ERIKA EIẞFELDT AUF DEM GOETHEPLATZ IN WEIMAR.
Liebe Mitbürger!
Ich bin froh nun vor Ihnen hier auf dem Goetheplatz eine Rede zu halten und auch möchte ich der Stadt Weimar danken, mir die Genehmigung gegeben zu haben, auf diesem Platz meine politischen Ziele und Versprechen aufzuzählen. Danke Weimar!
Nun möchte ich aber zum Wesentlichen kommen, auf dem alle hier Anwesenden gewartet haben:
Meine Damen und Herren,
Heute möchte ich Ihnen das Programm der Konservativen vorstellen, beziehungsweise das wofür ich mich vor allem stark einsetzen möchte. Es sei gesagt das ich hier nicht in Reinform das Programm der Konservativen aufführen möchte, ich denke das Programm hat schon einiges an Aussagen erbracht und bedarf keiner weiteren Ergänzung, bis auf dem ein oder anderen von mir verfassten Punkt. Aber auch möchte ich auf Probleme hinweisen, die ich als Konservative aufmerksam machen sollte, selbst wenn es kein Punkt in unserem Wahlprogramm ist – denn schließlich können wir nicht alle Sorgen, Vorschläge und Lösungen in einem endloslangen Parteiprogramm verfassen: Nein, das ist sicherlich nicht möglich.
Aber ich möchte zeigen das man mit mir als Direktkandidatin nicht nur ausschließlich die KonP, sondern auch eije authentische Erika Eißfeldt wählt:
eine Kandidatin die ganz Deutschland eint.
Und genau das möchte ich mit der Vorstellung meinerseits zeigen, in dem ich dennoch an den Prinzipien der KonP festhalte und weiterhin meine persönlichen Ansichten und Lösungen aufzeigen möchte, um euch zu beweisen das ich nicht nur KonP, sondern auch Eißfeldt bin. Und mit Eißfeldt wählt man den sozialen Konservatismus gleich mit! Nun kommen wir zum ersten Punkt:
Ausschaffungsinitiative: auch in Deutschland?
Auf Seite 27 unseres Wahlprogramms finden wir eine Forderung mit dem Titel „Ausschaffungsinitiative“ – hierbei geht es darum sich die eidgenössische Schweiz als Vorbild zu nehmen und eine konsequente Abschiebung von ausländischen Straftätern zu ermöglichen: jedoch… wie würde eine Erika Eißfeldt dieses Thema in eigenen Worten nochmals auffassen und was wären ihre Antworten auf die Gegenargumente?
Meine sehr geehrten Landsleute: mit dieser sehr wichtigen Fragen habe ich mich natürlich beschäftigt und stelle nun vor, wie ich das Thema, im konkreten, umfassen und angehen würde:
Liebe Freunde,
„Abschreckungsversuche“ gegen Kriminalität gab es in der Geschichte schon einige, aber kaum eine hat sich so richtig auf die, sehr wohl problematische, Kriminalität von nicht-deutschen Staatsbürgern fokussiert. Ich blicke jedoch in Richtung der schweizerischen Eidgenossenschaft! Dort wurde im November 2010 über ein Volksbegehren abgestimmt und zwar über die Volksinitiative: „für die Ausschaffung krimineller Ausländer“, die auch dortzulande die „Ausschaffungsinitiative“ genannt wird.
Nun denn: am 22. Juni 2020 hat das schweizerische Bundesamt für Statistik die ersten Zahlen bezüglich der Ausschaffungsinitiative und ihrer Folgen und Wirkung veröffentlicht, und siehe da: es gab Erfolge die erzielt werden konnten! 2019 wurden um die 2'883 Ausländer für Straftaten verurteilt, die nach dem neuen Schema grundsätzlich immer eine obligatorische Landesverweisung von fünf bis fünfzehn Jahren nach sich ziehen. In 58% dieser Fälle wurden von den Gerichten auch tatsächliche Ausschaffungen ausgesprochen!
