare Krankheit, die viele Menschen weltweit betrifft.

In seiner Mitteilung erklärte Bundespräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg: "König Charles III hat mit seinem offenen Umgang mit seiner Krebserkrankung ein Zeichen gesetzt. Seine Offenheit und sein Mut, die Öffentlichkeit über seine Krankheit zu informieren, sind beispielhaft. Dadurch rückt er eine Erkrankung in den Fokus, die Millionen von Menschen betrifft. Wir wünschen ihm von Herzen eine schnelle Genesung und stehen ihm in Gedanken fest zur Seite."

Der Bundespräsident hob weiterhin die enge und freundschaftliche Beziehung zwischen Deutschland und dem Vereinigten Königreich hervor und betonte, dass diese Beziehung durch schwierige Zeiten wie diese nur gestärkt werde. Der Bundespräsident äußerte sein Vertrauen, dass König Charles III seine Mut und seinen Kampfgeist nutzen wird, um diese gesundheitliche Herausforderung erfolgreich zu bewältigen.

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Berlin, 10.02.2024

Bundespräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg Ehrengast beim 480. Schaffermahl in Bremen

Der Bundespräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg war gestern Abend als Ehrengast beim traditionellen Schaffermahl in Bremen eingeladen. In seiner Rede betonte er die Bedeutung einer wehrhaften Demokratie in Deutschland und sprach sich vehement gegen jegliche populistischen Bestrebungen aus.

"Wir müssen wachsam sein und uns gegen jegliche Form von Populismus und Extremismus zur Wehr setzen. Es ist unsere Pflicht, die Werte unserer Demokratie zu verteidigen und zu bewahren", betonte der Bundespräsident in seiner Rede.

Zudem lobte er das Engagement des Haus Seefahrt, das das Schaffermahl ausrichtet, und betonte die Bedeutung von Tradition und Zusammenhalt in der Gesellschaft. "Das Schaffermahl ist ein wunderbares Beispiel für die Pflege von Traditionen und den Zusammenhalt in einer Gemeinschaft. Es ist wichtig, dass wir diese Werte hochhalten und weitergeben", so von Hohenelmen-Lützburg.

Nach seiner Rede genoss der Bundespräsident das opulente Zwölfgänge Menü im Bremer Rathaus und nutzte die Gelegenheit, um mit den Gästen ins Gespräch zu kommen. Dabei betonte er die Bedeutung des Austauschs und der Zusammenarbeit in der Politik und Gesellschaft.

Das Schaffermahl in Bremen ist ein jährliches Festmahl, das seit über 470 Jahren stattfindet und zu den traditionsreichsten Veranstaltungen der Hansestadt gehört. Es dient dem Gedankenaustausch und der Pflege von Traditionen und wird von prominenten Persönlichkeiten aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft besucht. Die Einladung des Bundespräsidenten als Ehrengast unterstrich ein weiteres Mal die Wichtigkeit und Bedeutung des Schaffermahls als gesellschaftliches Ereignis. Zudem würdigt die Teilnahme des Staatsoberhauptes die Tradition und den Zusammenhalt, die durch das Schaffermahl gefördert werden.

Das traditionelle Ereignis symbolisiert auch die Verbundenheit Bremens mit seiner maritimen Tradition und der Bedeutung des Seehandels für die Stadt. Es ist ein Fest, das die Werte von Gemeinschaft, Respekt und Zusammengehörigkeit feiert.

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Berlin, 13.02.2024

Bundespräsident bekräftigt Zusammenarbeit in der NATO

Bundespräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg bekräftigt die unverzichtbare Rolle der NATO als Verteidigungsbündnis in der gegenwärtigen Konfliktsituation weltweit. In Anbetracht der jüngsten Äußerungen von Präsidentschaftskandidat Donald Trump, dass die USA bei einer möglichen Präsidentschaft keinerlei Schutz mehr bieten möchten, sieht der Bundespräsident dringenden Handlungsbedarf.

