[SDP] Aktive Führung | Siebter Bundesparteitag der Sozialdemokratischen Partei

  • applaudiert

    Dr. Dominick Gwinner

    Bundesminister a.D.

    Ministerpräsident des Freistaats Thüringen a.D.

  • Herzlichen Dank lieber Jan


    Liebe Genossinnen und Genossen,

    meine Damen und Herren


    Ich freue mich, heute zu euch reden zu können, da das mein erster Bundesparteitag bei der SDP ist.

    Mit Alex Regenborn haben wir einen starken Kandidaten, der sich für unser Land einsetzen möchte. Ich finde wir haben in unserem Wahlprogramm viele wichtige Themen und vor allem gute Themen aufgenommen wie wir unser Land besser machen können. Ich finde die SDP gehört in die Regierung und nicht in die Opposition. Nach dieser Regierung muss die neue Regierung wieder Rot werden.

    Sachen, die wir sagen setzen wir auch um


    Dir, Alex Regenborn wünsch ich viel Erfolg


    Trinkt ein schluck Wasser


    Wir sehen die Impfungen gehen leider wieder etwas runter. Dennoch haben wir in Deutschland über 50 % vollständig Geimpfte. Da können wir stolz drüber sein! Wir werden die Maßnahmen, sofern sie es zulassen wieder kippen. Wir werden auch keine Impfpflicht einführen, was ja oft behauptet wird. Vor allem von der FFD. Die Menschen in Deutschland müssen das selbst entscheiden und können durch Ärzte sich beraten lassen. Wir empfehlen es nur.


    Liebe Wählerinnen und Wähler, sie wissen was zu tun ist, machen sie ihre beiden Kreuze bei der SDP; Ich verspreche ihnen wir tun das beste für unser Land!


    Meine Damen und Herren, bleiben sie Gesund


    Herzlichen Dank!

    3 Mal editiert, zuletzt von Hildegard Schumann ()

  • Sehr geehrte Genossinnen und Genossen,

    liebe Freundinnen und Freunde,

    liebe Gäste.


    Es ist wieder einmal soweit! Eine für die SDP erfolgreiche Legislaturperiode im vDeutschen Bundestag geht zuende. Es war ein sehr gutes Wahlergebnis macht eine Pause für die Opposition. Es war um es ganz vorsichtig zu sagen für fast alle SDP*ler „Neuland“. Doch hinter uns liegt eine erfolgreiche Legislatur mit gelungener Oppositionsarbeit der SDP. 1 Änderungsantrag 6 Anträge und Gesetzesentwürfe und natürlich 9 Anfragen. scherzt Alle Angaben natürlich ohne Gewähr. Die SDP geht durch die gestärkte Oppositionsarbeit kräftig und gestärkt in die neue Legislaturperiode. Lieber Alex, du hast uns im letzten Wahlkampf und in der letzten Legislaturperiode gut geführt und der SDP neues besseres ansehen geschenkt und dafür möchte ich mich bei dir bedanken. Gut dass wir mit dir einen starken Kandidaten haben, mit dem wir viel erreichen und der auch sehr kompetent ist. Er hat uns sicher durch den letzten Wahlkampf geführt, und er ist der Richtige für das Amt des Bundeskanzlers. Bisher hat jede Regierung auf Bundesebene mit SDP-Beteiligung viel und gutes geleistet. Mit Alex wollen wir diese Tradition weiter fortführen.

    Auf gute Wahlergebnisse!


    Vielen Dank!

    Dr. Dominick Gwinner

    Bundesminister a.D.

    Ministerpräsident des Freistaats Thüringen a.D.

  • Liebe Genossinnen und Genossen,


    ja, auch ich habe mich zu einer Wortmeldung hinreißen lassen. Und ich will gar nicht drumherumreden - wir alle gemeinsam kämpfen für eine starke Sozialdemokratie. Und das ist in diesen Zeiten verdammt wichtig. Wer mich kennt, der weiß: ich bin Umweltpolitikerin mit Leib und Seele. Das kann hier im Saal jeder bezeugen, der bereits das Vergnügen hatte, mit mir über die Elbvertiefung zu diskutieren - oder in den Koalitionsverhandlungen der 6. Legislatur über den wichtigen Unterschied zwischen der Renaturierung und einer Aufforstung gesprochen hat. So - das alles hat jetzt nichts gebracht. Wieso? Ich habe offensichtlich mit den falschen Leuten drüber gesprochen. Meine Sozialdemokraten haben es verstanden, die Grünen in der Bundesregierung haben es noch nicht verstanden. Viele Erwartungen hatte ich auch gar nicht. Die Regierungserklärung war ja selbsterklärend - der letzte Nebensatz wurde ganz oberflächlich dem Wald- und Gewässerschutz gewidmet. Wie elementar wichtig dieses Thema jedoch ist, das predige ich seit Februar. Und was für einen Beitrag Moore, Auen, gesunde Flüsse und Wälder eigentlich auch beim Hochwasserschutz leisten, das hat sich jetzt bewiesen. Eigentlich ist es selbstverständlich, dass die Grünen als Umweltschutzpartei in der Regierung einen gesunden Beitrag dazu leisten - doch genau auf diesem Gebiet: nichts.


    Liebe Genossinnen und Genossen,

    ich bewerbe mich in Niedersachsen um das Direktmandat. Ich möchte erneut dafür kämpfen, das Thema Fluss und Wald in Verbindung mit dem Klimaschutz auf die Tagesordnung zu setzen. Wir brauchen renaturierte Auen, wir brauchen reaktivierte Nebenflüsse und ein Ende der wirtschaftlichen Zerstörung am und im Fluss. Dabei müssen wir beispielsweise auf das Elbvertiefungsabkommen mit Tschechien verzichten. Wir müssen Querbauten zurückbauen und dafür sorgen, dass unsere Flüsse weniger unter der industriellen Landwirtschaft mit Ackergiften vollgepumpt werden. 7 Prozent unserer Flüsse sind in einem ökoligisch gutem Zustand. Ein Armutszeugnis, auch gegenüber der Wasserrahmenrichtlinie zu der wir uns eigentlich verpflichtet fühlen sollten. Wir haben in dieser Legislatur in einer Anfrage einer der Auswirkungen schon beschrieben: die Preise für die Reinigung des Wassers werden teurer - und werden bis jetzt auf den Verbraucher umgelagert. Für mich ist klar, nicht die Verbraucherin oder der Verbraucher sollten die Auswirkungen der Vergiftung des Wassers tragen, sondern der Verursacher.


    Liebe Genossinnen und Genossen, und deswegen brauchen wir eine starke Sozialdemokratie. Eine, die alle Themen im Blick hat und sie nicht bei einem "Projekt Bundesregierung" über Board wirft.


    Das wird alles recht ausführlich, ich möchte mir noch etwas für den Wahlkampf aufsparen. Aber ich bin zuversichtlich, dass wir eine gesunde Mischung in unserem Wahlkampfteam haben und danke allen Organisatoren an und für diesen Abend.