Das befragte Mitglied der Landesregierung, William McKenzie, hat zur Beantwortung der Anfrage 3 Tage Zeit.
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Anfrage an den Ministerpräsidenten des Freistaates Thüringen, Herrn William McKenzie
Corona-Strategie der Landesregierung
- Wann wird der Landtag endlich die seit Wochen angesprochene Corona-Strategie der Landesregierung erhalten?
- Wann können über konkrete Maßnahmen besprochen werden?
- Wie erklärt der Ministerpräsident die wochenlange Verspätung?
gez. Elias Jakob Lewerentz
Ich mache vorsorglich deutlich, dass ich unter keinem Umstand mit einer Fristverlängerung einverstanden bin. Bei allen anderen Anfragen möglicherweise, aber dieses Thema ist zu drängend.
Erinnert Herrn William McKenzie daran, die Anfrage zu beantworten.
1. Wann wird der Landtag endlich die seit Wochen angesprochene Corona-Strategie der Landesregierung erhalten?
So schnell wie möglich. Der genaue Zeitpunkt ist leider noch nicht genau absehbar.
2. Wann können über konkrete Maßnahmen besprochen werden?
Sobald der Entwurf im Landtag eingereicht wurde.
3. Wie erklärt der Ministerpräsident die wochenlange Verspätung?
Es müssen derzeit noch einige Einzelheiten geklärt werden, über welche Differenzen innerhalb der Landesregierung herrschen.
Ich hoffe ich konnte die Anfrage ausreichend beantworten. Falls nicht kann Herr Kollege Lewerentz gerne noch Nachfragen stellen.
Herr McKenzie,
diese Antwort geben Sie seit Wochen! Ich wiederhole:
WANN haben wir eine Strategie?
WANN wird ein Gesetz beschlossen?
Kommen Sie Ihrer Schutzpflicht nach, wenn Sie seit Wochen KEINERLEI CORONA-REGELN beschließen?
Es sind halt echt nur drei Fragen. Das ist nicht drin?
Es sind halt echt nur drei Fragen. Das ist nicht drin?
Ich kann Ihnen den genauen Zeitpunkt nicht nennen, aber wir arbeiten in der Landesregierung mit Hochdruck an einer Coronastrategie.
Herr Präsident,
Sie sind ja hier um die Rechte der Abgeordneten zu wahren. Ich weiß nicht, wie Sie das sehen, aber ich finde, dass hier so langsam mal ein Machtwort erfolgen sollte. Das kann ja nicht sein. Das ist einfach eine unterirdische Antwortmoral.
Herr Kollege Lewerentz,
wissen Sie, ich würde Ihnen allzu gerne hier und heute ein Datum nennen, am liebsten das morgige oder ein anderes zeitnahes Datum. Ich kann das leider nicht. Es tut mir Leid. Und ja ich weiß, dass das nicht optimal ist, dass wir derzeit noch keine Coronastrategie haben, aber wir arbeiten derzeit in der Landesregierung daran, dass dies sich ändert.
