TH 007|017|Kleine Anfrage - Leitlinien Ihrer Wirtschaftspolitik

Dr. Dominick Gwinner · 31. August 2021

Kleine Anfrage an Staatsminister Yuri de Che .

Der o. g. Staatsminister hat für die Beantwortung der Anfrage 3 Tage Zeit

Zitat von Harald F. Rache

Anfrage an den Wirtschaftsminister des Freistaates Thüringen Yuri de Che
Leitlinien Ihrer Wirtschaftspolitik

Stehen Sie hinter dem Wirtschaftssystem der Sozialen Marktwirtschaft in der Bundesrepublik Deutschland?
Wie möchten Sie unsere Betriebe im Rahmen der Pandemie unterstützen?
Wollen Sie die Abgaben für Unternehmen im Land Thüringen erhöhen?
Was halten Sie vom System der Sozialistischen Planwirtschaft?
Sind für Sie die Lehren des Karl Marx Leitlinien Ihrer Politik?
Was halten Sie von Enteignungen?
Ist für Sie das Großkapital etwas Übles?
Wie möchten Sie unsere Bürgerinnen und Bürger unterstützen?
Wie hoch ist der Anteil des BIP pro Kopf in Thüringen?
Ist die Wirtschaftsleistung Thüringens für Sie zufriedenstellend?
gez. Harald F. Rache
Mitglied des Landtages

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Dr. Dominick Gwinner · 3. September 2021

Aufgrund der nicht fristgerechten und immer noch ausbleibenden Antwort erteile ich dem Befragten, Staatsminister Yuri de Che eine Rüge und bitte um die Beantwortung dieser Kleinen Anfrage.

Harald F. Rache · 4. September 2021

Zitat von Dr. Dominick Gwinner

Aufgrund der nicht fristgerechten und immer noch ausbleibenden Antwort erteile ich dem Befragten, Staatsminister Yuri de Che eine Rüge und bitte um die Beantwortung dieser Kleinen Anfrage.

Sollte die Beantwortung der Anfrage nicht funktionieren, so erbitte ich um Herbeizitierung der Ministerpräsidentin! Es kann nicht sein, dass einfachste Dinge in einem Arbeitsparlament nicht mehr funktionieren!

Dr. Dominick Gwinner · 6. September 2021

Aufgrund der nicht fristgerechten und immer noch ausbleibenden Antwort erteile ich dem Befragten, Staatsminister Yuri de Che erneut eine Rüge und bitte um die Beantwortung dieser Kleinen Anfrage. Weitergehend wird die Ministerpräsidentin Ricarda Fährmann zur Abgabe einer Stellungnahme zum Sachverhalt aufgefordert.

Yuri de Che · 7. September 2021

1. Ja. Dies schließt jedoch Änderungen und Regulierungen nicht aus.

2. Für kleine und mittelständische Unternehmen ist dies, wie dem KV zu entnehmen, nicht geplant. Mittelfristig ist es möglich, dass bei einer Vermögensabgabe auch einzelne Unternehmen betroffen sein werden.

3. Da es nicht "die sozialistische Planwirtschaft" gibt, ist eine Antwort darauf schwer zu ermöglichen.

4. Selbstverständlich sind Personen wie Marx Vorreiter im früheren Klassenkampf und einige seinee Ziele sind durchaus erstrebenswert. Deshalb sind die teils jahrhunderte alten Theorien keine praxisnahen Tipps für mein politisches Handeln.

5. Dasselbe wie unser Grundgesetz.

6. Der Begriff "Großkapital" ist sehr irreführend. Die Großkonzerne und Unternehmen sind jedoch durchaus einer der Gründe für das Leid und Elend in unserer Welt. Zu sehen an den Kartellen Amazon oder Nestlé. Dies hängt ua. am Gewinnzwang dieser Aktienunternehmen - was heißt, dass das Unternehmen unmenschlich handeln muss, weil der Markt sie dazu zwingt.

