KLEINE ANFRAGE VII/034| Polizei im digitalen Zeitalter

1. Auf welche digitalen Technologien können Bundespolizei, Bundeskriminalamt und Zoll im Einsatz zurückgreifen – beispielsweise Tabletcomputer, Anwendungssoftware bzw. Apps etc.?

Die Bundespolizei verfügt derzeit über circa 7500 Smartphones. Es handelt sich hierbei um Geräte des Anbieters „Samsung“. Für eben jene gibt es derzeit exemplarisch zwei spezielle Anwendungssoftwares: ein eigener Messenger-Chatdienst für die Bundespolizei sowie eine bundesweite Fahndungsapp, mit der INPOL-Abfragen erleichtert durchgeführt werden können.

Für den Zoll und dem Bundeskriminalamt liegen keine Daten zu Endgeräten vor. Das Bundeskriminalamt benutzt zusätzlich beispielsweise Ermittlungssoftware zur Durchführung der Quellen-TKÜ,sog. Bundestrojaner. Das Ministerium kann derzeit keine vollständige Liste vorlegen.

Sind die jeweiligen Technologien flächendeckend für alle Dienststellen der Bundespolizei verfügbar?

1. 1. Falls Nein, warum?

Eine flächendeckende Digitalisierung der Ermittlungsbehörden konnte derzeit noch nicht sichergestellt werden in der Ausrüstung mit Endgeräten. Die Anwendungssoftware ist flächendeckend verfügbar.

1. Gibt es bereits (konkrete) Pläne, weitere digitale Technologien im Bereich der Ermittlungsarbeit bei Bundespolizei einzuführen?Falls Ja, welche?

Nein.

1. Inwiefern ist aus Sicht der Bundesregierung die Einführung einer App bei der Bundespolizei mit Servicefunktionen für die Bürgerinnen und Bürger sinnvoll? Gibt es Pläne, eine derartige App für die Bürgerinnen und Bürger einzuführen?

Die Digitalisierung von Serviceleistungen für Bürger ist das Ziel unserer Digitalisierungsbestrebungen für die Verwaltung. Das entsprechende Referat im BMIJ wird die Konzeption weiter begleiten. Ob noch in dieser Legislaturperiode zum o.g. konkreten Thema eine App oder die offizielle Planungsfertigstellung erfolgt ist, kann derzeit nicht beurteilt werden.

1. Wie viele Einsatzfahrzeuge von Bundespolizei sind bereits mit Computern und/oder Internetzugang ausgestattet?
   1. Für welche Zwecke werden diese eingesetzt?

Die Bundespolizei verfügt über 65 Befehlskraftwagen und sechs Bearbeitungs- fahrzeuge. Die Fahrzeuge sind mit Computern und Internetzugang zur einsatztaktischen Aufgabenerfüllung ausgestattet.

Vielen Dank, ich habe keine Nachfragen.