Die Aussage, dass die USA ihre Verpflichtungen gegenüber ihren NATO-Verbündeten einschränken könnten, ist äußerst besorgniserregend und wirft wichtige Fragen auf. "Als Staatsoberhaupt ist es meine Pflicht, die Interessen und die Sicherheit unseres Landes zu verteidigen. Wir müssen uns bewusst machen, dass ein Rückzug der USA aus der NATO die Stabilität Europas und unseres Landes gefährden könnte", so der Bundespräsident.

Gerade in einer Zeit, in der verschiedene internationale Akteure ihre Politik auf der Grundlage von Unberechenbarkeit und Konfrontation auslegen, ist es unerlässlich, dass wir als Allianz zusammenarbeiten und unsere Kräfte bündeln. Die NATO hat sich seit ihrer Gründung vor mehr als siebzig Jahren als effektives Verteidigungsbündnis bewährt und ist ein wichtiger Baustein für Frieden und Sicherheit in Europa.

Wir sollten ebenfalls nicht vergessen, dass die NATO nicht nur ein Schutzschild für Europa ist, sondern auch ein Bündnis, das Solidarität und Unterstützung in globalen Konflikten bietet. Die Mitglieder der NATO haben in den vergangenen Jahren gemeinsam in unterschiedlichen Regionen wie Afghanistan und dem Irak für Stabilität gesorgt und dem internationalen Terrorismus die Stirn geboten.

Vor diesem Hintergrund ruft der Bundespräsident alle europäischen Partner nachdrücklich dazu auf, ihre Zusammenarbeit weiter zu intensivieren. Es ist von zentraler Bedeutung, dass wir unsere eigenen Verteidigungskapazitäten stärken und gleichzeitig enger mit den Partnern innerhalb der NATO und der EU zusammenarbeiten, um unsere gemeinsamen Sicherheitsinteressen zu wahren.

Die Zukunft der NATO und Europas als Ganzes hängt von unserer Fähigkeit ab, als Einheit aufzutreten und gemeinsam unsere Sicherheit zu gewährleisten. Es ist in dieser unsicheren weltweiten Konfliktsituation von größter Bedeutung, dass wir uns auf unsere Werte und unsere Solidarität besinnen und die NATO als unverzichtbaren Garanten für Frieden und Sicherheit unterstützen.

Die europäischen Länder müssen sich stärker engagieren, um unsere Sicherheit zu gewährleisten. Dies bedeutet auch, dass wir unsere Verteidigungsausgaben steigern und unsere militärische Zusammenarbeit weiter vorantreiben müssen. Nur so können wir ein starkes und eigenständiges Europa sein, das auch in Zeiten weltweiter Unsicherheiten bestehen kann. Nur gemeinsam können wir die Herausforderungen der heutigen Welt bewältigen und die friedlichen und freien Gesellschaften schützen, für die wir stehen.

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Berlin, 15.02.2024

Bundespräsident telefoniert mit Israels Präsident Herzog

Bundespräsident Gerold von Hohenelmen-Lützburg hat heute mit Präsident Herzog telefoniert, um die Geschlossenheit Deutschlands gegen jegliche Form des Antisemitismus zu versichern. In dem Gespräch betonte der Bundespräsident die wichtige Rolle Deutschlands zur Unterstützung Israels und stellte die historische Verantwortung zum Schutz des jüdischen Lebens klar.

Der Bundespräsident bekundete seine tiefe Besorgnis über die jüngsten Entwicklungen in Israel und Palästina und wünschte eine schnelle und möglichst dauerhaft friedliche Lösung für die Region. Er betonte die Notwendigkeit, alle Anstrengungen zu unternehmen, um weitere Gewalt und Eskalation zu verhindern.

Der Bundespräsident und Präsident Herzog waren sich einig, dass es wichtig ist, die Beziehungen zwischen Deutschland und Israel zu stärken und gemeinsam gegen Antisemitismus und jegliche Form von Hass vorzugehen. Sie betonten die Bedeutung des Dialogs und der Zusammenarbeit, um langfristige Frieden und Stabilität in der Region zu erreichen.

Der Bundespräsident sicherte Präsident Herzog die uneingeschränkte Unterstützung Deutschlands zu und bekräftigte das Engagement, sich aktiv für eine friedliche Lösung des Konflikts einzusetzen.