TH 006|015|Kleine Anfrage|Zukunft des SPNV, SPFV und ÖPNV in Thüringen

Beantwortung der Anfrage

durch den Thüringischen Staatsminister für Bau, Verkehr und Digitales

Zukunft des SPNV, SPFV und ÖPNV in Thüringen

Werter Herr Haft,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich werde direkt zur Beantwortung Ihrer Fragen kommen.

Themengebiet SPNV und SPFV

1. In Thüringen verfügen wir über ein Schienennetz mit einer Länge von rund 2500 km. Von diesem sind knapp 1000 km seit dem zweiten Weltkrieg stillgelegt worden, was uns nur noch rund 1500 km an aktiver Strecke gibt.

Aufgrund der hohen Anzahl an Strecken, die reaktiviert werden müssten fällt es mir schwer konkrete Beispiele zu nennen, aber mein Ziel ist es einen Großteil dieser stillgelegten Strecken zu reaktivieren.

2. Von den von mir genannten stillgelegten Strecken sind die wenigsten zweigleisig und nahezu keine ist elektrifiziert. Allerdings ist auch ein hoher Anteil der aktiven Bahnverbindungen nicht elektrifiziert - wir haben schließlich in Thüringen den niedrigsten Anteil an elektrifizierten Strecken im bundesweiten Vergleich - und ein geringerer Teil der Verbindungen ist ebenfalls eingleisig.

Um unsere Ziele durchzusetzten und die Bevölkerung Thüringens besser an den Schienenverkehr anzubinden plädiere ich nicht nur für eine Elektrifizierung des Schienennetzes sondern auch für den zweigleisigen Ausbau dessen.

3. Um die größeren Städte Thüringens besser anzubinden benötigen wir unweigerlich weitere Fernverkehrsverbindungen und das nicht nur innerhalb des Landes Thüringen sondern auch Verbindungen, welche über die Landesgrenze hinausgehen.

4. Auf den Bahnstrecken benötigen wir dringen ein höheres Zugaufkommen. Sie haben bereits angedeutet, dass auf einer wichtigen Fernverkehrsverbindung, wie Erfurt-Weimar-Gera, nur drei Zugpaare am Tag fahren. Diese Zahl muss dringend erhöht werden, auch wenn damit eine Mehrbelastung der Gleisanlagen einhergeht.

Themengebiet ÖPNV

1. Zur Elektrobusquote im Thüringischen Verkehrsbetrieben liegen mir leider keine konkreten Zahlen vor. Allerdings kann ich Ihnen sagen, dass diese Quote definitiv zu gering ist. Um dieses Problem zu beheben gedenke ich Busse mit einem emissionsfreien Antrieb staatlich zu fördern und zu subventionieren.

2. Aufgrund der niedrigen Zahl an Herstellern für O-Busse denke ich, dass die Wiedereinführung dieser sehr schwierig ist. Auch geht mit ihnen - genauso wie mit Straßenbahnen - eine Veränderung des Stadtbildes und ein kostenintensives und komplexes Vorhaben einher. Wenn Sie mich aber fragen, ob ich eine Wiedereinführung der Straßenbahnen in Weimar für sinnvoll erachte, dann kann ich Ihnen getrost mit Ja antworten.

3. Die Strategie zum ÖPNV im ländlichen Raum hängt stark von den gegebenen Bedingungen ab. Grundsätzlich halte ich Zubringerlinien zu Knotenpunkten, wie Bahnhöfen für am sinnvollsten. Dabei muss man aber immer Ortsabhängig entscheiden, ob eine Zubringerlinie Sinn ergibt, oder ob eine Überlandlinie schneller und besser wäre.

4. Auch hierzu kann ich Ihnen keine konkreten Zahlen vorlegen. Die Barrierefreiheit in den Thüringer Straßenbahnbetrieben ist jedoch in den allermeisten Fällen gegeben und wenn nicht verfügen die Straßenbahnen über klappbare Rampen, um den Zustieg für Rollstuhlfahrer zu gewährleisten. Die Straßenbahnfahrer*innen sind ebenfalls dazu verpflichtet nach Personen mit Verkehrsschutzzeichen oder anderen Armbinden Ausschau zu halten und diesen gegebenenfalls zu helfen, um die Straßenbahnen noch Barrierefreier zu gestalten.

Ich hoffe, ich konnte Ihnen mit dieser Auskunft weiterhelfen.

gez.

Claudius von Weißenfels

stellv. Ministerpräsident des Freistaates Thüringen,

Staatsminister für Bau, Verkehr und Digitales

Ich danke dem Herrn Staatsminister, im Moment habe ich keine weiteren Fragen.