7. Es sind Steuersenkungen für niedrigere Einkommen denkbar. ZUsätzlich wollen wir den ÖPNV künftig stark ausbauen und kostenlos machen. Außerdem haben wir den Coronabonus für Pflegekräfte eingebracht.

8. Wie Sie selbst hätten recherchieren können, geben die aktuellen Zahlen ein BIP von 28 953€ pro Kopf her.

9. Für ein ländliches Gebiet hat Thüringen ein im weltwirtschaftlichem Vergleich sicherlich keine schlechten Zahlen. Das heißt nicht, dass wir uns damit zufrieden geben müssen. Fakt ist aber, dass Wachstum um jeden Preis und nur um des Wachstums willen schlecht für den Menschen und den Planeten ist.

Linksradikal._Na_und3.png

Harald F. Rache · 7. September 2021

Zitat von Yuri de Che

1. Ja. Dies schließt jedoch Änderungen und Regulierungen nicht aus.
2. Für kleine und mittelständische Unternehmen ist dies, wie dem KV zu entnehmen, nicht geplant. Mittelfristig ist es möglich, dass bei einer Vermögensabgabe auch einzelne Unternehmen betroffen sein werden.

3. Da es nicht "die sozialistische Planwirtschaft" gibt, ist eine Antwort darauf schwer zu ermöglichen.

4. Selbstverständlich sind Personen wie Marx Vorreiter im früheren Klassenkampf und einige seinee Ziele sind durchaus erstrebenswert. Deshalb sind die teils jahrhunderte alten Theorien keine praxisnahen Tipps für mein politisches Handeln.

5. Dasselbe wie unser Grundgesetz.

6. Der Begriff "Großkapital" ist sehr irreführend. Die Großkonzerne und Unternehmen sind jedoch durchaus einer der Gründe für das Leid und Elend in unserer Welt. Zu sehen an den Kartellen Amazon oder Nestlé. Dies hängt ua. am Gewinnzwang dieser Aktienunternehmen - was heißt, dass das Unternehmen unmenschlich handeln muss, weil der Markt sie dazu zwingt.

7. Es sind Steuersenkungen für niedrigere Einkommen denkbar. ZUsätzlich wollen wir den ÖPNV künftig stark ausbauen und kostenlos machen. Außerdem haben wir den Coronabonus für Pflegekräfte eingebracht.

8. Wie Sie selbst hätten recherchieren können, geben die aktuellen Zahlen ein BIP von 28 953€ pro Kopf her.

9. Für ein ländliches Gebiet hat Thüringen ein im weltwirtschaftlichem Vergleich sicherlich keine schlechten Zahlen. Das heißt nicht, dass wir uns damit zufrieden geben müssen. Fakt ist aber, dass Wachstum um jeden Preis und nur um des Wachstums willen schlecht für den Menschen und den Planeten ist.
Linksradikal._Na_und3.png

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Vielen Dank für die späte, aber noch eingereichte Beantwortung.

Ich habe es fast geahnt, dass Sie Vermögen umverteilen möchten, einen Krieg gegen das bedrohliche Großkapital führen und hier Karl Marx selbst am Rednerpult steht. Die Antworten von Ihnen sagen viel über das UPS und die gescheiterte Staatsregierung aus. Es ist unverantwortlich, dass Sozialdemokraten hier mit Marxisten paktieren. Die Thüringer verlangen nach langem DDR-Unrecht sicher keinen weiteren Klassenkampf.

Christian von Wildungen · 7. September 2021

Herr Che, Marx und Klassenkampf lächerlich, gut das Sie nicht noch den alten Fritze Engels in Spiel brachten, den dann wäres es an Lächerlichkeit nicht meht zu überbieten.

Weder Carl Heinrich Marx d. J. , Friedrich Victor Engels d. J.noch Wladimir Iljitsch Uljanow hielten auch nur ein Quentchen von der Unterschicht, also den arbeitenden Massen.

