[SDP] Ticker zur Regierungsbildung nach der 8. Bundestagswahl

[SDP] Ticker zur Regierungsbildung nach der 8. Bundestagswahl

Hier informiert die Sozialdemokratische Partei fortwährend über die Regierungsbildung innerhalb der 8. Wahlperiode des Deutschen Bundestags. Anmerkungen, Fragen und Kommentare sind in diesem Thread nicht erwünscht.

16.08.2021, 16:50 Uhr

Noch am gestrigen Wahlabend lud die Sozialdemokratische Partei die Grünen zu Sondierungen über die BIldung einer Rot-Grünen Bundesregierung ein. Diese nahmen die Einladung heute Mittag an. An die Allianz wurden vorerst keine Einladungen verschickt, da von wenig Erfolgausmöglichkeiten auszugehen ist. Die Gespräche werden voraussichtlich in Kürze beginnen. Wir bedanken uns bei den Grünen für die Gesprächsbereitschaft!

25.08.2021, 21:08 Uhr

Die Sozialdemokratische Partei und die Grünen sind mittlerweile in Koalitionsverhandlungen gegangen. Die entsprechenden Beschlüsse bzw. Abstimmungen verliefen am gestrigen Abend positiv. Das Sondierungspapier ist angehängt: Rot-Gruen_Sondierungspapier.pdf.

Die Gespräche verliefen allgemein sehr freundlich und konstruktiv, dafür möchte sich die Sozialdemokratische Partei bei den Grünen bedanken. Wir freuen uns auf die weiteren Gesprächen und hoffen auf einen erfolgreichen Abschluss der Koalitionsverhandlungen.

05.09.2021, 15:16 Uhr

Die Sozialdemokratische Partei hat auf ihrer Website eine Pressemitteilung veröffentlicht: Pressemitteilung.

05.09.2021, 19:32 Uhr

Am heutigen Abend sind die schnell einberufenen Gespräche über eine Minderheitsregierung der SDP unter Tolerierung der Grünen und Piraten erfolgreich ausgegangen. Der Bundeskanzlervorschlag folgt in Kürze, womit eine neue Bundesregierung gewählt werden soll, die aktiv und handlungsfähig ist.

Wir bedanken uns bei Grünen und Piraten für die Gespräche, die schnellen Reaktionen und für diese Zusammenarbeit. Konkrete Regierungsvorhaben werden wie in der Pressemitteilung vom huetigen Mittag verkündet, mit wechselnden Mehrheiten und in Einzelfällen umgesetzt.