[Forum-Bayern] Pressemitteilung zum Ausgang der Landtagswahl

Zitat von Christopher Heusinger

Et tu, Brute? Ich muss sagen, dass ich meiner Berufung als Politiker immer so nachgekommen bin, wie ich es mir vorgestellt habe. Häufig gab es Differenzen, aber meist auf fachlicher Basis. Ich muss aber zugeben, dass ich hier heute von den Aussagen des Forums tief getroffen bin.

Mich überrascht mit welcher Offenheit hier der eigene Narzissmus als Begründung vorgetragen wird^^. Aber ist immerhin ehrlich, dass kann man positiv feststellen

Aber jetzt mal wieder zurück zu wichtigeren Fragen:

warum wurde 1 KonP-Stimme für ungültig erklärt?

Zitat von Sophie Bloomberg

Würde mich auch interessieren. Aber wird spätestens im Verfahren vor dem Obersten Gericht deutlich werden denke ich

Da würde mich ja auch mal der Klagegrund interessieren aber das werden wir sicherlich bald erfahren.

Zitat von Jan Friedländer

Zitat von Sophie Bloomberg

Würde mich auch interessieren. Aber wird spätestens im Verfahren vor dem Obersten Gericht deutlich werden denke ich

Da würde mich ja auch mal der Klagegrund interessieren aber das werden wir sicherlich bald erfahren.

steht so in den Regeln. Der Bundeswahlleiter muss Beschwerde vor den Obersten Gericht einlegen

Zitat von Sophie Bloomberg

Zitat von Jan Friedländer

Zitat von Sophie Bloomberg

Würde mich auch interessieren. Aber wird spätestens im Verfahren vor dem Obersten Gericht deutlich werden denke ich

Da würde mich ja auch mal der Klagegrund interessieren aber das werden wir sicherlich bald erfahren.

steht so in den Regeln. Der Bundeswahlleiter muss Beschwerde vor den Obersten Gericht einlegen

Ah, vielen Dank für den Hinweis. Also nur eine Formalität.

Zitat von Victoria Mechnachanov

Zitat von Sophie Bloomberg

Zitat von Jan Friedländer

Zitat von Sophie Bloomberg

Würde mich auch interessieren. Aber wird spätestens im Verfahren vor dem Obersten Gericht deutlich werden denke ich

Da würde mich ja auch mal der Klagegrund interessieren aber das werden wir sicherlich bald erfahren.

steht so in den Regeln. Der Bundeswahlleiter muss Beschwerde vor den Obersten Gericht einlegen

Richtig, diese Beschwerde wurde eingereicht. Wie das OG dann verfährt, wird man sehen.

Und was war der Grund für den Stimmabzug? Wurde die Person darüber informiert?

Zitat von Victoria Mechnachanov

Ich denke schon, nach meiner Info, war die Person nicht wahlberechtigt.

Wegen weniger als 18 Beiträgen? Hatte das nicht gefühlt 90% aller Wahlberechtigten?

Zitat von Victoria Mechnachanov

Ich weiss es nicht genau.

ok wäre schön wenn du das herausfinden könntest 🙂

Eine KonP-Forum-Regierung in Bayern hätte eine übergroße Mehrheit, der eine nur sehr schwache Opposition gegenüberstehen würde. Eine solche Situation besteht gerade auch in Niedersachsen, und niemand bedauert das mehr als ich. Von daher finde ich es gut, dass das Forum Gespräche mit der KonP abgelehnt hat. So gibt es wenigstens eine dünne Regierungsmehrheit und eine starke Opposition - das ist im Sinne der Demokratie. Im übrigen: Hat die KonP auch SDP und Grünen Gespräche angeboten?

Zitat von Tom Schneider

Eine KonP-Forum-Regierung in Bayern hätte eine übergroße Mehrheit, der eine nur sehr schwache Opposition gegenüberstehen würde. Eine solche Situation besteht gerade auch in Niedersachsen, und niemand bedauert das mehr als ich. Von daher finde ich es gut, dass das Forum Gespräche mit der KonP abgelehnt hat. So gibt es wenigstens eine dünne Regierungsmehrheit und eine starke Opposition - das ist im Sinne der Demokratie. Im übrigen: Hat die KonP auch SDP und Grünen Gespräche angeboten?

Ja dazu gibt es sogar eine Pressemitteilung, aber ich glaube, dass die SDP eine Koalition mit dem Forum bevorzugt, oder?

Inhaltlich find ich das Sondierungspapier ziemlich peinlich und eine Beleidigung an den Wähler. Wenn die SDP mehr Substanz haben will, bekommt sie die ohne Probleme mit der KonP. Es wird eine Leichtigkeit sein, mehr inhaltliche Substanz in Sondierungen zu vereinbaren, als es in den Sondierungen mit dem Forum der Fall ist.

Ich bin gespannt, ob die SDP in Bayern einem solch dürftigen und, den Wähler beleidigendes, Sondierungspapier die Zustimmung geben wird. Denn das hat mit Inhalten wirklich kaum noch etwas zu tun. Ich als KonP-Vorstandsmitglied würde mich weigern so ein Sondierungspapier der Basis oder im Vorstand überhaupt vorzulegen.

Zitat von Karl-Dieter von Allendorf

Ja, das haben wir. Mit den Grünen laufen bereits Gespräche, bei den Sozialdemokraten warte ich noch auf eine Rückmeldung.

Zitat von Tom Schneider

ine KonP-Forum-Regierung in Bayern hätte eine übergroße Mehrheit, der eine nur sehr schwache Opposition gegenüberstehen würde. Eine solche Situation besteht gerade auch in Niedersachsen, und niemand bedauert das mehr als ich. Von daher finde ich es gut, dass das Forum Gespräche mit der KonP abgelehnt hat. So gibt es wenigstens eine dünne Regierungsmehrheit und eine starke Opposition - das ist im Sinne der Demokratie.

Das ist sicherlich ein Argument, den man bei der Abwägung verschiedener Sondierungsgespräche berücksichtigen muss. Ein Grund, von vornherein ein Gespräch mit offenem Ausgang abzulehnen, rechtfertigt das mE aber nicht. Das bleibt unter Demokraten ein schlechter Stil.

Mit den Grünen? KonP-Grüne haben doch keine Mehrheit?