Ich und die Partei fordern selbiges Verfahren auch hierzulande durchzuführen! Dafür möchten wir das Nicht-EU-Ausländer bei harten Straftaten wie beispielsweise einer Vergewaltigung, Mord, schwerer Körperverletzung, Raubüberfällen, Einbruch, Diebstahl und vieles mehr, nach Prozess und Verurteilung in ihr Heimatland ausgewiesen werden, solange die Abschiebung den rechtlich konformen Standards entspricht. Die „Ausschaffung“ von kriminellen Nicht-EU-Ausländern soll zumindest eine Option sein, die nicht nur bei Flüchtlingen oder Asylbewerbern sondern auch bei legalen Migranten gelten sollte!
Wir wollen dennoch, als Andere vermutlich behaupten würden, auch zwischen dem großen Raub, wie zum Beispiel einem Banküberfall, und dem Kleindieb der eine Zigarettenpackung mitgehen lässt, unterscheiden.
Auch das Einschlagen von Fenstern soll keineswegs schon zu einer Ausschaffung führen, jedoch sollte bei Wiederholungstätern, bei denen keine Verbesserung in Sicht ist, diese Option offengestellt werden können.
Gegenargumente der Opposition sind schon immer gewesen, dass eine solche Initiative direkt zum Missbrauch führen würde, aber am Beispiel der Schweiz können wir Gegenteiliges beobachten:
„Diebe oder Dealer werden sehr häufig ausgeschafft, Sozialbetrüger fast nie. Jeder zweite Einbrecher darf bleiben. […] Die Richter lassen häufiger Gnade walten als bisher angenommen.“,
so die Neue Zürcher Zeitung. Missbrauchsvorwürfe können damit von der Hand gewiesen werden und die Praxis, zumindest für die Schweiz, konnte sich definitiv auszahlen!
Mit mir wählt man also eine konsequente Politik gegen Ausländerkriminalität gleich mit!
Schluss mit dem NetzDG!
Als sozialkonservative Politikerin, die streng an den Prinzipien der Demokratie festhält, möchte ich auch das Problem mit dem, von einem Sozialdemokraten herbeigeführten, „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ ansprechen!
Mit dem „Netzwerkdurchsetzungsgesetz“ (NetzDG) beschlossen vergangene Regierungsparteien einen riesigen Zensurapparat, der wiederum, so das Gesetz, von multinationalen Großunternehmen ausgeht!
Diese Feststellung mag sich plakativ anhören, entspricht jedoch der Wahrheit, wie neuste Studien zeigen:
Demnach werden überproportional Konten gelöscht;
mehr als 90% der Inhaltsentfernungen auf sozialen Medien geschehen proaktiv, automatisiert und ohne Nutzerbeschwerde;
Das ist digitale Zensur im 21. Jahrhundert liebe Freunde!
Als Vertreterin der KonP für Thüringen, stelle ich mich GEGEN diese Meinungsmonopolhaltung multinationaler Digitalkonzerne im Internet! Das NetzDG muss mehr Nutzerfreundlichkeit aufzeigen, Löschungen von Inhalten strikter reguliert werden – wenn eine Reform fehlschlagen sollte, ist die Außerkraftsetzung des NetzDG meine logische Schlussfolgerung.
Ja, es stimmt das viele dieser Löschungen mit Verweis auf die AGBs geschehen, aber auch ist es evident, dass diese Ausweitung der AGBs damit zustande kam, um „gar nicht erst in eine potentiell teure NetzDG-Bredouille zu kommen“ – das NetzDG war also damit indirekt für die stärkeren AGB Maßnahmen auf sozialen Medien mitverantwortlich, wodurch eben auch diese voreiligen, meist nicht ganz akkurat gezeichneten oder auch fragwürdigen Löschungen zustande kamen.
