KLEINE ANFRAGE VIII/019| Umwelt und Energiepolitik der Bundesministerin Kaiser

Zitat von Florentin Plötz

Kleine Anfrage an Caroline Kaiser

Für die Beantwortung haben Sie 3 Tage Zeit.

Zitat von Christian von Wildungen

Deutscher Bundestag

Achte Wahlperiode

Drs. IV/XXX

KLEINE ANFRAGE

Anfrage zur Umwelt und Energiepolitik der Bundesministerin Kaiser

die Grupe des Freiheitlichen Forum Deutschlands und des Abgeordneten Dr. Christian Schenk von Wildungen

Wir fragen die Bundesministerin für Klima, Umwelt, Verkehr, Energie und Landwirtschaft:

1. Was sind Ihre Pläne zur Bekämpfung des Klimawandels?

Mir persönlich ist es wichtig, einen Blick auf die einzelnen Ökosysteme zu haben. Dementsprechend ist es richtig und wichtig, dass Deutschland bis heute das Abkommen mit Tschechien zur Vertiefung der Elbe nicht unterzeichnet hat. Im Grunde ist es notwendig, vorhandene Mittel zu nutzen. Namentlich nenne ich da die Moore, sie speichern enorm viel Kohlendioxid - weltweit etwa doppelt so viel CO2 wie alle Wälder zusammen. Die Renaturierung durch Flussbegradigungen zerstörter und abgeschnittener Moore und auch Auen sehe ich als notwendig. Zudem stellen sowohl Moore als auch Auen einen effektiven Hochwasserschutz dar, um die Auswirkungen der Klimakrise, wie wir sie im vergangenen Hochwasser erlebt haben, abzufedern.

Ein besonderer Blick dient auch dem Wald. Die wirtschaftliche Nutzung bringt das Ökosystem an mehreren Stellen aus dem Gleichgewicht. Wir brauchen eine effektive Renaturierungsstrategie um unseren Wald zu erhalten und zu schützen. Das geschieht gerade einmal bei zwei Prozent der Fläche - obwohl der Wald ebenfalls einen enormen Beitrag zum Klimaschutz leistet. Eine Flächenprämie oder stumpfe Waldprämie lehne ich ab, da es wirklich darauf ankommt, das Ökosystem wiederherzustellen. Durch die wirtschaftliche Nutzung wachsen in einem Birkenwald plötzlich Eichen, um das mal plump als Beispiel zu nennen. Kurzum: ein Schwerpunkt muss der Erhalt der Ökosysteme Fluss(ufer), Moor und Wälder haben.

Weitere Ziele zur Bekämpfung sind der Ausstieg aus der fossilen Energie und der Weg weg vom Verbrenner und die engagierte Umsetzung des "Fit for 55" - Paketes

2. Woher entnehmen Sie, dass der Klimawandel durch uns Menschen maßgeblich verursacht wird?

Ich empfehle die Sendung mit der Maus, alternativ den Besuch den Besuch vom Biologie- oder Geografieunterricht einer fünften Klasse der Realschule. Wenn man die Grundlagen versteht, kann man sich einen Vortrag von Maja Göpel oder anderen (externen) Experten anschauen.

3. Werden Sie versuchen den Individualverkehr in unseren Städten einzuschränken? Wenn ja, bis wann?

Nein.

4. Bis wann möchte die Bundesregierung den Verbrennungsmotor verbieten?

Ein Verbot wurde bislang nicht besprochen. Es muss dennoch Ziel sein, durch die Förderung alternativer Antriebstechnologien und einem Ausbau des ÖPNVs (insb. auf dem Land) die Anzahl der genutzten Verbrenner zu reduzieren.

5. Soll der Ausstieg der Kohleverstromung vorgezogen werden? Wenn ja, bis wann?

Er soll spätestens 2038 erreicht werden.

6. Wie schützen Sie die Verbraucher vor zu hohen Strompreisen?

Die Bundesregierung evaluiert Maßnahmen.

7. Ist eine Wiedereinführung von modernen Atomkraftwerken für Sie denkbar?

Nein.

8. Welches ist Ihr wichtigstes Ziel in dieser Legislaturperiode?

Der Blick auf die Fluss- und Waldökosysteme, wie in Frage 1 beschrieben.

gez. Kaiser

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