TH 006|010 Kleine Anfrage an das Landesministerium für Gesundheit

Betrugsfälle in Corona-Testzentren in Thüringen

Anfrage an den Minister für Gesundheit des Freistaates Thüringen:

1. Wurde in thüringischen Corona -Testcentren Betrugsfälle festgestellt?

Das Gesundheitsministerium des Freistaates Thüringen hat derzeit keine konkreten Anhaltspunkte für Abrechnungsbetrug in den thüringischen Corona-Testzentren. Allerdings schließt die Kassenärztliche Vereinigung des Freistaates Thüringen nicht aus, dass es möglicherweise Abrechnungsbetrug in thüringischen Corona-Testzentren gegeben haben könnte.

2. Wenn Ja, wieviel waren in fremdländischer Hand und wieviel in deutscher Hand?

Da dem Thüringer Gesundheitsministerium keine konkreten Anhaltspunkte für Abrechnungsbetrug in den thüringischen Corona-Testzentren bekannt sind, liegen bisher auch keine Zahlen zu Abrechnungsbetrug in thüringischen Corona-Testzentren vor.

3. Gegebenenfalls es gab Betrug, welche Sofortmaßnahmen wurden ergriffen?

Obwohl es bisher keine konkreten Anhaltspunkte für Abrechnungsbetrug in den Corona-Testzentren des Freistaates gibt, sollen, in Absprache mit dem Justizministerium, die Staatsanwaltschaften im Freistaat Thüringen angehalten werden, allen Hinweisen auf Betrug bei der Abrechnung der Corona-Tests nachzugehen und bei entsprechender Sachlage Ermittlungen wegen Betruges aufzunehmen.

4. Wie will das Bundesland so etwas zukünftig verhindern?

Das Gesundheitsministerium des Landes Thüringen wird mit den Gesundheitsministern von Bund und Ländern beraten, um eine Reform der Bundesverordnung, die die Abrechnung der Corona-Tests regelt, auf den Weg zu bringen. Im Zuge dessen wird der Freistaat Thüringen anregen, dass die Testzentren beim Finanzamt ihre Steueridentifikationsnummer hinterlegen müssen und das die Finanzämter und die kassenärztlichen Vereinigungen die abgerechneten Tests und die Kaufbelege der Corona-Tests abgleichen müssen.

Erfurt, den 06. Juni 2021

Ricarda Fährmann
Staatsministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Familien, Generationen und Gleichstellung
Ministerpräsidentin des Freistaates Thüringen