Liebe Freunde,
Die sozialen Medien sind das, was Zeitung, Bildtafel und Schwarzbrett einst waren: ein Ort zum Austausch zwischen den Bürgern – ein Ort der Ideen oder auch der Schauplatz der Ideen. Der „freie Markt der Ideen“ kann aber nicht bestehen, wenn diese in der vollen Hand von Unternehmen liegen, die auch eigene politische Interessen verfolgen könnten und oder durch indirekte staatliche Handlungen und Gesetze für immer mehr Echokammern sorgen, anstatt offenen Diskurs zu fördern!
Ja, ich verurteile es wenn diese Diskursplattformen in den Händen von privaten Unternehmen liegen, die aufgrund staatlicher Repressalien zu mehr Zensur als Duldung gezwungen sind! Genauso wie ich auch das Öffentlich-rechtliche Angebot für seine eindeutig linkslastigen Themenschwerpunkte kritisiere und verurteile. Ich denke das nur Reform oder Abschaffung die Lösung bezüglich der Frage um das NetzDG sein können.
Mit mir wählt man die konkrete Frage- und Lösungsstellung um das NetzDG-Problem.
Ich stelle mich gegen jegliche Ämterpatronage.
Staatssekretär, Chef des Bundesverfassungsschutzes, Bundesverfassungsrichter und vieles mehr – All dies sind Ämter, die nach Kompetenz und nicht nach politischer Machtstellung vergeben werden sollten. Die entsprechenden Personen sollten durch Leistung und Kompetenz die Ämter erlangen, und niemals durch ihre Parteimitgliedschaft. Ich sehe mich in der Pflicht gegenüber meinem Volk, das Beamtentum politisch neutral zu halten.
Demzufolge sollten Bundesverfassungsrichter ab sofort mit Zweidrittelmehrheit der Abgeordneten aus Bundestag und Bundesrat gewählt und einfache Staatssekretäre eine Mindestzeit von einer Legislatur in einem Ministerium gearbeitet haben, um dann erst befördert zu werden. Der Chef des Bundesverfassungsschutzes sollte an das Parlament gebunden und keiner politischen Partei angehören, sowie mindestens drei Monate vor seinem Amtsantritt kein politisches Amt innehaben. So glaube ich, kann eine Neutralität gewährleistet werden und die Opposition wichtiger Bestandteil der parlamentarischen Kontrolle werden! Und auch die Tatsache das jemand wie der Bundespräsident sich weiterhin zum SDP-Rot bekennt, ist mehr als skandalös und für die Regierungspartei durchaus wieder einmal ein sehr bezeichnender Moment.
In der Coronasituation, heißt es auch den Schwarzmarkt zu bekämpfen.
Ich bin keine Virologin, ich bin keine Ärztin und ich kenne mich mit Medizin keinen falls aus und möchte deswegen als Laie nicht all zu vieles zum Thema Coronavirus bezüglich Lösungen gegen die Pandemie aussprechen – dafür bin ich nicht gemacht, noch möchte ich diejenigen, die in meine Person glauben, mit eventuellen Falschinformationen zu falschen Taten oder Konklusionen anstiften: das überlasse ich denjenigen, die sich damit auskennen. Womit ich mich aber auskenne ist die Gefahr dessen, wenn während einer Coronapandemie gefälschte CoVid-19-Impfpässe auf dem Schwarzmarkt kursieren und somit eine gefährliche Anzahl an scheinbar-geimpften Ungeimpften ihren Weg durch das Land ziehen.