Das guter Mann, trifft ebenso auf die Herren Fidel Castro Ruz und Ernesto Guervarra della Serna zu, gleich auch, um ihn in den Reigen mit aufzunehmen, auf Josef Wissiariniwitsch Dsgugasgwilli , zu.

Wissen sie Herr Che, wer wirklichen Klassenkampf wollte? Die Anarchisten und Arnarchosyndikalisten, je blutiger um so besser war deren credo.

Marx hat das immer abgelehnt .

Der Mann ist Zeit seines Lebens, genau wie Engels ein Großbürger geblieben.

Es ist also Unsinn wenn Sie sich beim Klassenkampf auf Charly Marx berufen,

nehme an Sie haben diesen Satz aus dem "Manifest" in den falschen Hals bekommen „Die Geschichte aller bisherigen Gesellschaft ist die Geschichte von Klassenkämpfen“?

Marx war Theoretiker, Ökonom. er bot etwas an rief aber nie dazu auf im Gegenteil!

Klassenkampf hat Marx nicht verfunden,wir finden den Begrif bei Niccolò Machiavelli, Claude-Henri de Rouvroy, GrafSaint-Simon,Louis Adolphe Thiers, Ferdinand Tönnies, als Theorien.

Als wenn überhaupt Klassenkampf ,dann der unsere,der bürgerliche, mit seiner einfachsten Form, der Verlängerung des Arbeitstages bei gleich bleibendem Lohn!

Dr. Dominick Gwinner · 7. September 2021

Zitat von Christian von Wildungen

Herr Che, Marx und Klassenkampf lächerlich, gut das Sie nicht noch den alten Fritze Engels in Spiel brachten, den dann wäres es an Lächerlichkeit nicht meht zu überbieten.
Weder Carl Heinrich Marx d. J. , Friedrich Victor Engels d. J.noch Wladimir Iljitsch Uljanow hielten auch nur ein Quentchen von der Unterschicht, also den arbeitenden Massen.
Das guter Mann, trifft ebenso auf die Herren Fidel Castro Ruz und Ernesto Guervarra della Serna zu, gleich auch, um ihn in den Reigen mit aufzunehmen, auf Josef Wissiariniwitsch Dsgugasgwilli , zu.
Wissen sie Herr Che, wer wirklichen Klassenkampf wollte? Die Anarchisten und Arnarchosyndikalisten, je blutiger um so besser war deren credo.
Marx hat das immer abgelehnt .
Der Mann ist Zeit seines Lebens, genau wie Engels ein Großbürger geblieben.
Es ist also Unsinn wenn Sie sich beim Klassenkampf auf Charly Marx berufen,
nehme an Sie haben diesen Satz aus dem "Manifest" in den falschen Hals bekommen „Die Geschichte aller bisherigen Gesellschaft ist die Geschichte von Klassenkämpfen“?
Marx war Theoretiker, Ökonom. er bot etwas an rief aber nie dazu auf im Gegenteil!
Klassenkampf hat Marx nicht verfunden,wir finden den Begrif bei Niccolò Machiavelli, Claude-Henri de Rouvroy, GrafSaint-Simon,Louis Adolphe Thiers, Ferdinand Tönnies, als Theorien.
Als wenn überhaupt Klassenkampf ,dann der unsere,der bürgerliche, mit seiner einfachsten Form, der Verlängerung des Arbeitstages bei gleich bleibendem Lohn!

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Herr Wildungen, dass ist hierfür der falsche Ort. Ich bitte darum dieses "Gespräch" Auf den Flur oder in die Kantine zu verlagern.

Dr. Dominick Gwinner · 7. September 2021

Die Anfrage ist geschlossen.

TH 007|017|Kleine Anfrage - Leitlinien Ihrer Wirtschaftspolitik

Dr. Dominick Gwinner 7. September 2021

Dr. Dominick Gwinner 7. September 2021

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