Liebe Vertreterinnen und Vertreter der Medien,
liebe Zuseher,
verehrte Parteifreunde,
die Politik in Thüringen steht auf dem Kopf. Wie bereits durch die Medien berichtet, wird das Treiben im Erfurter Landtag immer mehr von Zweifeln an der Demokratie besäht. Die UPS und Sozialdemokraten versuchen mit massiven Mitteln die Oppositionsarbeit zu erschweren und zu bekämpfen, dies sind zweifelsfrei Muster eines autoritären sozialistischen Staates. Absprachen zwischen dem Landeskabinett und dem Präsidenten, welche Anträge der Opposition möglichst spät und knapp halten sollen und den Abgeordneten ihr Recht auf etwaige Nachfragen entzogen werden gehören nicht in eine Demokratie. Dieses Vorgehen der Regierenden zeigt einmal mehr, dass es in Thüringen eine echte Oppositionskraft braucht, welche Missstände aufzeigt und den Mächtigen nicht schmeckt. Wir wollen kein Politbüro 2.0 nach 40 Jahren DDR-Regime in unserer schönen Heimat, daher haben wir beschlossen die Staatsregierung in einem konstruktiven Misstrauensvotum zu stürzen und halten die Arme offen für eine Zusammenarbeit mit allen anderen Oppositionsparteien.
Noch ist Thüringen nicht verloren!
Ich danke Ihnen für die Aufmerksamkeit.