Alles anzeigenAlles anzeigenAlles anzeigenAlles anzeigenAlles anzeigenAlles anzeigenAlles anzeigenWas? Das ist jetzt ja völlig daneben. Neben wir mal an, man könne zwischen Linksextremismus und Linksradikalismus differenzieren - dann wäre Linksradikalismus also tolerierbar für die SDP? Das ist also die Nachricht, die Sie damit heute aussenden wollen.
Einen Tag nachdem in der Bundesrepublik linksradikale Demonstrationen wieder völlig aus den Bahnen gelaufen sind - beispielsweise in Berlin und Frankfurt. An so einem Tag sagt die SDP: „Linksradikal? Na gerne!“ Ist Ihnen eigentlich bewusst, was Sie für ein Signal Sie da heute in die Welt mit setzen mit dieser dubiosen Entscheidung? Die Sozialdemokratie hat sich einst stolz von sämtlichen Radikalen und Extremen beidermassen und auf beiden Seiten distanziert. Heute ist da nur noch ein billiges Lippenbekenntnis. Gibt es denn gar niemanden mehr in der SDP, der sich an die Traditionen eines Helmut Schmidt beispielsweise erinnert? Niemanden mehr, der Wert darauf legt, nicht mit selbsternannten Linksradikalen eine gemeinsame Sache zu machen.
Die SDP ist heute einen ultralinken Mega-Irrweg eingegangen. Es bleibt nur zu hoffen, dass Sie das noch bereuen werden. Die KonP wird im Thüringer Landtag entschiedene Opposition gegen Links-Linksradikal betreiben.Sehr geehrter Herr Lewerentz,
ich denke sie haben nicht verstehen wollen, was und wie ich es gesagt habe. Natürlich grenzt sich die SDP von Radikalen und Extremisten ab. Ich habe versucht, in meinem Redebeitrag die doch sehr Lange Debatte zusammenzufassen. Wir sehen die UPS weder als linksextrem, noch als linksradikal an. Haben sie sich mit dem Statement der UPS zu ihrem Wahlslogan befasst? Dort ist ganz klar zu lesen, wie das gemeint war. Und haben Sie das Grundsatzprogramm der UPS gelesen? Dort ist ein klares Bekenntnis zur Demokratie zu lesen.
Und dann stelle ich Ihnen eine Frage: Was bieten Sie denn an? Wie soll Thüringen regiert werden, ausgehend vom Ergebnis? Sollen wir nochmal und nochmal und nochmal wählen? Thüringen braucht Stabilität.
Frau Fährmann,
wer sich Linksradikal nennt ist Linksradikal. Noch heute hat Frau Erich den Hashtag getwittert. Mir ist es sowas von total egal, ob und wie man sich zu diesen Slogan erklärt, weil es zu diesem Slogan keine Erklärung gibt. Sie sollten sich von diesem Slogan, von den Leuten, die von solchen Slogan angesprochen werden und von der gesamten militanten Linksradikalen Szene glaubhaft distanzieren. Das kann Frau Erich per se nicht und Sie können es nach diesem Pakt mit dem Linksradikalismus auch nicht mehr.
Das Grundsatzprogramm ist dirigistischer Staatssozialismus.
Stabilität mit Linksradikalen und einer neuen Bewegung, die noch kein einziges Mal inhaltlich gearbeitet hat... Sie haben Vorstellungen...
Herr Lewerentz,
ich habe immer noch keinen Gegenvorschlag von Ihnen gehört. Bilden Sie doch eine stabile Regierung, wenn Sie so neunmalklug sind.
Frau Fährmann,
es besteht überhaupt kein Grund so spitzfindig zu reagieren. Die SDP hätte es sich einfach besser überlegen sollen, ob eine Koalition mit Linksaußen jetzt woke gemacht werden soll.
Minderheitsregierung wäre hier im Übrigen die einzige gangbare Option gewesen. Dann hätte man unter Umständen auch über Neuwahlen sprechen müssen. Mit Dr. Merz hatte sich beispielsweise ein Forum-Politiker erst sehr spät gemeldet - deswegen konnte er nicht abstimmen. Dann wäre es im Übrigen für Ihren Horror-Fiebertraum Links-Linker schon jetzt Aus gewesen. Bitte tun Sie doch nicht so, als wäre Ihr Handeln stabil und alternativlos.Ach plötzlich wollen Sie wieder das Forum in der Regierung? Da haben Sie aber ganz schön schnell die Seiten gewechselt.
Wo steht das? Ich habe eine Koalition mit dem FORUM nach dieser Wahl ausgeschlossen. Dabei bleibt es. Keine Koalition - keine gemeinsame Regierungsbeteiligung. Ich habe nur dargelegt, warum es bei einer Neuwahl nicht zum gleichen Ergebnis käme.
Warum sollte denn bitte ein einziges weiteres Mitglied in einem geschrumpften Landesverband so viel ändern? Also das müssten Sie mir noch mal erklären...
Diese Diskussion werde ich jetzt ganz sicher nicht mit dir führen.