Meine Damen und Herren,
Mit diesem Schwarzmarkt ist keinen falls zu spaßen, es ist auch keine Randerscheinung in bulgarischen oder rumänischen Orten, wo man meist solche Märkte vermutet, sondern passiert hier und jetzt in unserem schönen Deutschland! Für sage und schreibe 200 Euro bekommt man Impfpässe auf Medien wie Telegram zum Angebot. Nun stellt man sich vor, irgendwann soll die Bundesregierung ein Gesetz beschließen, bei den Personen mit einem gültigen Corona-Impfpass beispielsweise ohne Maske oder weiteres in öffentliche Orte reinspazieren dürften: genau so etwas ist Gift für die Gesellschaft! In ganzen Stadtvierteln werden gefälschte Impfpässe auf der Straße angeboten und bis jetzt konnten wir von der Bundesregierung keine Reaktion erwarten, bis auf Schweigen – denn wenn man nichts zu solchen Problemen sagt, dann existieren sie augenscheinlich auch nicht mehr…
Die Bundespolitik sollte nun endlich seiner Aufgaben gerecht werden und stärkere polizeiliche Maßnahmen gegen Impfpassbetrüger aufnehmen, sowie die derzeitigen Impfbestätigungen, also Impfpässe und die bundeseinheitliche Ersatzbescheinigung, mit schwer zu fälschenden CoVid-19-Impfstoffaufkleber und Stempel versehen werden. Seien wir ehrlich, man kann einen Schwarzmarkt nie vollständig ausrotten, aber immer kleinhalten und seine Methoden erschweren. Und auch wenn dies nicht die finale Lösung für alle Probleme sein wird, nehme ich es mir zu Aufgabe wenigstens einen Arm der Coronakrake auszureißen!
Zum Sozialen Problem.
Zur Schwarzarbeit. Also Vertreterin des Sozialkonservatismus, liegt mir vor allem das Wohl der arbeitenden Bevölkerung besonders am Herzen. Dazu gehört auf die Bekämpfung von Schwarzarbeit und illegaler Beschäftigung! Vor allem wenn Arbeitnehmer ohne Arbeitsvertrag keine Rechte genießen, die für ein sicheres Arbeiten notwendig sind, muss gegen dieses Problem vorgegangen werden. Ich befürworte Maßnahme, wie zum Beispiel den Zoll, aber auch die Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) personell, sowie finanziell zu unterstützen, um unsere Bürger vor den Gefahren der Schwarzarbeit schützen zu können.
Zur Obdachlosigkeit. Aber auch bezüglich der Obdachlosigkeit fordere ich zu viel mehr Verantwortung und soziales Miteinander auf! Das Problem der Obdach- bzw. Wohnungslosigkeit, ist ein Problem welches vielleicht gerade einmal nur am Rande des öffentlichen Diskurses erwähnt wird. Die steigende Zahl an Wohnungs- und Obdachlosen zeigt aber die mangelhafte Planung für Obdachlosenhilfe. Ich befürworte deswegen unteranderem ein klares und zentrales Register zur Erfassung von Obdachlosen. So soll der Bedarf ermittelt und Strategien, wie ein Housing-First-Programm, nachhaltig eingesetzt werden können. Ferner befürworte ich auch die Errichtung von Programmen und Maßnahmen zur Reintegration der Obdachlosen in ein „normales Leben“ – denn meine Freunde, im Endeffekt sind diese gescheiterten Existenzen ein Teil der fehlenden Arbeits- und Gemeinschaftskraft, dessen Mangel wir doch jetzt Jahren wie eh und je verteufeln!
Zum Bundesfreiwilligendienst. Der Bundesfreiwilligendienst und die verschiedenen Möglichkeiten der Freiwilligen sozialen, ökologischen oder handwerklichen Jahre sind bislang lediglich kleine Bausteine für den beruflichen Einstieg tausender Schulabgänger oder Abiturienten.
Dabei sollte eine solidarische Gemeinschaft mehr auf stärkeren Fundamenten und gemeinschaftsorientierte Dienste aufbauen, als das heute der Fall ist.
Folglich möchte ich als sozialkonservative Kandidatin umfassende Maßnahmen treffen, die beide Konzepte gegenwärtiger Freiwilligendienste zusammenfasst, das Lohnniveau und die Arbeitsumgebung attraktiver gestalten, die schließlich mehr Deutsche Jugendliche zu gemeinwohlorientierten Diensten, als das bisher der Fall ist, bewegt und unsere soziale Gemeinschaft, samt erster wichtiger Berufserfahrung, stärkt.
Es soll somit der Schritt zu einem allgemeinverpflichtenden Dienstjahr werden, den ich durchaus auch als Alternative zum Wehrdienst befürworten werden, denn auch Armut, alleingelassene Senioren und Kinder in Not sind ein Schlachtfeld auf dem gekämpft werden sollte!
