[SDP] Ticker zur Regierungsbildung nach der 6. Bundestagswahl

[SDP] Ticker zur Regierungsbildung nach der 6. Bundestagswahl

Hier informiert die Sozialdemokratische Partei fortwährend über die Regierungsbildung innerhalb der 6. Wahlperiode des Deutschen Bundestags. Anmerkungen, Fragen und Kommentare sind innerhalb des bereitgestellten Kommentarbereiches abzugeben.

29.03.2021, 01.53 Uhr

Noch am Wahlabend lud die Sozialdemokratische Partei sowohl das Liberale Forum als auch die Grünen zu Sondierungsgesprächen ein. Beide Parteien nahmen das Gesprächsangebot an. Erste Gespräche mit den Grünen verliefen konstruktiv. Die Verhandlungen mit dem Forum werden voraussichtlich am Montagabend beginnen. Wir bedanken uns bei beiden Parteien für die Gesprächsbereitschaft.

31.03.2021, 23.05 Uhr

Bereits in der Nacht zum Montag konnten die Sondierungsgespräche mit den Grünen beendet werden. Das Sondierungspapier liegt beiden Parteien vor. Dieses wird der Öffentlichkeit am morgigen Abend durch eine Pressemitteilung vorgestellt.

Weiter gibt der Bundesvorstand der Sozialdemokratischen Partei bekannt, dass die Sondierungsgespräche mit dem Forum ergebnislos beendet wurden. Somit steht die Frage nach möglichen Koalitionsverhandlungen nicht mehr im Raum. Grund dafür sind unüberwindbare inhaltliche Differenzen zwischen den beiden Parteien. "Während den Verhandlungen wurde klar, dass beide Verhandlungspartner unzufrieden mit den eingebrachten Punkten der jeweils anderen Partei war. Ein Kompromiss war nicht absehbar. Dementsprechend haben wir die Gespräche beendet", so Caroline Kaiser.

Über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen wird alsbald entschieden. Sowohl der Bundesvorstand, als auch die Kanzlerkandidatin der SDP, Caroline Kaiser, dankten dem Verhandlungsteam der Grünen und des Forums für die Gesprächsbereitschaft und den konstruktiven Gesprächen.

01.04.2021, 21.40 Uhr

Nachdem die Sondierungsgespräche mit dem Forum offiziell und ergebnislos beendet wurden, veröffentlichen Sozialdemokraten und Grüne nun die Ergebnisse der Sondierungsgespräche. Der Bundesvorstand der Sozialdemokraten erklärte heute Nachmittag zudem die Bereitschaft zur Aufnahme von Koalitionsverhandlungen mit den Grünen. Sollten sich die Grünen ebenso bereiterklären, so will man zeitnahe mit den Koalitionsverhandlungen beginnen. Die Kanzlerkandidatin zeigte sich zufrieden. "Wir haben eine solide Grundlage für die letzten Verhandlungen gefunden. In den Koalitionsgesprächen wollen wir dann noch den Umgang mit der Pandemie genauer besprechen, diesen Punkt haben wir uns bewusst für die Koalitionsverhandlungen aufgespart. Im Großen und Ganzen können wir sehr zufrieden sein. Ich bedanke mich bei dem Bundesvorstand der Grünen für die konstruktive Gesprächsatmosphäre." Das Sondierungspapier wurde intern bereits am Montag besprochen und stieß auf nahezu keinen Widerstand.

Nachstehend das Sondierungsergebnis.

Sondierungsergebnis Rot-Grün (6.LP)

03.04.2021, 04.46 Uhr

In der heutigen Nacht fanden Sozialdemokraten und Grüne zu den ersten Koalitionsgesprächen zusammen. Die Verhandlungspartner konnten einen sich auf einen ersten Entwurf eines Koalitionsvertrages einigen. Dieser wird nun mit den Basismitgliedern besprochen und in einer zweiten Verhandlungsrunde ergänzt und überarbeitet. Die Gespräche kamen zwischenzeitlich ins Stocken, nachdem sich eine Verhandlungsteilnehmerin unglücklich gegenüber den Verhandlungspartnern ausdrückte. Der Bundesvorstand sowie die Kanzlerkandidatin der Sozialdemokratischen Partei bedauerten diesen Vorfall und entschuldigten sich umgehend beim Verhandlungsteam der Grünen. Die Gespräche wurden nach einer kurzen Unterbrechung fortgesetzt.

07.04.2021, 00.24 Uhr

Am heutigen Abend konnte den Basis-Mitgliedern der Sozialdemokratischen Partei und den der Grünen der erste Entwurf des Koalitionsvertrages vorgelegt werden. Über diesen Entwurf wird innerhalb der SDP in den kommenden 48 Stunden diskutiert, bevor man über ihn final abstimmt. Sofern beide Verhandlungspartner dem Vertrag zugestimmt haben, erfolgt eine gemeinsame Vorstellung des Koalitionsvertrages.

13.04.2021, 12.24 Uhr

Am heutigen Morgen endete innerhalb der Sozialdemokratischen Partei die Abstimmung über den Koalitionsvertrag. Dieser wurde mit 92% angenommen. Somit erklären sich die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten nahezu einstimmig bereit, die 6. Legislaturperiode mit den Grünen zu gestalten. Sofern ein positives Abstimmungsergebnis der Grünen vorliegt, wird der Koalitionsvertrag in einer gemeinsamen Pressekonferenz vorgestellt.

14.04.2021, 03.11 Uhr

Am gestrigen Abend gaben die Grünen dem Bundesvorstand der Sozialdemokratischen Partei bekannt, dass ihre Basis den Koalitionsvertrag einstimmig angenommen hat. Somit erklären sich beide Parteien bereit, die restliche Legislaturperiode miteinander zu gestalten. Die Pressekonferenz zur Vorstellung des Koalitionsvertrages erfolgt im Laufe des Vormittages. Der Bundesvorstand dankt den Vertreterinnen und Vertretern der Grünen für die konstruktiven Gespräche.