Ich möchte jedoch auch sozialpatriotische Antworten geben! Ob es ungeklärte Wohnungs-, Pflege- oder Rentenfragen sind, suche ich als sozialpatriotische Kraft in Deutschland präzise Antworten, die bislang von regierenden Parteikreisen nicht berücksichtigt oder umgesetzt wurden. Dabei möchte ich:
1. die Mehrbelastung der Pflegebedürftigen durch aufkommende Kosten beenden,
2. den Abbau osteuropäischer „Pflegersäulen“ durch Ersetzung und Ausbreitung von Heimpflege und Ausbildung einheimischer Pflegekräfte durchführen,
3. die Erhöhung des gegenwärtigen Pflegegeldes für Familien mit Pflegebedürftigen Familienmitgliedern anstreben,
4. für Gerechtigkeit zwischen Familien und Kinderlosen in der Lastenverteilung der Rentenversicherung sorgen, sowie;
5. die Senkung der Mehrwertsteuer bei Arzneimittel auf ein EU-Durchschnittsniveau von 7% umsetzen.
Auch wenn ich weiß das ich mit diesen Ansichten vermutlich meinen ein oder anderen Parteikollegen abschrecken mag, sei es vor allem den Fokus auf mehr soziale Handlungen seitens es Staates, breche ich hiermit dennoch nicht mit den Grundprinzipien eines sozialen Deutschlands unter einer sozialen Marktwirtschaft: Staat und Wirtschaft haben in erster Linie der Bevölkerung zu dienen und auch braucht es die Möglichkeit für all unsere Bürger der Nation, sich dank Hilfe des Staates trotz Schicksalsschläge über Wasser zu halten, um auch künftig am Projekt Bundesrepublik Deutschland teilnehmen zu können.
Mit mir wählt man die sozialkonservative Gerechtigkeit!
Zur Bildung.
Wie ich einst es im Wahlprogramm verfasst habe, möchte ich die Zivilklausel abschaffen. Meiner Meinung nach gehört zur Bildung auch die freie Forschung an allen Dingen, selbst wenn sie dem Militärzweck dienen! Auch müssen wir die Politisierung an Schulen stoppen, denn es kann nicht sein das ein Bernd Lucke an Universitäten für seine AfD-Vergangenheit gecancelt wird und somit keine Stimme im Bildungswesen geboten wird. Hier gilt es Aufzuklären, die Universitäten so zu konstruieren, dass sogenannte „Safe Spaces“ nicht mehr bestehen und, das ist extrem wichtig, die Universität wieder zu einem Schauplatz von Meinungen und nicht für (bestimmte) Meinungen zu machen!
Aber auch die Prüfung von Koranschulen ist ein viel zu oft ignoriertes Thema:
„Es gibt Anzeichen auf einzelne radikale Strömungen in den Koranschulen.“
So schreibt es der Bundesverfassungsschutz noch vor drei Jahren. Die vergangenen Bundesregierungen stehen dem wachsenden Islamismus jedoch planlos gegenüber.
Dass die Koranschulen zum Teil von der türkischen Regierung gelenkt werden, scheint Ihnen nicht zu interessieren! Ich möchte mich jedoch dafür einsetzen, Koranschulen stärker auf den Prüfstand zu stellen und gemeinsam mit den Ländern Konzepte zu entwickeln, wie man den wachsenden Islamismus schon im jungen Alter entgegenwirken kann.
Sehr geehrte Mitbürger!
Ich würde liebend gern noch viel mehr zu meinen Ansichten und über meine sozialkonservativen Vorschläge einen Monolog führen, aber ich merke das mir die Zeit ausgeht und ich mich noch anderen Verantwortungen beugen muss.
Hoch lebe diese wundersame Stadt mit ihren sehr freundlichen und respektvollen Einwohnern.
Ein Hoch auf Deutschland
Ein Hoch auf die Demokratie!
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